Schlagwort: Grüne

Piraten überholen Grüne

Die Piraten segeln im Umfragehoch.

Erstmals haben es die Piraten geschafft, die Grünen in einer Umfrage zu überholen. Sie sind damit bundesweit zur drittstärksten Partei geworden.

In einer Forsa-Umfrage kommen die Piraten auf unglaubliche 13 Prozent. Das sind zwei Prozentpunkte mehr als Bündnis90/Grüne holen können und damit ein großes Problem für ebendiese. Offenbar sehen sich viele junge Leute von den Grünen nicht mehr vertreten.

Das Anti-Atom-Thema zieht bei ihnen nicht mehr.

So Forsa-Chef Manfred Güllner. Dabei übersieht Güllner, daß der Kampf gegen die Atomlobby nur ein Betätigungsfeld der Grünen ist. Längst haben sie sich zur Allthemen-Partei gemausert, die auf alle Fragen der Zeit eine adäquate Antwort geben und dies mit aktiver Politik, auch in Regierungsverantwortung belegen kann.
Das gelang den → mehr lesen…

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Unwürdige Kandidatensuche reloaded

Entgegen aller Bekundungen war die Suche nach einem neuen Bundespräsidenten auch diesmal von Taktik und Parteiengeplänkel überschattet.

Diesmal sollte alles anders sein. Merkel gelobte nach dem unrühmlichen Abgang des Präsidentenpraktikanten Wulff, auf Harmonie und Konsens zu setzen. Nach dem Totalausfall Wulff sollte nun endlich ein Kandidat fürs höchste Amt im Staate gefunden werden, der nicht durch Parteienproporz ins Schloss Bellevue gelangt, sondern zur Abwechslung mal durch Kompetenz. Alle Parteien sollten, wobei alle nicht ganz korrekt ist, denn Merkel schloß die Linke kategorisch aus, sich auf einen gemeinsamen, geeigneten Kandidaten einigen. Bei den Vorbereitung zu vergangenen Bundesversammlungen bestimmten einzig und allein die Machtspielchen der Parteien, wer als Kandidat aufgestellt wurde. Diesmal sollte alles anders sein.

Das war jedoch nur die öffentlich → mehr lesen…

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Von FDPs Gnaden?

Probt die FDP die Ampelkoalition im Bund?

Die Suche nach einem geeigneten Kandidaten für das geschundene Amt des Bundspräsidenten geriet zum Desaster für Merkel. Nachdem der von ihr ins Amt gehobene Präsident Christian Wulff nach zwielichtigen Vorgängen rund um seinen Hauskredit, diverse fremdfinanzierte Urlaubsreisen und dem Vorwurf der Vorteilsannahme und -gewährung seinen Platz im Schloss Bellevue räumen mußte, wurde Merkel vom eigenen Koalitionspartner am Nasenring durch die politische Arena in Berlin geführt. Ausgerechnet die 2 Prozent-Partei FDP sollte am Ende bestimmen, wer der nächste Kandidat wird.

Und diesen Kandidaten müssen Merkel und Wulff persönlich als Höchststrafe empfinden. Ausgerechnet Joachim Gauck soll am 18. März in der Bundesversammlung zum neuen Bundespräsidenten gekürt werden. Ausgerechnet der Kandidat, den Merkel noch bei der → mehr lesen…

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Berlin-Wahl: Noch ist alles offen.

Am kommenden Sonntag wählt Berlin.

Dann finden reguläre Wahlen zum Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen von Berlin statt. Ein Großteil der Wahlberechtigten weiß allerdings noch nicht, bei wem am Sonntag in der Wahlkabine ihr Kreuzchen landen wird. Ganze 45 Prozent sind immer noch unentschieden. Diese Wähler werden sich erst in letzer Minute festlegen. Oder der Wahl einfach fernbleiben und auf ihr Wahlrecht verzichten. Die Parteien haben also noch ganze 3 Tage Zeit, diese Wankelmütigen auf ihre Seite zu ziehen und so den Ausgang der Wahl noch entscheidend zu beeinflussen.

Glaubt man allerdings den Wahlvorhersagern, auch Wahlforscher genannt, dann ist die  Wahl schon gelaufen. Der jetzige regierende Bürgermeister Wowereit wird auch der zukünftige sein. Die einzige Frage, die sich noch stellt, → mehr lesen…

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Merkels Abgesang

Die Wahl in Bremen hat eins deutlich gemacht: Merkels Zeit läuft ab.

Das Ergebnis der Bürgerschaftswahl in Bremen an diesem Sonntag kennt klare Sieger und klare Verlierer. Daran kann auch kein Parteigeneralsekretär im fernen Berlin durch rethorische Vergewaltigungen des Wählervotums etwas ändern. Fest steht: Der Verlierer heißt Schwarz-Gelb.

Die CDU verliert abermals deutlich und kommt auf überschaubare knappe 20 Prozent. Sich damit als Volkspartei zu bezeichnen, hat etwas von Authismus. Die CDU ist nach SPD und Grüne/B90 nur noch dritte Kraft im zweigeteilten Land an der Küste.
Auch die kommenden Wahlen verheißen für die Christdemokraten keine Besserung. In Berlin stehen die Vorzeichen wie schon in Baden-Württemberg auf Grün-Rot. Die CDU wird auch  im Berliner Abgeordnetenhaus nur 3. Wahl werden.

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