Informelles

für Dich aus Politik und Gesellschaft.

5. Februar 2013
von Informelles
1 Kommentar

Ist Stuttgart 21 am Ende?

Der Bund lehnt weitere Milliarden-Zahlungen ab.

Paukenschlag für das Projekt Stuttgart 21. Die Bundesregierung lehnt weitere Milliardenausgaben ab. Die Bahn wird gedrängt, Alternativen zu prüfen.

Ein Dossier des Verkehrsministeriums kommt zu dem Schluß, daß die Baukosten für Stuttgart 21 erheblich aus dem Ruder laufen werden. Statt der bisher von der Bahn AG genannten 4,5 Mrd. EUR wird der Bau des unterirdischen Durchgangsbahnhofs wohl eher 6,8 Mrd. EUR kosten. Außerdem ist bereits jetzt abzusehen, daß der Bau frühestens 2024 fertig wird. Und damit 4 Jahre später als bisher geplant.

Der Bund lehnt die Übernahme von weiteren Kosten kategorisch ab. Im …|mehr →

13. März 2012
von Informelles
1 Kommentar

S21: Stresstestsoftware war fehlerhaft

Die bei Stuttgart 21 verwendete Stresstestsoftware wies Fehler auf.

Wer hätte das gedacht!? Die Software, mit der die verkehrstechnische Leistungsfähigkeit des geplanten unterirdischen Bahnhofs Stuttgart 21 getestet wurde, enthielt einen Fehler. Dieser Fehler machte sich vorallem zu Gunsten der Bahn bemerkbar. Wer hätte das gedacht!?

Die Software „Railsys“ der Firma RMCon aus Hannover ist fehlerhaft im Bereich des Zeitpunktes der Signalstellung bei der Ausfahrt von Zügen aus dem Bahnhof. Besonders bei verspäteten Zügen macht sich der Fehler bemerkbar und führt zu einer real nicht vorhandenen Kapazitätssteigerung. Die Simulation von Stuttgart 21 ermittelte also eine Leistungsfähigkeit, die der Untergrund-Bahnhof nie haben …|mehr →

28. November 2011
von Informelles
3 Kommentare

Keine Mehrheit für Stuttgart 21-Gegner

Knapp 60 Prozent haben für S21 gestimmt.

Die heute stattgefundene Volksabstimmung hat ein deutliches Zeichen gesetzt. Die Mehrheit der an der Volksabstimmung teilgenommenen Wähler wollten keinen Stop des Projektes Stuttgart 21. Sie wollen, daß der jetzige oberirdische Kopfbahnhof in einen unterirdischen Durchgangsbahnhof umgewandelt wird.
Das ist das Ergebnis der Abstimmung. Was die Politik mit diesem Ergegnis anfangen wird, bleibt abzuwarten. Rechtliche Bedeutung hatte das Ganze jedenfalls nicht.

Hier die Ergebnisse der Abstimmung in Stuttgart und ganz Baden-Württemberg.

Aufkleber S21-Nein

Aufkleber S21-Nein

Ob die Wähler, die am Ende Pro S21 abgestimmt haben, wirklich wußten, was sie da angekreuzt haben, darf bezweifelt werden. …|mehr →

29. März 2011
von Informelles
1 Kommentar

Stuttgart 21: Bahn verkündet Baustopp

Die Deutsche Bahn AG legt das Projekt Stuttgart 21 vorläufig auf Eis.

Bis zur Konstituierung einer neuen Landesregierung in Baden-Württemberg hat die Deutsche Bahn AG einen Baustopp verhängt. Die Arbeiten am Milliarden-Projekt S21, das viele statt eines Bahnvorhabens für ein reines Immobilienprojekt halten, sollen vorerst ruhen, um weder bauliche noch auftragsmäßige Fakten zu schaffen.

Die Bahn AG will erst das konstruktive Gespräch mit der neuen BaWü-Regierung suchen, bevor man entscheidet, ob und wie man mit S21 weiter macht. Die Bahn geht allerdings davon aus, daß die bisher geschlossenen Verträge auch unter einer grün-roten Koalition weiter gelten.

Unabhängig vom Wahlausgang werde …|mehr →

16. November 2010
von Informelles
3 Kommentare

S21: Finanzierung verfassungswidrig?

Verfassungsrechtler halten die Finanzierung von Stuttgart 21 für verfassungswidrig.

In einem Gutachten kommt der Berliner Verfassungsrechtler Hans Meyer zu dem Schluß, daß die Baukostenzuschüsse des Landes Baden-Württemberg für das ImmobilienProjekt Stuttgart 21 an den Bund verfassungwidrig sind.
Allein für die geplante 60 km lange Neubaustrecke von Wendlingen nach Ulm hat Baden-Württemberg einen Baukostenzuschuß von 950 Mio. EUR geleistet. Doch das ist nicht erlaubt, so Meyer. Nach Art. 104 Grundgesetz müssen Bund und Länder ihre Aufgaben gesondert finanzieren. Deshalb darf das Land Baden-Württemberg nicht für einen Schienenweg, der dem Bund gehört, bezahlen. Auch nicht anteilig. …|mehr →