Informelles

Informationen für dich aus Politik und Gesellschaft.

5. Dezember 2011
von Informelles
1 Kommentar

Löschen statt Sperren

Bundestag hebt Internetsperren-Gesetz endgültig auf.

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Und kommt damit im Kampf gegen Kinderpornografie in der Realität an. Der Irrweg der geplanten Netzsperren gegen verbotene und unliebsame Webseiten wird nicht weiter verfolgt. Zukünftig hat das BKA das Recht, solche Seiten ganz einfach zu löschen, auch wenn die Inhalte auf Servern im Ausland liegen. Und das Löschen klappt überraschend gut und schnell.
Überraschend vor allem für Politiker aus den Reihen von CDU und CSU. Hatte doch die CDU im Bundestagswahlkampf 2009 mit dem vermeintlichen Kampf gegen Kinderpornografie versucht, Wählerstimmen zu fangen. Die damalige Familienministerin Ursula von der Leyen, eine politisch gescheiterte Person, → mehr…

12. Oktober 2010
von Informelles
2 Kommentare

Auch Bundesregierung für Löschen statt Sperren

Im Kampf gegen Kinderpornografie setzt nun auch die Bundesregierung auf Löschen statt Sperren.

Es geschehen noch Zeichen und Wunder. Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger und Bundesinnenminister Thomas de Maizière treten nun gemeinsam gegen eine Vorgabe für Websperren auf EU-Ebene im Kampf gegen Kinderpornographie ein. Statt Internetseiten zu sperren, sollen sich die EU-Länder um die Löschung der betreffenden Websites bemühen.
Darüberhinaus sollen zwar auch andere Mittel gegen Kinderpornografie im Internet möglich sein, auch Internetsperren. Doch diese sollen sich dann unter Ausnutzung der technischen Möglichkeiten auf die Sperrung der kinderpornografischen Inhalte beschränken. Das Löschen soll aber in jedem Fall Vorrang vor etwaigen Sperren haben. → mehr…

29. März 2010
von Informelles
2 Kommentare

Brüssel schützt vor Dummheit nicht

Das Kinderporno-Virus geht nun auch in der EU-Kommission um.

Man glaubt ein Déjà-vu zu haben, aber es ist einfach nicht tot zu kriegen: Das Kinderporno-Virus.
Nun hat es sich in Brüssel in die Köpfe gesetzt. Die EU-Kommissarin Cecilla Malmström (sie wird bereits Censilia genannt) fordert europaweite Netzsperren gegen Kinderpornografie. Ganze 22 Punkte umfasst ihr Plan zum Thema Menschenhandel und Kinderpornografie. Im Kampf gegen die Verbreitung von Kinderpornografie setzt auch sie auf die Sperrung von Internetseiten.

Das hatten wir doch alles schon einmal. Während in Deutschland das von Zensursula für den schwarz-gelben Wahlkampf erfundene Internetsperrengesetz von der Bundesregierung bislang unter dem → mehr…

9. Oktober 2009
von Informelles
18 Kommentare

Das totale Scheitern der Ursula von der Leyen

Ursula von der Leyen – eine tragische Figur.

Wäre die Frau nicht noch immer im Amt und somit an den Hebeln der Macht, man könnte Mitleid mit ihr haben. Doch unsympatische Züge wie ihre absolute Beratungsresistenz und ihr Auftreten in von der Öffentlichkeit abgeschottet geglaubten Wahlkampfveranstaltungen -einige würden es demagogisch nennen- vereiteln schnell jede menschliches Mitgefühl gegenüber der Frau von der Leyen.

Eine Analyse ihres Wirkens als Bundesministerin läßt nur ein Ergebnis zu: Die Frau ist komplett gescheitert. Alle ihre groß angekündigten Projekte stellten sich am Ende als bunt schillernde Seifenblasen dar. Berührt man sie, zerplatzen sie sofort. Manche platzen → mehr…

17. Juni 2009
von Informelles
7 Kommentare

Unglaublicher FAZ-Kommentar zum Internetsperren-Gesetz

Man fragt sich schon, ob heute 1. April ist oder ob die FAZ das ernst meint, was man da in einem Kommentar zu den geplanten Internetsperren lesen muß.

Ein Herr Stefan Tomik äußert sich in seinem Kommentar zu dem Internetsperren-Gesetz, das am Donnerstag von thematisch völlig unbedarften Politikern durch den Bundestag gepeitscht werden soll.
Zitat:

Aus einem überstürzt begonnenen Vorhaben scheint am Ende ein gutes Gesetz zu werden.

Was daran gut sein soll, kann wohl nur der Blick auf den Absender des Gehaltsschecks des Herrn Tomik klären.

In atemraubendem Tempo hat Familienministerin von der Leyen die öffentliche Aufmerksamkeit auf den

→ mehr…