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17. August 2012
von Informelles
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10 Jahre Hartz4 – Armut per Gesetz

Am 16. August 2002 stellte die Hartz-Kommission ihren Bericht vor.

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Im französischen Dom in Berlins Mitte übergab Peter Hartz im August 2002 den Bericht der “Kommission zum Abbau der Arbeitslosigkeit und zur Umstrukturierung der Bundesanstalt für Arbeit” an den damaligen Bundeskanzler Gerhard Schröder. Diesen Bericht und die darin befindlichen Ideen zum Abbau des Sozialstaates nutze Schröder zur Ausarbeitung seiner “Agenda 2010”, die er im März 2003 im Bundestag vorstellte.

Versprochen wurde die Halbierung der Arbeitslosenzahlen. Geschafft wurde zwar eine Senkung der Arbeitslosenzahl von 3,7 Mio. im Juni 2002 auf 2,8 Mio. im Juli 2012, eine Halbierung ist das aber → mehr…

9. September 2008
von Informelles
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Uni Chemnitz: 132 EUR Hartz4 reichen

Die TU Chemnitz findet, daß die Hartz4 Regelsätze zu hoch sind.

Bundesweit bekommt man heute als Hartz4 Regelsatz 351 EUR. Als Die TU Chemnitz ihre Untersuchungen durchführte, lagen die Regelsätze noch bei 345 EUR im Westen und 331 EUR im Osten der Republik.

Doch selbst diese damals noch niedrigeren Sätze empfindet die TU Chemnitz als zu hoch. Zur Existenzsicherung würden 132 EUR ausreichen. Maximal wären 278 EUR anzusetzen.
Bei der Existenzsicherung mit 132 EUR wären Alkohol und Tabak tabu. Für Aktivitäten in der Freizeit, Kultur und Unterhaltung stünde 1 EUR pro Monat zur Verfügung, für Kommunikation immerhin 2 EUR. So → mehr…

15. Juli 2008
von Informelles
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Ferienjobs lohnen nicht für Hartz4-Kinder

Die Ferienzeit nutzen viele Jugendliche, um sich mit Ferienjobs ein wenig Geld zu verdienen.

Der Konsumwelt mit ihren Verlockungen ist nur schwer zu widerstehen und so kommen die Ferienjobs sehr gelegen. Da die meisten Kinder und Jugendlichen nicht mal annähernd auf 7664 EUR/Jahr kommen, bleibt der Verdienst steuerfrei. Und weil es sich um kurzfristige Beschäftigungen handelt, bleiben diese auch sozialabgabenfrei. Somit sind auch geringe Stundensätze bei der Entlohnung attraktiv und können so manchen Wunsch erfüllen helfen.

Bei Jugendlichen aus Hartz4-Familien sieht das allerdings anders aus. Alles was über 100 EUR geht, muß zu 80 Prozent zur Bedarfgemeinschaft gezählt werden und → mehr…

23. April 2008
von Informelles
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Kranke Arbeitslose erhalten weniger Geld

Wer als Arbeitsloser im Krankenhaus liegt, erhält weniger Hartz IV.

Da man im Krankenhaus umsonst essen kann und Essen als Einkommen zählt, wird der Regelsatz für einen Hartz IV- Empfänger entsprechend gekürzt.
Das Bundesarbeitsministerium hatte dafür eine seit dem 01.01.2008 geltende Verodnung erlassen. Danach werden pro Tag im Krankenhaus 4,05 EUR für drei Mahlzeiten auf den Regelsatz angerechnet. Es gilt eine Bagatellgrenze von 83 EUR pro Monat, so daß man nach 21 Tagen Krankenhausessen mit Abzüge bei den Hartz IV-Leistungen rechnen muß.

Arbeitsloseninitiativen bezweifeln allerdings die Rechtmäßigkeit dieser Verordnung. Denn das Bundesarbeitsministerium darf nur festlegen, welche Einnahmen nicht als Einkommen → mehr…