Das In-Kompetenz-Team

Die neue Bundesregierung ist von Inkompetenz geprägt.

Kein Wähler sollte glauben, in der Politik geht nach Können und Kompetenz. Auch sollte kein Wähler glauben, was Parteien vor der Wahl sagen oder versprechen. Die letzte Bundestagswahl war dafür mal wieder ein eindrückliches Beispiel.

Weder hat die SPD ein Weiterregieren von Angela Merkel verhindert, ganz im Gegenteil wird die SPD zum Steigbügelhalter für Merkels dritte Amtszeit im Kanzler, noch kommen die versprochenen Vergünstigungen und Geschenke der Union. Kein höheres Kindergeld, keine höheren Freibeträge, kein Abbau der kalten Progression.
Stattdessen warten auf die Wähler erhöhte Sozialabgaben bei Pflege und Krankenversicherung. Statt Senkung der Ausgaben eine dicke Mehrbelastung, gerade für untere Einkommensschichten.
Kein Wähler sollte wirklich erwarten, daß Wahlversprechen am Abend der Wahl → mehr lesen…

Guttenberg tritt zurück!

Überfällig. Folgerichtig. Endlich!

Dr. Karl-Theodor zu Guttenberg hat heute seinen Rücktritt als Bundesverteidigungsminister erklärt. Damit hat er -zwar erst nach Wochen- die unumgänglichen Konsequenzen aus der Plagiats-Affäre gezogen.

Seine Erklärung (hier der komplette Text) zum Rücktritt ist aber noch einmal ein echter Guttenberg:

Wenn allerdings – wie in den letzten Wochen geschehen – die öffentliche und mediale Betrachtung fast ausschließlich auf die Person Guttenberg und seine Dissertation statt beispielsweise auf den Tod und die Verwundung von 13 Soldaten abzielt, so findet eine dramatische Verschiebung der Aufmerksamkeit zu Lasten der mir Anvertrauten statt.
Wenn es auf dem Rücken der Soldaten nur noch um meine Person gehen soll, kann ich dies nicht mehr verantworten.
Ich war immer bereit zu kämpfen, aber

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Merkels Jurassic Park

Das neue Kabinett Merkel.

Dinosaurier an die Macht, das scheint das Motto der neuen Regierung zu sein. Ohne Sinn und Verstand werden da im Hinterstübchen Posten und Pöstchen ausgeknobelt, obwohl doch alle Koalitionspartner immer behauptet hatten: „Gerade in der Krise kommt es auf Inhalte und Kompetenz an.“

Nichts davon wurde eingehalten. Nach Partei- und Regionsproporz wurden die einzelnen Ministerämter vergeben. Qualifikation oder Erfahrung waren bei der Vergabe der Posten nur hinderlich. Selbst Ministerien, die abgeschaft werden sollten, wurden gleichberechtigt in die Lostrommel geworfen. So wurde das Entwicklungshilfeministerium nicht dem Auswärtigem Amt zugeschlagen, wie es das Wahlprogramm der FDP forderte, sondern auch noch mit einem FDP-Parteisoldaten besetzt. Ein Platz an den Versorgungtrögen der Macht ist der FDP immer noch wichtiger als → mehr lesen…

Das totale Scheitern der Ursula von der Leyen

Ursula von der Leyen – eine tragische Figur.

Wäre die Frau nicht noch immer im Amt und somit an den Hebeln der Macht, man könnte Mitleid mit ihr haben. Doch unsympatische Züge wie ihre absolute Beratungsresistenz und ihr Auftreten in von der Öffentlichkeit abgeschottet geglaubten Wahlkampfveranstaltungen -einige würden es demagogisch nennen- vereiteln schnell jede menschliches Mitgefühl gegenüber der Frau von der Leyen.

Eine Analyse ihres Wirkens als Bundesministerin läßt nur ein Ergebnis zu: Die Frau ist komplett gescheitert. Alle ihre groß angekündigten Projekte stellten sich am Ende als bunt schillernde Seifenblasen dar. Berührt man sie, zerplatzen sie sofort. Manche platzen gar von selbst.

Schon als Ministerin für Soziales, Frauen, Familie und Gesundheit im Bundesland Niedersachsen fiel sie vor allem dadurch → mehr lesen…