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für Dich aus Politik und Gesellschaft.

24. August 2015
von Informelles
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Guantanamo-Schließung kommt, vielleicht

Obama hat sein Versprechen, Guantanamo zu schließen, bis heute nicht eingelöst.

Barack Obama war als Präsidentschaftskandidat angetreten, um alles besser zu machen als Amtsvorgänger George W. Bush. Das war eigentlich nicht schwer, denn Kriegsverbrecher Bush hat alles dafür getan, um die USA aus der Wertegemeinschaft der Welt herauszubrechen. Er führte Angriffskriege, belog die UNO, scherte sich nicht um Völker- und Menschenrechte und erschuf das Lager Guantanamo. Die USA gehören damit längst selbst zur Achse des Bösen.

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Lager Guantanamo

Guantanamo wurde 2002 auf der Guantanamo Bay Naval Base, einem Marinestützpunkt der US Navy in der Guantánamo-Bucht auf Kuba, eröffnet. Zur …mehr →

14. Januar 2013
von Informelles
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Mauerfall in der Karibik

Reisefreiheit in Kuba soll heute in Kraft treten.

Als eines der letzten Länder der Erde will auch Kuba seinen Einwohnern endlich Reisefreiheit gewähren. Das entsprechende Gesetz soll heute Wirklichkeit werden.
Das wäre ein großer Schritt für den sozialistischen Staat in der Karibik, direkt vor den Toren der USA. Doch die Skepsis ist groß, bei den Kubanern und auch bei den umliegenden Ländern, ob es Präsident Raúl Castro Ruz, Bruder vom Revolutionsführer und einstigen Alleinherrscher Fidel Castro, wirklich ernst meint mit der neuen Freiheit.

Vor 3 Monaten wurde die neue Reisefreiheit angekündigt. Doch bisher weiß keiner so genau, wann, wie und …mehr →

9. September 2011
von Informelles
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Paypal gegen Kuba

Paypal, der Online-Bezahldienst aus dem Hause ebay, will deutschen Händlern das US-Embargo gegen Kuba aufzwingen.

Ende August ging es los. Mehrere Händler, die in ihren Online-Shops den Bezahldienst Paypal als Option für ihre Kunden angeboten haben, bekamen Post von Paypal. Darin wurden sie aufgefordert, unverzüglich alle Waren aus Kuba aus dem Sortiment zu nehmen. Konkret ging es etwa um Rum und Zigarren. Sollten sie dieser Aufforderung nicht nachkommen, dann würde Paypal das Händler-Konto sperren. Und Sperre bedeutet auch Sperre und nicht etwa Auflösung. Das auf dem Paypal-Konto befindliche Geld wäre dann 180 Tage lang für den Händler nicht erreichbar. Das …mehr →

15. Dezember 2009
von Informelles
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Guantanamo wird nach Illinois verlegt

Das Gefangenenlager soll offenbar in die USA verlegt werden.

Guantanamo, das vom Bush-Regime unter Verletzung grundlegendster Menschenrechte angelegte Gefangenenlager für Terrorverdächtige auf Kuba, soll aufgelöst werden. Derzeit befinden sich noch 210 Gefangene in dem Lager. 100 von ihnen sollen nach Thomson im US-Bundesstaat Illinois verlegt werden. Dafür hat die US-Regierung jetzt das Hochsicherheitsgefängnis der Gemeinde Thomson abgekauft.

1.600 Zellen hat das Gefängnis derzeit. Doch nur 200 davon sind belegt. Illinois klagt unter Geldmangel und allein ein Gefängnisplatz verursacht Kosten von 44.000 Dollar pro Jahr. Deshalb kam es zu dem Verkauf des Gefängnisses.
In Zukunft sollen neben den Guatanamo-Gefangenen auch Häftlinge …mehr →

11. November 2008
von Informelles
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Obama will Guantanamo schließen

Endlich: Das Gefangenenlager Guatanamo auf Kuba soll geschlossen werden.

Das hat der zukünftige US-Präsident Barack Obama zugesagt. Das Lager auf Kuba soll geschlossen werden und die derzeit noch etwa 255 inhaftierten Gefangenen auf amerikanischen Boden verlegt werden. Dort sollen sie erstmals die Möglichkeit bekommen, sich vor zivilen US-Gerichten zu verantworten und zu verteidigen.

Die systematische Verletzung von grundlegenden Menschenrechten durch die Bush-Administration wird damit endlich beendet. Bereits seit 2002 werden in Guantanamo Bay völker- und menschenrechtswidrig Gefangene festgehalten, ohne die Aussicht auf ein faires Gerichtsverfahren. In blindem Eifer im Antiterrorkampf wurde das Lager von der Bush-Regierung geschaffen. Die Gefangenen wurden …mehr →