Landtagswahl in Baden-Württemberg 2016

Am kommenden Sonntag ist Landtagswahl in Baden-Württemberg. Wird es Grün-Rot noch einmal schaffen?

Die kommenden drei Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt am Sonntag, den 13. März 2016, werden für ein kleines Erdbeben in der deutschen Politik sorgen. Oder auch nicht.

Alles hängt davon ab, wie die alternative für Deutschland (AfD) bei diesen Wahlen abschneidet. Die Kommunalwahlen in Hessen am vergangenen Sonntag könnte einen Hinweis darauf geben, wohin die Reise gehen kann.

Was ist die Ausgangslage?

Die Grünen haben vor fünf Jahren von der Atomkatastrophe in Fukushima profitiert, wenn man das überhaupt so sagen kann. Der Super-GAU in Japan brachte den Grünen viele zusätzliche Stimmen ein. Dadurch wurde mit Winfried Kretschmann erstmals ein Grüner Ministerpräsident eines deutschen Bundeslandes. Seither regiert → mehr lesen…

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Kommunalwahl in Hessen

Letzter Stimmungstest für die Landtagswahlen am kommenden Sonntag.

Gestern fand in Hessen die Kommunalwahl statt. So kurz vor den Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Sachsen-Anhalt und Rheinland-Pfalz kommt der hessischen Kommunalwahl eine Bedeutung zu, der sie wahrlich nicht gerecht werden kann, geht es bei einer Kommunalwahl doch vornehmlich um die ganz konkreten Probleme vor Ort und deren Lösung. Einen Einfluß der Bundespolitik oder umgekehrt kann man in der Regel deshalb ausschließen.

Etablierte Parteien verlieren

In diesem Jahr jedoch schauen alle gebannt auf die Zahlen aus Hessen, und die verheißen nichts Gutes. Zwar werden die amtlichen Endergebnisse erst im Laufe der Woche feststehen, doch es reicht schon völlig, was man bisher weiß.

Fast alle etablierte Parteien schneiden schlechter ab, als bei der → mehr lesen…

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Luftaufnahmen der dramatischen Lage an der Grenze von Griechenland zu Mazedonien

Aufnahmen einer Drohne zeigen das Flüchtlingschaos in Idomeni.

In Deutschland kommen in diesen Tagen kaum noch Flüchtlinge an. Die Zahlen der Menschen, die zu Fuß über die Grenze aus Österreich kommen, um in Deutschland in Recht auf Asyl in Anspruch zunehmen, sind dramatisch kleiner geworden.

Die CSU, AfD und deren Anhänger können sich freuen. Ganz ohne Obergrenze oder auf jemanden zu schießen, sind deren Wünsche in Erfüllung gegangen. Kaum ein Flüchtlinge klopft mehr an die deutschen Schlagbäume.

Mazedonien hat seine Grenze geschlossen

Doch das ein ganz einfachen, dafür um so dramatischeren Hintergrund. Mazedonien, ein Nachbarland von Griechenland, das nicht zur EU gehört, hat ganz eigenständig die Grenze zum südlichen Nachbarn geschlossen. Nur unregelmäßig werden kleine Gruppen von Flüchtlingen über die → mehr lesen…

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Vorsicht, Staat hört mit!

Der Bundestrojaner kommt zurück.

Totgesagte leben bekanntlich am längsten. Und so kommt dieser Tage ein Zombie wieder ans Tageslicht, der längst schon als erledigt betrachtet wurde: Der Bundestrojaner.

Das Bundesinnenministerium unter Minister Thomas de Maizière – Wen wundert bei dem eigentlich noch irgend etwas? – hat den Einsatz des Bundestrojaners genehmigt. Damit darf das Bundeskriminalamt (BKA) seine spionierende Schadsoftware unters Volks und auf deren Computer bringen. Totschlagargument für die Freigabe wie immer: Terrorabwehr.

Bundestrojaner

Der Bundestrojaner ist eine vom BKA in Auftrag gegebene Software, die zum Ausspähen von Computern verwendet wird. Dabei ist es der Software egal, um welche Art von Computer es sich handelt. Ob Privat-PC, Unternehmens-Computer oder Rechner einer Schule, alle Daten dieser Geräte werden ausspioniert, wenn es → mehr lesen…

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iPhone: So wirst du Fehler 53 wieder los.

Apple lenkt doch noch ein und belebt iPhones mit Fehler 53 wieder.

iPhone-Nutzer können aufatmen. Wenn ihr Apple Smartphone nach dem letzten Update einen Fehler 53 gemeldet und danach den Dienst quittiert hat, gibt es eine offizielle Anleitung von Apple, wie man das iPhone wieder beleben kann.

Apple mußte einlenken

Zunächst sah alles danach aus, daß Apple stur bleiben und eine spezielle Gruppe von iPhone-Nutzern regelrecht ins Messer  laufen lassen würde. All diesen iPhone-Nutzern war gemein, daß sie irgendwann in der Vergangenheit den defekten Home-Button in einer Fremdwerkstatt reparieren ließen. Das ging solange gut, bis ein neues iOS-Update installiert wurde. Dann wurde der getauschte Home-Button als sicherheitsrelevante Manipulation erkannt, der ominöse Fehler 53 im Display angezeigt und das iPhone daraufhin → mehr lesen…

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