Schlagwort: zensursula

Die unwürdige Kandidatensuche

Die Suche nach einem Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten war einfach nur unwürdig.

Nachdem Horst Köhler sich mit schnellen Abgang in die Kulissen verdrückt hat, ging eilig die Suche nach einem Kandidaten für die anstehende Neuwahl los. Doch entgegen aller Beteuerungen geriet auch diese Kandidatenkür zum unwürdigen Postengeschachere innerhalb der schwarz-gelben Koalition.
Daß Bundestagspräsident Lammert als Tag der Bundesversammlung den 30. Juni mit der Begründung festgelegt hat, daß dies ein WM-Fußballfreier Tag sei und deshalb mit hoher Präsenz während der Bundespräsidentenwahl zu rechnen sei, setzt dem Ganzen noch die Krone auf.

Nachdem sich der erste Staub nach Köhlers Abgang gelegt hatte, zog Angela Merkel überraschend schnell eine Kandidatin aus dem Hut. Ursula von der Leyen, besser bekannt als Zensursula, → mehr lesen…

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Da geht noch mehr

Zum Rücktritt von Bundespräsident Horst Köhler titelt die taz heute:

Da kann man nur hoffen, daß der fromme Wunsch auch in Erfüllung geht.

Kanzlerinnen-Dämmerung in Berlin.
Der Anfang vom Ende der schwarz-gelben Koalition und der politischen Karriere der Angela Merkel.

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Die zur Zeit hochgehandelte Favoritin auf den Posten des Bundespräsidenten kann nur ein Witz sein, um vom eigentlichen Kandidaten abzulenken. Oder?
Es kann doch niemanden geben, der ernsthaft Ursula von der Leyen für dieses Amt vorschlägt?! Diese Frau hat bisher in jedem politischen Amt, das sie innehatte, verbrannte Erde hinterlassen. Und jedesmal, wenn Zensursula ihrer eigenen Zerstörungen überdrüssig war, suchte sie sich ein neues Betätigungsfeld. Ursula von der Leyen ist bisher immer gescheitert.

Was wir jetzt brauchen, ist ein → mehr lesen…

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Nun doch Internetsperren?

Willkommen im Wiederholungshimmel: CDU-Innenminister hat immer noch nichts begriffen.

Dieselben Argumente, dieselbe Beratungsresistenz, das gleiche Kalkül. Bundesinnenminister de Maizière (CDU) zeigt in einem Interview mit der taz, daß er ein würdiger Nachfolger von Wolfgang Schäuble ist.
Alle Innenminister glänzten bislang darin, nach Law and Order zu schreien und die Bürgerrechte weiter einschränken zu wollen. So auch de Maizière. Von seinem ruhigen Auftreten, laute Töne in den Medien hört man von ihm nicht, sollte man sich nicht täuschen lassen. Das macht ihn nur gefährlicher, wie das Interview und darin geäußerten Ansichten und politischen Ziele beweist.

Hatte Zensursula noch mit dem Beispiel der Sexshops und dem Verkaufsverbot von Kinderporno-DVDs argumentiert, so sind es bei de Maizière die Lebensmittelkontrolleure, die jeden Supermarkt kontrollieren → mehr lesen…

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Bundespräsident unterschreibt Internetsperrengesetz

Jetzt also doch. Setzt sich Zensursula am Ende doch noch durch?

Nach dem unsäglichen Wahlkampf im letzten Jahr für die Bundestagswahl, bei dem die CDU und allen voran Ursula von der Leyen mit dem rein dem Populismus geschuldeten Internetsperrengesetz auf Wählerstimmenfang gingen, wollte man das Gesetz, das den Einstieg in die Internetzensur bedeutet, nach der Wahl eigentlich geschickt unter den Tisch fallen lassen.
So tönten zumindest die neuen Koalitionäre noch während der Koalitionsverhandlungen. Frau Leutheusser-Schnarrenberger ließ sich dafür von den Medien als die Retterin der Bürgerrechte feiern, unberechtigterweise. Denn eigentlich wurde die FDP über den Tisch gezogen. Nur zugeben wollte man das bei den Liberalen natürlich nicht.

Nun sieht alles danach aus, daß das Gesetz doch kommen soll. Oder → mehr lesen…

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Köhler läßt Zensursula abblitzen

Bundespräsident Köhler will das Internetsperren-Gesetz nicht unterschreiben.

Es geschehen noch Zeichen und Wunder. In Berlin kann man eines bewundern: Horst Köhler will Zensursulas Internetsperren-Gesetz erstmal eingehend prüfen. Bis zum Ergebnis dieser Prüfung will er das Gesetz nicht unterschreiben und so kann dieses nicht inkraft treten.

Nun ist es natürlich sehr leicht für Köhler gerade bei diesem Gesetz mal aufzuwachen und die offensichtliche Grundgesetzesverletzung nicht mitzuspielen, denn selbst die schwarz-gelbe Koalition will vom Zensursulas Gesetzes-Machwerk nichts mehr wissen und hat es kurzerhand auf Eis gelegt.
Trotzdem muß man den Lichtblick zu würdigen wissen. In der letzten Legislaturperiode sind dermaßen viele verfassungswidrige Gesetze verabschiedet und von Köhler unterschrieben wurden, wie von keiner Regierung zuvor. Zum Glück konnte das Bundesverfassungsgericht hier seiner Rolle → mehr lesen…

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