Links des Tages

Deutschland im Halbfinale Olé, olé 🙂
Und es war Sommer

Demonstration militärische Stärke
Israel übt Angriff auf den Iran

Als Rektion auf die neuen Abschieberegeln für illegale Einwanderer in der EU will Venezuela den Ölhahn zudrehen
Chávez droht EU mit Ölboykott

Signal an die neue kubanische Regierung
EU hebt Sanktionen gegen Kuba auf

Wie die CDU versucht, den Grünen Stimmen zu klauen und wie einige schon von neuen Atomkraftwerken alpträumen
Wieso die Schwarzen ergrünen

Die SPD will nach Steinmeiers China-Reise einen gemeinsamen Antrag von CDU/CSU, Grünen und FDP im Menschenrechtsausschuß des Bundestags plötzlich nicht mehr unterstützen. Dabei gehts es um Streit um den Ungang mit Tibet.
Allein mit dem Tibet-Antrag

Vor 60 Jahren wurde die D-Mark eingeführt
Ein Glück, → mehr lesen…

Bundeskabinett hat BKA-Gesetz verabschiedet

Das Bundeskabinett hat das neue BKA-Gesetz beschlossen.

Die Kompetenzen des Bundeskriminalamtes (BKA) sollen damit massiv erweitert werden. Bundesinnenminister Schäuble freute sich so:

Das ist ein wichtiger Baustein in der Sicherheitsarchitektur der Bundesrepublik Deutschland.

Mit dem neuen Gesetz sollen die Videoüberwachung von Wohnungen, die Online-Durchsuchung von privaten Computern und die präventive Fahnung durch BKA-Beamte möglich werden.

Mehrere SPD-Politiker haben jedoch schon jetzt einige Nachbesserungen verlangt, so daß es im Bundestag noch zu Veränderungen am Gesetz kommen kann. So merkt der SPD-Innenexperte Sabastian Edathy an:

Wir wollen keinen Schnüffelstaat haben, sondern einen Staat, der nicht mit dem Vorschlaghammer, sondern sozusagen zielgenau mit der Pinzette dort vorgeht, wo wir in der Tat Sicherheitsbelange des Staates schützen müssen. Das, was das Kabinett beschließt, könnte

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Grüne suchen besten Transrapid-Nachruf

Die legendäre 10-Minuten-Rede von Edmund Stoiber zum geplanten Transrapid in München wird noch lange weiterleben. Sie dokumentiert, so die Grünen

neben der rhetorischen Brillianz des ehemaligen Ministerpräsidenten – sehr authentisch die Erlebnisse, die der Bau mit sich gebracht hätte: „Wenn Sie vom Hauptbahnhof starten, sie steigen in den Hauptbahnhof ein…“ Und sie zeigt, wie viel Zeit der 3-Milliarden-Transrapid einem beim Reiseantritt gespart hätte: nämlich „10 Minuten“!

Zum Andenken suchen jetzt Bündnis 90/Die Grünen im Bund und in Bayern gemeinsam den besten „10-Minuten-Nachruf-Remix“. Wer bastelt aus der Stoiber-Rede den originellsten Nachruf auf den „schwebenden Unsinn“ – als Audio-Remix, Video-Collage oder als Parodie?

Der Siegerin oder dem Sieger winkt als Preis eine BahnCard 50 für ein Jahr.

Einsendeschluss ist der 27. April → mehr lesen…

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