Schlagwort: Grüne

Das Ende der DDR: Neues Forum

Am 19. September 1989 gründete sich das Neue Forum.

Das war so nicht vorgesehen von den Mächtigen in der DDR. Parteienvielfalt war in deren Augen abgedeckt durch die Sozialistische Einheitspartei (SED) und die Blockflöten Christlich-Demokratische Union Deutschlands (CDU), Liberal-Demokratische Partei Deutschlands (LDPD) und National-Demokratische Partei Deutschlands (NDPD). Andere Gruppierungen oder Parteien wurden weder gewünscht noch geduldet. Die Blockparteien erkannten schließlich die Vorherrschaft der SED bedingungslos an und setzten deren Vorgaben strikt um.

Die CDU ging nach der Wende übrigens sang- und klanglos in der West-CDU, LDPD und NDPD gingen in der West-FDP auf. Über deren nicht gerade unbedeutenden Parteivermögen, die ebenfalls von den Westparteien aufgesogen wurden, hörte man im Gegensatz zur PDS und späteren Linkspartei, die das Vermögen der SED → mehr lesen…

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Landtagswahl in Sachsen 2014

Morgen wird in Sachsen gewählt – Die Aussichten.

Wer mit wem? Das ist die Frage, um die es bei einer Wahl immer geht, seit die Zeiten der Alleinregierungen einer einzelnen Partei vorbei sind. Im Freistaat Sachsen heißt es deshalb: Wer mit der CDU von Ministerpräsident Stanislaw Tillich?

Wahl in Sachsen

Eines dürfte schon vor der Schließung der Wahllokale am Sonntag, den 31.08.2014 feststehen, eine Fortführung der Koalition aus CDU und FDP wird es nicht geben. Wahlprognosen, was immer man von deren Wahrheitsgehalt hält, sehen die Liberalen derzeit bei 3 bis 4 Prozent. Damit dürfte sich die FDP nun aus den letzten Regierungsbeteiligungen und auch Landtagen verabschieden. Bei den am 14. September anstehenden Landtagswahlen in Thüringen und Brandenburg wird sich das langsame Sterben der → mehr lesen…

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Der Veggie Day und die deutsche Volksseele

Was sagt die Veggie Day Empörung über die Deutschen aus?

Liegt es am lahmen Wahlkampf und der bleiernen Schwere, mit der die Union alles, was irgendwie nach Wahlkampf aussieht, zudeckt, zukleistert und im Keim erstickt, oder ganz einfach nur am Sommerloch? Warum bringt BILD gerade jetzt das Märchen vom Veggie Day?

Nach Lesart von BILD wollen die Grünen quasi per Gesetz die Kantinen bundesweit zwingen, einmal in der Woche nur fleischlose Gerichte anzubieten. Manch älterer Zeitgenosse wird dabei an die Eintopftage in den dunklen Stunden der jüngeren deutsche Geschichte zurückdenken. Dabei haben die Grünen nur angeregt, daß mehr fleischlose Gerichte in öffentlichen Kantinen angeboten werden sollten. Das würden sie gut finden. Mehr nicht! Kein Gesetz, kein Zwang, kein → mehr lesen…

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Wahlergebnis der Kommunalwahl in Schleswig-Holstein

Rot-Grün gewinnt hinzu.

Die gestrige Kommunalwahl in Schleswig-Holstein fand in den Medien so gut wie nicht statt. Formel 1 in Monaco und die Rückkehr der Mannschaften FC Bayern und Borussia Dortmund vom Champions League Endspiel in London waren in der Wahrnehmung der Verantwortlichen in Presse und Fernsehen offenbar wichtiger.
Die Wähler sahen es ähnlich. So wundert es auch nicht, daß die Wahlbeteiligung derart gering ausgefallen ist, daß man ernsthaft über die Legitimation dieser Wahl nachdenken muß. Nur 46,7 Prozent der 2,35 Mio. Wahlberechtigten fanden den Weg in die Wahllokalen. Ein historisches Tief und ein Armutszeugnis für die handelnden Personen und die Politik als Ganzes.

Ein Ergebnis der Kommunalwahl ist die weitere Festigung der Landesregierung aus SPD, Grüne und Südschleswigschen Wählerverband. → mehr lesen…

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Niedersachsen-Wahl: Heute gilt es.

Niedersachsen wählt den Landtag und der Bund zittert.

Die aktuelle Hochrechung gibt es hier.

Heute gehen die Niedersachsen an die Wahlurnen. Wie hoch die Wahlbeteiligung am Ende sein wird, bleibt abzuwarten. Nach dem trantütigen Wahlkampf dürfte die Begeisterung beim Wähler allerdings im Keller sein. Und genau dahin dürfte es auch mit der Stimmung einiger Politiker am heutigen Abend gehen.

Betrachten wir zuerst den Shooting-Star der letzten Wahlen: Die Piraten. Die wird das gleiche Schicksal wie die FDP ereilen. Wer sich nur mit sich selbst beschäftigt, wird vom Wähler bestraft. Nicht das Fehlen eines Parteiprogramms wird dazu führen, daß die Piraten heute den Einzug ins niedersächsische Parlament verpassen und ihren Höhenflug abrupt beenden müssen, sondern die internen personellen Querelen.
Natürlich haben → mehr lesen…

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