Informelles

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5. Dezember 2011
von Informelles
1 Kommentar

Löschen statt Sperren

Bundestag hebt Internetsperren-Gesetz endgültig auf.

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Und kommt damit im Kampf gegen Kinderpornografie in der Realität an. Der Irrweg der geplanten Netzsperren gegen verbotene und unliebsame Webseiten wird nicht weiter verfolgt. Zukünftig hat das BKA das Recht, solche Seiten ganz einfach zu löschen, auch wenn die Inhalte auf Servern im Ausland liegen. Und das Löschen klappt überraschend gut und schnell.
Überraschend vor allem für Politiker aus den Reihen von CDU und CSU. Hatte doch die CDU im Bundestagswahlkampf 2009 mit dem vermeintlichen Kampf gegen Kinderpornografie versucht, Wählerstimmen zu fangen. Die damalige Familienministerin Ursula von der Leyen, eine politisch gescheiterte Person, → mehr…

24. November 2009
von Informelles
1 Kommentar

Zensursula kommt von den Pornos nicht los

Die Pornos lassen Ursula von der Leyen einfach nicht los.

Und vorallem der vermeintliche Verbreitungsweg über das Internet läßt sie nicht mehr ruhig schlafen. Zwar wurden sie und ihr Machtwerk von einem Gesetz namens “Internetsperren”, nachdem sie ihre Schuldigkeit für den Bundestagswahlkampf getan hatten, wieder an die Kette gelegt, doch Zensursula gibt nicht auf.
Auf einer Preview-Veranstaltung für die CeBIT 2010 forderte sie in Hannover doch allen Ernstes, daß sich die Internetgemeinde mehr an der Diskussion zu dem Thema beteiligen sollte!

Hat Zensursula in 2009 überhaupt irgendetwas mitbekommen!?
War es nicht gerade die Netzgemeinde, die die CDU aus ihrem Web → mehr…

14. Juli 2009
von Informelles
13 Kommentare

Zensursula: Inder, Kinder und Lügen.

Indische Botschaft widerlegt von der Leyens Behauptungen.

Ursula von der Leyen, kurz Zensursula genannt, behauptet gern etwas, für das sie weder nachhaltige Quellen nennen kann und das noch viel weniger den Tatsachen entspricht. Selbst nach Hinweis auf die falschen Behauptungen wiederholt sie diese authistisch und unbeirrt weiter. Sturheit und Beratungsresistenz als Lebensmotto, Zensursula macht sich die Welt, wie sie ihr gefällt.

Das mag Frau von der Leyen witzig finden. In ihrem Fall bleibt einem jedoch dann spästens das Lachen im Halse stecken, wenn diese falschen Behauptungen als Grundlage für Gesetze dienen. Wie zuletzt beim umstrittenen Zugangserschwerungsgesetz, besser bekannt unter Internetsperren → mehr…

9. Juni 2009
von Informelles
4 Kommentare

Lügen und Widersprüche zu den geplanten Internetsperren

Auf Telepolis gibt es eine ausführliche Liste zu den Lügen und Widersprüchen aus dem Familienministerium zu den geplanten Internetsperren.

Alle Fragen zu den von Zensursula geplanten Sperren von Internetseiten mit kinderpornografischem Inhalt werden vom Bundesfamilienministerium (BMFSFJ) mit Hinweis auf die FAQ der Ministeriumshomepage abgekanzelt. Diese FAQ-Seite enthält leider immer noch bekannte Lügen und Widersprüche.

Telepolis führt dazu folgende Punkte auf:

  • Bewußt falsche Erläuterung, was unter Kinderpornografie (KiPo) überhaupt zu verstehen ist, um so eine “Rettung von Kinder durch Internet-Sperren” zu suggerieren.
  • Falsche Auslegung der Kriminalstatistik, die zwar von 111% Zuwachs spricht, aber nicht der KiPo selbst sondern der eingeleiteten (und
→ mehr…