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Zensursula kommt von den Pornos nicht los

Die Pornos lassen Ursula von der Leyen einfach nicht los.

Und vorallem der vermeintliche Verbreitungsweg über das Internet läßt sie nicht mehr ruhig schlafen. Zwar wurden sie und ihr Machtwerk von einem Gesetz namens „Internetsperren“, nachdem sie ihre Schuldigkeit für den Bundestagswahlkampf getan hatten, wieder an die Kette gelegt, doch Zensursula gibt nicht auf.
Auf einer Preview-Veranstaltung für die CeBIT 2010 forderte sie in Hannover doch allen Ernstes, daß sich die Internetgemeinde mehr an der Diskussion zu dem Thema beteiligen sollte!

Hat Zensursula in 2009 überhaupt irgendetwas mitbekommen!?
War es nicht gerade die Netzgemeinde, die die CDU aus ihrem Web 0.9-Schlaf gerissen hat?
Waren es nicht die über 130.000 Internetuser, die mit einer Onlinepetition ihrem Ärger über die geplante Beschneidung der Bürgerrechte und der Gefahr der Einführung einer Internetzensur Luft gemacht und so die Agierenden in der Berliner Politik aufgeschreckt haben?
Ist nicht die Piratenpartei genau wegen des Kampfes gegen die Internetsperren so populär geworden?

Diese Wirklichkeitsverweigerung kann man wohl nur als autistisch bezeichnen.

Zensursula hat sich ihr Internetsperren-Gesetz jedoch immer noch nicht komplett abgeschrieben. Mit Nachdruck wies sie daraufhin, daß das Gesetz nur für ein Jahr ausgesetzt sei. Danach werde man nochmal prüfen, „wieviele Bilder davon in welcher Zeit durch die Arbeit der obersten Polizeibehörden gelöscht worden sind“ und gegebenenfalls das Gesetz doch inkraft setzen.
Sie hat immer noch nichts verstanden. Man muß allerdings davon ausgehen, daß sie nicht allein mit dieser Vorstellung und dies der Politikleitfaden von Schwarz-Gelb ist.
Man wird in einem Jahr oder auch schon früher höllisch aufpassen müssen, daß die Tigerente  nicht versucht, die Intersperren klammheimlich und ohne Aufsehen zu starten. Kontrolle ist immer noch besser als Vertrauen, vorallem bei Politikern der Union. Sollten also im nächsten Sommer wieder Untote wie die PKW-Maut durch die Systempresse geistern und zum „Aufreger des Monats“ aufgebauscht werden, kann man sicher davon ausgehen, daß hinter den Türen der Macht irgendwelche Schweinereien durchgesetzt werden sollen.

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Liebe Frau von der Leyen, wenn sie zur Abwechslung mal etwas gegen eine echte Plage tun wollen, dann ziehen sie diese sich immer weiter ausbreitenden Laubsauger und –bläser aus dem Verkehr. Das dürfte sie doch thematisch interessieren und die Dinger kommen bestimmt auch aus Indien oder anderen „rechtsfreien Gebieten“.

Quelle: heise

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