Informelles

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20. November 2008
von Informelles
1 Kommentar

Die Hartz4-Diät

Als der Berliner Finanzsenator letzes Jahr mit seinen Äußerungen zur Ernährung mit der Hartz4-Pauschale unangenehm auffiel, war die Entrüstung zurecht sehr groß.

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Thilo Sarrazin heißt der Mensch und hat es offenbar zu seinem Lebensinhalt gemacht, mit dummdreisten bis zynischen Kommentaren aufzufallen. So verrante er sich zu der Behauptung, daß man sich mit 3,76 EUR am Tag “völlig gesund, wertstoffreich und vollständig” ernähren könnte. Wohl gemerkt für 3,76 EUR am Tag, nicht pro Mahlzeit. Auch nach Protesten aus allen möglichen Richtungen nahm er nichts von seinen Provokationen zurück. Stattdessen veröffentlichte er sogar detaillierte Speisepläne für Hartz4-Empfänger. Tiefer sinken kann man als Politiker intellektuell eigentlich nicht. Daß Sarrazin der SPD angehört, macht das  alles noch viel schlimmer.

Nun haben zwei Arbeitlose → mehr…

23. April 2008
von Informelles
1 Kommentar

Kranke Arbeitslose erhalten weniger Geld

Wer als Arbeitsloser im Krankenhaus liegt, erhält weniger Hartz IV.

Da man im Krankenhaus umsonst essen kann und Essen als Einkommen zählt, wird der Regelsatz für einen Hartz IV- Empfänger entsprechend gekürzt.
Das Bundesarbeitsministerium hatte dafür eine seit dem 01.01.2008 geltende Verodnung erlassen. Danach werden pro Tag im Krankenhaus 4,05 EUR für drei Mahlzeiten auf den Regelsatz angerechnet. Es gilt eine Bagatellgrenze von 83 EUR pro Monat, so daß man nach 21 Tagen Krankenhausessen mit Abzüge bei den Hartz IV-Leistungen rechnen muß.

Arbeitsloseninitiativen bezweifeln allerdings die Rechtmäßigkeit dieser Verordnung. Denn das Bundesarbeitsministerium darf nur festlegen, welche Einnahmen nicht als Einkommen zu berücksichtigen sind. Durch diese Verordnung ist die Einkommensdefinition jedoch auf den Kopf gestellt.
Auch das Landessozialgericht Niedersachsen ist der → mehr…