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17. August 2012
von Informelles
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10 Jahre Hartz4 – Armut per Gesetz

Am 16. August 2002 stellte die Hartz-Kommission ihren Bericht vor.

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Im französischen Dom in Berlins Mitte übergab Peter Hartz im August 2002 den Bericht der “Kommission zum Abbau der Arbeitslosigkeit und zur Umstrukturierung der Bundesanstalt für Arbeit” an den damaligen Bundeskanzler Gerhard Schröder. Diesen Bericht und die darin befindlichen Ideen zum Abbau des Sozialstaates nutze Schröder zur Ausarbeitung seiner “Agenda 2010”, die er im März 2003 im Bundestag vorstellte.

Versprochen wurde die Halbierung der Arbeitslosenzahlen. Geschafft wurde zwar eine Senkung der Arbeitslosenzahl von 3,7 Mio. im Juni 2002 auf 2,8 Mio. im Juli 2012, eine Halbierung ist das aber nicht. Dafür wurde aber der Sektor der prekären Beschäftigungen, also Minijobber, Zeitarbeiter und Hartz4-Aufstocker massiv ausgeweitet. Um den drohenden Abstieg → mehr…