Grüne Archive | Seite 12 von 13

Rot-Grüne Minderheitsregierung in NRW

21. Juni 2010 Informelles

In NRW will eine rot-grüne Minderheitsregierung an die Macht.

Knapp 6 Wochen nach der Wahl in Nordrhein-Westfalen zeichnet sich so etwas wie Klarheit ab. Die Fraktionen von SPD und Grüne wollen eine Minderheitsregierung bilden und die SPD-Spitzenkandidatin Hannelore Kraft zur Ministerpräsidentin machen.

Nach der Wahl am 09. Juni war es zunächst völlig unklar, wer die neue Landesregierung stellen würde. Weder Schwarz-Gelb noch Rot-Grün hatten die erforderliche Mehrheit im Düsseldorfer Landtag. Rot-Grün fehlte genau eine Stimme zur Macht. Fest stand nur: Schwarz-gelb wurde vom Wähler abgestraft und Rüttgers war Geschichte.

Was folgte war ein Marathon an Verhandlungen, Sondierungen und politischen Spielchen. Erst wollte die FDP gar nicht mit der SPD reden, weil diese auch mit den Linken spreche wollte. Doch als → mehr lesen…

Politik CDU, FDP, Grüne, Kraft, LINKE, Minderheitsregierung, NRW, Rüttgers, SPD, Wahl

FDP verhindert Rüge gegen EU-Internetsperren

20. Mai 2010 Informelles

Die FDP hat dafür gesorgt, daß gegen die EU-Kommission keine Rüge wegen der Pläne für europaweite Internetsperren ausgesprochen wird.

Das muß man sich auf der Zunge zergehen lassen. Die nach eigenen Worten größte Bürgerrechtspartei unter der Sonne durchkreuzt die vielleicht letzte Möglichkeit, die geplanten europaweiten Internetsperren zu stoppen. Im Rechtsausschuß des Deutschen Bundestages beantragte der FDP-Abgeordnete Christian Ahrend den Antrag der Grünen, die EU-Kommission für ihre Internetsperren-Pläne zu rügen, zu vertagen. Die schwarz-gelbe Mehrheit stellt sich gegen die Bürgerrechte.

Die EU plant, ähnlich wie es sich der exInnenminister Schäuble und exFamilienministerin von der Leyen (auch Zensursula genannt) erträumt haben, europaweite Internetsperren, um so die Verbreitung von Kinderpornografie zu stoppen. Die EU-Kommissarin Cecilla Malmström (jetz schon Censilia genannt) fordert in einem → mehr lesen…

Politik EU, FDP, Grüne, Internetsperren, Kommission

30 Jahre Die Grünen

13. Januar 2010 Informelles

Am 13. Januar 1980 wurde die Partei Die Grünen gegründet.

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Auf dem Vereinigungsparteitag vom 12.-13.01.1980 in Karlsruhe begann das Projekt, das neue Politik in die deutschen Parlamente bringen sollte. Endlich sollten die Themen angesprochen und einer Lösung zugeführt werden, die bis dahin von den etablierten Parteien sträflich vernachlässigt wurden.
Als aus der Umwelt-, Friedens- und Gleichberechtigungsbewegung kommend kümmerten sich die Grünen hauptsächlich um Waldsterben, Atomkraft, Rüstung, Diskriminierung und Bürgerrechte. Das erste Parteiprogramm hatte deshalb auch den Titel „ökologisch, basisdemokratisch, sozial und gewaltfrei“.

Seitdem sind 30 Jahre vergangen. In vielen Parlamenten sitzen die Grünen heute ganz selbstverständlich. Die innere Vereinigung mit den Grünen und Bürgerrechtlern der DDR scheint vollzogen. Doch die Beteiligung an der rot-grünen Bundesregierung 1998-2005 unter dem SPD-Kanzler Schröder → mehr lesen…

Politik 30 jahre, Bündnis 90, Die Grünen, Gründung, Grüne

Mal richtig abschalten

2. September 2009 Informelles

Demo gegen Atomkraft am 05.09. in Berlin

Am kommenden Samstag findet in Berlin eine Anti-Atomkraft-Demo statt:
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Die Sauereien in den geplanten „Endlagern“ Asse und Gorleben sind offenbar noch nicht genug, die Unfähigkeit des Atomanlagenbetreibers Vattenfall nicht so schlimm. Die Union will zusammen mit der FDP bei einem Wahlsieg am 27.09. trotz dieser Fakten die Atomkraft wieder salonfähig machen und die Atom-Meiler länger laufen lassen, damit sich die Atom-Lobby auf unsere Kosten weiter dumm und dämlich verdienen kann. Der Vertrag zum Ausstieg aus der lebensgefährlichen Atomkraft soll gebrochen werden.

Das muß verhindert werden!

Am 29.08. ist in Gorleben der Anti-Atom-Treck gestartet. Am 05.09. wird in Berlin die große Anti-Atom-Demo stattfinden. Start ist um 13 Uhr am Hauptbahnhof, Höhepunkt der Demo ist → mehr lesen…

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Hessen: Koch hat Weihnachten frei

24. Oktober 2008 Informelles

Die rot-grüne Koalition in Hessen steht.

SPD und Grüne haben sich heute auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Bereits Anfang November soll die Wahl zum neuen hessischen Ministerpräsidenten erfolgen.
Sollte alles glatt gehen, dann kann Andrea Ysilanti dieses Amt mit den Stimmen von SPD, Grünen und LINKE erreichen. Am 4. November soll der hessische Landtag dafür eine Sondersitzung abhalten.

Andrea Ypsilanti wird dann eine Minderheitsregierung aus SPD und Grünen anführen, die von der LINKEN toleriert wird. Damit hat das Tauziehen um die Macht in Hessen endlich ein Ende gefunden. Immerhin war die Wahl bereits im Januar!

Foto: SPD Hessen

Roland Koch, der die Wahl verloren hat und seitdem nur noch als geschäftsführender Ministerpräsident im Amt war, für alle Entscheidungen aber die Zustimmung → mehr lesen…

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