SPD Archive | Seite 7 von 21

Warum die SPD unwählbar geworden ist

15. April 2019 Informelles

#NiewiederSPD

„Wer hat uns verraten, die Sozialdemokraten!“ Dieser Spruch ist wohl älter als der Bart von Karl Liebknecht je lang war, und doch versuchen selbst die heute im Namen der SPD agierenden Personen alles, um dieses Vorurteil wieder und wieder zu bestätigen. Und zumindest dabei haben wirklich Erfolg. Jüngstes Beispiel dafür, wie man effektiv Wähler vergrault, ist das Verhalten der Sozialdemokraten bei der Abstimmung zum zurecht umstrittenen EU Leistungsschutzrecht (LSR).

Klientelpolitik der Union

Heute war die letzte Möglichkeit, die #Uploadfilter noch zu verhindern. Doch mit Hilfe der SPD konnte Agrarministerin Julia Klöckner (CDU) bei der heutigen Copyright-Abstimmung in Brüssel ihre Zustimmung im Namen der ganzen Bundesregierung geben.Die EU-Urheberechtsreform ist damit beschlossen, die Uploadfilter werden kommen.

Warum ausgerechnet die Ex-Weinkönigin und → mehr lesen…

Politik #NiewiederSPD, Artikel 13, Barley, EU- Parlament, EU-Wahl, Klöckner, Leistungsschutzrecht, LSR, SPD, Union, Uploadfilter

Wen wählen zur Europawahl?

1. April 2019 Informelles

Im Mai wählt Europa ein neues Parlament. Welche Parteien sind dabei wählbar?

Am 26.05.2019 findet in Deutschland die Europawahl statt. In anderen europäischen Ländern sind die Wahlvorgänge vom 23. Mai bis zum 26. Mai möglich. Ob Großbritannien an dieser Wahl noch teilnehmen darf/muss, wird sich vielleicht in dieser Woche ergeben, vielleicht aber auch nicht.

In Deutschland wird die EU Wahl aber definitiv stattfinden. Darum braucht sich hierzulande niemand Gedanken machen. Viel spannender ist da schon die Frage, wen bzw. welche Partei man in der Wahlkabine sein Kreuz schenken möchte.

#NieWiederCDU

Die Abstimmung zum EU Urheberrecht, Stichwort #Artikel13 macht die Entscheidung eigentlich ganz leicht. Das Ergebnis dieser Abstimmung, das für jeden zur Einsicht im Netz verfügbar ist, zeigt ganz genau, wem → mehr lesen…

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#hessenwahl2018: Hochrechnungen, Wahlergebnis und Analyse

28. Oktober 2018 Informelles

Die Hessen haben ihre Stimme abgegeben, die hessische Landtagswahl 2018 ist damit gelaufen. Das Ergebnis steht fest, und das werden die Auswirkungen der Wahl sein.

Die Wahl im Bundesland Hessen ist zu Ende. Die Wähler haben gesprochen und ihre Kreuze bei den Parteien gemacht. Für die Politik in Hessen, viel mehr aber für die Politik im Bund beginnt nun die Aufarbeitung dieses Wahlergebnisses. Zusammen mit der bayerischen Wahl, die vor 14 Tagen stattfand, wird diese Hessen-Wahl – neben der fast nebensächlichen Zukunft Hessens – vor allem für das Überleben der GroKo in Berlin und für die Ämter von Kanzlerin Merkel und SPD-Chefin Nahles eine enorme Auswirkung haben.

→ Die Prognose für die heutige Landtagswahl in Hessen, die unmittelbar nach → mehr lesen…

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#hessenwahl2018: Ausgangslage, Prozente & Prognose

28. Oktober 2018 Informelles

Heute wählt Hessen. Das ist die Ausgangslage und so sieht die Prognose zum Ausgang der hessischen Landtagswahl aus.

Das Zittern aus Berlin ist bis nach Wiesbaden zu spüren. Die Hessen wählen sich einen neuen Landtag und Kanzlerin Merkel und SPD-Chefin Nahles bekommen das große Flattern.

→ Warum das so ist und warum die Hessen-Wahl vor allem für Auswirkungen im Bund sorgen wird, kannst du im Artikel „Schicksalstag einer Kanzlerin“ nachlesen.

Der amtierende Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) wird aller Voraussicht auch künftig eine hessische Regierung anführen können. Dann im Gegensatz zur bisherigen schwarz-grünen Koalition wohl mit einer Jamaika Koalition aus CDU, Grüne und FDP.

Landeswappen Hessen

Die Zahlen der letzten Wahl-Umfrage:

Dieses trifft natürlich nur ein, wenn die Vorhersagen der Wahlforschungsinstitute → mehr lesen…

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Hessenwahl: Schicksalstag einer Kanzlerin

28. Oktober 2018 Informelles

Heute wählen die Hessen einen neuen Landtag, doch das ist nur ein Nebenschauplatz. Denn die Auswirkungen werden bis zur Groko in Berlin zu spüren sein.

Heute ist der 28. Oktober, nach dem Kalender der Katholiken ist das der Namenstag für Alfred, Georg und Simon. Es ist jedoch davon auszugehen, dasd er heute 20.10. den Zusatz St. Angela bekommen wird. Denn heute ist der Schicksalstag der Kanzlerin Angela Merkel.

Hessenwahl

Eigentlich geht es heute wie gesagt um das Bundesland Hessen. Rund 4,4 Millionen Wähler sind aufgerufen, ihre Stimme abzugeben und so über die Zusammensetzung des neuen hessischen Landtags in Wiesbaden zu bestimmen.

Die jetzige schwarz-grüne Koalition unter Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) und seinem Stellvertreter Tarek Al-Wazir (Grüne9 kämpft darum, wieder das → mehr lesen…

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