Informelles

für Dich aus Politik und Gesellschaft.

28. März 2016
von Informelles
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10 Dinge über die AfD, die keiner ihrer Wähler kennt.

Wissen die AfD-Wähler eigentlich, wenn oder was sie da gewählt haben?

Parteiprogramme liest keiner, schon gar nicht in Deutschland oder vor einer Wahl, man wählt einfach nach Bauchgefühl. Diese Erkenntnis ist uralt. Trotzdem sollte man als Wähler doch zumindest ansatzweise wissen, wem man da seine Stimme und damit die Macht für die nächsten Jahre im jeweiligen Parlament gibt. Denn die Erkenntnis, daß nur die dümmsten Kälber ihre Metzger selber wählen, ist ebenso alt wie richtig.

Die Wähler der AfD

Leider scheint sich das noch nicht bis nach Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt herumgesprochen zu haben. Die Wahlergebnisse der letzten Landtagswahlen …|mehr →

17. Juni 2013
von Informelles
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BA-Chef beklagt zunehmende Lohnunterschiede

Der Chef der Bundesagentur für Arbeit (BA) sorgt sich um die soziale Gerechtigkeit.

Frank-Jürgen Weise ist den allermeisten Menschen in Deutschland wohl nur bekannt, weil er in schöner Regelmäßigkeit die aktuellen Arbeitslosenzahlen vorstellt und erklärt, warum wieder nur das Wetter an der derzeitigen Lage auf dem Arbeitsmarkt schuld ist. Sonst hört man von Herrn Weise relativ wenig bis gar nichts.

Ein Ausnahme gab es, im Oktober 2010. Da stellte nicht Weise die Arbeitslosenstatistik vor, sondern Bundesarbeitsministerin Ursula von Leyen höchstpersönlich. Galt es doch ein historisches Ereignis zu feiern. Endlich stand wieder die 2 vor dem Komma. Soll heißen es waren …|mehr →

14. Juni 2013
von Informelles
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Fluthilfen werden auf Hartz4-Leistungen angerechnet

So sieht staatliche Hilfe in Deutschland wirklich aus.

Anweisung an Jobcenter: Fluthilfen werden auf Hartz4 angerechnet!

Erst feilschen die Länder mit dem Bund und einer zögerlichen Kanzlerin um die Zahlung von finanziellen Hilfen an Menschen, die durch das Jahrhunderthochwasser in Sachsen, Thüringen, Bayern, Sachsen-Anhalt und Niedersachsen ihr Hab und Gut und teilweise auch ihre gesamte Existenz verloren haben. Und jetzt sollen sich die Ärmsten sich auch noch selbst helfen. Denn die Sonderhilfen, die hoffentlich in den nächsten Tagen bei den Betroffenen ankommen, sollen mit den Hartz4-Leistungen verrechnet werden. Ganz so wie beim Kindergeld, Rückzahlungen aus Energieverträgen oder Geld aus Ferienjobs …|mehr →

17. August 2012
von Informelles
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10 Jahre Hartz4 – Armut per Gesetz

Am 16. August 2002 stellte die Hartz-Kommission ihren Bericht vor.

Im französischen Dom in Berlins Mitte übergab Peter Hartz im August 2002 den Bericht der „Kommission zum Abbau der Arbeitslosigkeit und zur Umstrukturierung der Bundesanstalt für Arbeit“ an den damaligen Bundeskanzler Gerhard Schröder. Diesen Bericht und die darin befindlichen Ideen zum Abbau des Sozialstaates nutze Schröder zur Ausarbeitung seiner „Agenda 2010“, die er im März 2003 im Bundestag vorstellte.

Versprochen wurde die Halbierung der Arbeitslosenzahlen. Geschafft wurde zwar eine Senkung der Arbeitslosenzahl von 3,7 Mio. im Juni 2002 auf 2,8 Mio. im Juli 2012, eine Halbierung ist das aber nicht. …|mehr →

24. April 2012
von Informelles
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Merkel will Betreuungsgeld durchsetzen

Die Herdprämie soll im Sommer 2013 gegen alle Widerstände eingeführt werden.

Etwas seltenes ist passiert in der deutschen Politik: Kanzlerin Merkel hat sich bei einem Thema festgelegt. Das ist sonst gar nicht ihre Art. Merkel moderiert lieber im Hintergrund. Man kann auch sagen, sie sitzt die Probleme aus, ganz so wie sie es von ihrem Ziehvater Helmut Kohl gelernt hat. Merkel wartet ab, wie sich die öffentliche Meinung entwickelt und legt sich so spät wie möglich fest. So bleibt sie unangreifbar und segelt immer im Wind der allgemeinen Meinung. Klare Kante zeigen, so wie einst Schröder, der, wenn es sein …|mehr →