Informelles

für Dich aus Politik und Gesellschaft.

30. August 2017
von Informelles
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Die teure Bremsspur des Alexander Dobrindt (CSU)

Unfähigkeit hat einen Namen. Dobrindt wird seinen Aufgaben als Minister nicht gerecht.

Alexander Dobrindt (CSU) ist derzeit amtierender Bundesverkehrsminister. Geht man nach der offiziellen Bezeichnung des Ministeriums, das da als „Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur“ auftritt, hat Dobrindt als Minister genau zwei Aufgabenbereiche: Verkehr und digitale Infrastruktur. Nicht mehr, vor allem aber auch nicht weniger.

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In beiden Aufgabenbereichen hat Dobrindt nicht nur komplett versagt, sondern zudem eine tiefe, teure Bremsspur hinterlassen, die den deutschen Steuerzahler in den nächsten Jahrzehnten noch eine Menge Geld kosten und die die Entwicklungschancen des Standorts Deutschland massiv behindern wird.

Bereich Digitale Infrastruktur

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24. August 2017
von Informelles
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So werden Steuergelder beim privaten Autobahnbau verbrannt

Die von der CSU geförderten Öffentlich-privaten Partnerschaften (ÖPP) beim Bau von Autobahnen sind ein Desaster, für den Steuerzahler.

Viele Autofahrer werden sich noch mit Grausen daran erinnern, als die Bundesautobahn A1 zwischen Bremen und Hamburg ausgebaut wurde. Jahrelange Staus, Verkehrsbeeinträchtigungen und zahlreiche Unfälle machten die Fahrt auf der A1, der sogenannten Hansalinie zum Höllenritt. Doch das richtig dicke Ende kommt erst jetzt. Der Betreiber der ausgebauten Strecken ist pleite.

Öffentlich-private Partnerschaften (ÖPP)

Der jetzige Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) ist nicht nur für die unsägliche PKW-Maut und das Diesel-Desaster mit weiterhin drohenden Fahrverboten verantwortlich. Nein dieser Minister Dobrindt und sein Vorgänger …mehr →

15. November 2016
von Informelles
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Bundesregierung plant die Super-Maut für alle Autofahrer

Während Dobrindt offiziell noch um seine Ausländer-Maut kämpft, gehen interne Planungen bereits viel weiter.

Schauspielern können sie ja in der Bundesregierung. Dieser Eindruck drängt sich einem geradezu auf, wenn man das Trauerspiel rund um die PKW-Maut betrachtet. Offiziell kämpft Bundesverkehrsminister Dobrindt (CSU) noch immer um seine PKW-Maut für Ausländer, während hinter den Kulissen bereits die Maut für alle vorbereitet wird.

PKW-Maut für Ausländer

Im zähen Ringen mit Brüssel und der EU-Kommission erweckte Dobrindt unlängst den Eindruck, endlich den Durchbruch geschafft und so grünes Licht für seine staatlich gelenkte Abzocke von ausländischen PKW-Fahrern auf deutschen Straßen bekommen zu haben.
Die …mehr →

9. April 2008
von Informelles
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Generelles Tempolimit gilt ab sofort

Das kleine süße Bundesland Bremen hat ab sofort ein generelles Tempolimit von 120 km/h auf allen seinen Autobahnen eingeführt.

Gerade Bremen, das sonst nur durch Weder Bremen und seine exorbitante Verschuldung auffällt, möchte damit eine Vorreiterrolle in Deutschland einnehmen. Wenn man sonst nichts kann 🙁
Daß das Tempolimit weder besonders für den Lärmschutz noch für den Umweltschutz geeignet ist, interessiert die Bremer Bürgerschaft nicht.

Auch die für viel Geld aus Steuermitteln gebaute Verkehrsbeeinflussungsanlage an der A1 wird auf eine Höchstgeschwindigkeit von 120 km/h eingestellt. Damit ist der Sinn dieser Anlage, die ja für einen steten Verkehrsfluß sorgen soll, aufgehoben. Daß …mehr →

26. März 2008
von Informelles
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Autobahn-Brücken werden abgeriegelt

Es gibt Sachen, die in Deutschland einfach sicher funktionieren.
Am Sonntag gab es in Oldenburg einen zugegebenermaßen heimtückischen „Anschlag“ auf einen PKW mit einem Holzklotz, der von einer Autobahnbrücke geworfen wurde. Dabei wurde eine Mutter von zwei Kindern tödlich getroffen.
Kaum ist jedoch die erste Betroffenheit gewichen, da melden sich minderbemittelte Polithinterbänkler, die geistig eh schon am Limit segeln, und bringen die ultimative und 2 Tage nach solch einem Ereignis scheinbar unausweichliche Forderung: Kameraüberwachung!
Diesmal für Autobahnbrücken; aber nur für einige. Wahrscheinlich die in der Nähe von Sägewerken, oder so.

Ich mache deshalb mal folgende Vorschläge zur Erhöhung der Sicherheit: …mehr →