Informelles

für Dich aus Politik und Gesellschaft.

18. Januar 2012
von Informelles
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Blackout: Das Netz trägt heute schwarz.

Aus Protest gegen die geplante Internetzensur in den USA.

Empört Euch!*
  • Stéphane Hessel
  • Herausgeber: Ullstein
  • Auflage Nr. 31 (08.02.2011)
  • Broschiert: 32 Seiten

[Letzte Aktualisierung am 15.06.2019 um 03:31 Uhr / * = werbender Link (Affiliate) / Bilder von der Amazon Product Advertising API]

Auch Informelles schließt sich dem Protest an. Deshalb ist der optische Hintergrund unserer Seite heute in tiefes Schwarz gehüllt.

Worum geht es?
In den USA gibt es eine Gesetzesinitiative, die Inhabern von geistigem Eigentum einen besseren Schutz im Internet gewährleisten soll. Gegen die Wahrung von Inhaberrechten hat ersteinmal …mehr →

5. Dezember 2011
von Informelles
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Löschen statt Sperren

Bundestag hebt Internetsperren-Gesetz endgültig auf.

Und kommt damit im Kampf gegen Kinderpornografie in der Realität an. Der Irrweg der geplanten Netzsperren gegen verbotene und unliebsame Webseiten wird nicht weiter verfolgt. Zukünftig hat das BKA das Recht, solche Seiten ganz einfach zu löschen, auch wenn die Inhalte auf Servern im Ausland liegen. Und das Löschen klappt überraschend gut und schnell.
Überraschend vor allem für Politiker aus den Reihen von CDU und CSU. Hatte doch die CDU im Bundestagswahlkampf 2009 mit dem vermeintlichen Kampf gegen Kinderpornografie versucht, Wählerstimmen zu fangen. Die damalige Familienministerin Ursula von der Leyen, eine politisch gescheiterte Person, kämpfte …mehr →

12. Oktober 2010
von Informelles
2 Kommentare

Auch Bundesregierung für Löschen statt Sperren

Im Kampf gegen Kinderpornografie setzt nun auch die Bundesregierung auf Löschen statt Sperren.

Es geschehen noch Zeichen und Wunder. Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger und Bundesinnenminister Thomas de Maizière treten nun gemeinsam gegen eine Vorgabe für Websperren auf EU-Ebene im Kampf gegen Kinderpornographie ein. Statt Internetseiten zu sperren, sollen sich die EU-Länder um die Löschung der betreffenden Websites bemühen.
Darüberhinaus sollen zwar auch andere Mittel gegen Kinderpornografie im Internet möglich sein, auch Internetsperren. Doch diese sollen sich dann unter Ausnutzung der technischen Möglichkeiten auf die Sperrung der kinderpornografischen Inhalte beschränken. Das Löschen soll aber in jedem Fall Vorrang vor etwaigen Sperren haben. …mehr →

23. Juni 2010
von Informelles
1 Kommentar

Digitaler Radiergummi

Bundesinnenminister bei „Jugend forscht“.

Die Zeit des Staunens der Berliner Politik über das neue Medium Internet sei nun vorbei, erklärte Bundesinnenminister Thomas de Maizière in einer Rede im Deutschen Technikmuseum in Berlin.

Die Politik hat das Phänomen Internet erst ignoriert, dann bestaunt und teils zu zögernd, teils zu forsch gehandelt.

Deshalb hat sich de Maizière nun mal umfassend mit dem Thema Internet beschäftigt.  Herausgekommen ist dabei u.a. eine neue Erfindung: Der digitale Radiergummi. Damit hätte er ernsthaft Chancen auf einen der ersten Plätze bei „Jugend forscht“.
Bemerkenswert am „Radiergummi“ ist vorallem die krampfhafte Suche nach einem Begriff aus der Offlinewelt. …mehr →

20. Mai 2010
von Informelles
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FDP verhindert Rüge gegen EU-Internetsperren

Die FDP hat dafür gesorgt, daß gegen die EU-Kommission keine Rüge wegen der Pläne für europaweite Internetsperren ausgesprochen wird.

Das muß man sich auf der Zunge zergehen lassen. Die nach eigenen Worten größte Bürgerrechtspartei unter der Sonne durchkreuzt die vielleicht letzte Möglichkeit, die geplanten europaweiten Internetsperren zu stoppen. Im Rechtsausschuß des Deutschen Bundestages beantragte der FDP-Abgeordnete Christian Ahrend den Antrag der Grünen, die EU-Kommission für ihre Internetsperren-Pläne zu rügen, zu vertagen. Die schwarz-gelbe Mehrheit stellt sich gegen die Bürgerrechte.

Die EU plant, ähnlich wie es sich der exInnenminister Schäuble und exFamilienministerin von der Leyen (auch Zensursula genannt) erträumt haben, europaweite …mehr →