Schlagwort: Wahl

Warum Roland Koch wirklich durchdreht

Roland Koch haut mal wieder verbal um sich. So weit nichts Neues. Doch warum ausgerechnet jetzt?

Hartz4-Empfänger sollen zur Arbeit gezwungen werden.
Arbeitszwang auch zu niederwertiger Arbeit als Gegenleistung für staatliche Unterstützung.
Ein funktionierendes Arbeitslosenhilfe-System muß auch ein Element von Abschreckung enthalten.

So der CDU-Lautsprecher Roland Koch am Wochenende.

Warum drehen Politiker eigentlich so gern am Wochenende durch und blasen ihre geistigen hydrierten Exkremente in die Medien?

Wer sich da an den Arbeitsdienst längst vergangen geglaubter Zeiten erinnert sieht, liegt wahrscheinlich gar nicht so falsch. Doch was will Koch mit solchen Äußerungen bezwecken?

Mal abgesehen davon, daß ein Heer von billigen und nicht sozialversicherungspflichtigen Arbeitsverhältnissen den ersten Arbeitsmarkt massiv stören würde, die Auswirkungen der 400 EUR- und 1 EUR-Jobs sollte → mehr lesen…

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Einstürzende Altbauten

Dieter Althaus tritt mit sofortiger Wirkung zurück.

Dieter Althaus, exMinisterpräsident des Freistaates Thüringen und CDU-Landeschef, ist mit sofortiger Wirkung zurückgetreten.
Endlich hat auch Althaus sich den Realitäten gebeugt und die Konsequenzen aus den erdrutschartigen Verlusten bei den Landtagswahlen am Wochenende gezogen. Die CDU hatte knapp 12 Prozent der Stimmen und damit die absolute Mehrheit verloren. Die Thüringer wollten eines auf jeden Fall und das war die Abwahl von Althaus.

Damit bringt Althaus den laufenden Koalitionsdeals in Thüringen neue Möglichkeiten. Durch seinen überfälligen Rücktritt ist jetzt eine große Koalition zwischen SPD und CDU wieder möglich geworden.
SPD-Sitzenkandidat Matschie hatte vor der Wahl eine Stützung des System Althaus immer ausgeschlossen. Durch dessen Abgang braucht er dieses Versprechen schon mal nicht zu brechen. → mehr lesen…

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Keine Mehrwertsteuererhöhung. Und die Erde ist eine Scheibe.

Bundeskanzlerin Merkel verspricht, daß die Mehrwertsteuer nach der Wahl nicht erhöht wird.

Und die Erde ist eine Scheibe. Wie man hier deutlich erkennen kann:

Erst einmal ist es überhaupt noch nicht ausgemacht, daß Deutschland weitere 4 Jahre mit Merkel als Bundeskanzlerin bevorstehen. Man erinnere sich nur mal an den Frühsommer 2005, als die CDU schon von der absoluten Mehrheit träumte. Wie es dann im Herbst ausgegangen ist, darunter haben wir bis heute zu leiden.
Ob sie also überhaupt darüber bestimmen wird, wie es mit der Besteuerung in Deutschland weiter gehen wird, bleibt abzuwarten. Die reichlichen Geldgeschenke an Banken und Autohersteller müssen aber irgendwann auch mal bezahlt werden.
Sollte also die CDU wirklich wieder an die Macht kommen, dann kann man → mehr lesen…

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Arcandor fallen gelassen

Die Wahlen sind gelaufen – Arcandor wird fallen gelassen.

Wie die sprichwörtliche heiße Kartoffel müssen sich die Mitarbeiter von Arcandor heute vorkommen. Wurde am Wochenende noch heiß diskutiert, ob und wie man Arcandor helfen oder eben nicht helfen sollte, so läßt das Oberhauptkommando des „Baron aus Bayern“ heute kurz und knackig durch einen Sprecher verlauten

Das ist abgelehnt.

Keine Bürgschaften oder Kredithilfen aus dem Deutschlandsfonds für Arcandor. Das dürfte das Ende für den Handelsriesen bedeuten. Die Aktie reagiert entsprechend:  -25 Prozent.

Es kam also wie erwartet. Man hat bis zur Europawahl diskutiert und Interesse an einer Lösung vorgetäuscht, nur um dann direkt nach der Wahl kurz und knackig die Ablehnung durch einen Ministeriumssprecher verkünden zu lassen. Dafür bemühte sich der → mehr lesen…

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Protokollarischer Super-GAU

Die Wahl des Bundespräsidenten war ein echter protokollarischer Super-GAU.

Am Samstag fand in Berlin die Wahl zum Bundespräsidenten statt. Gewonnen hat der alte und somit auch neue Bundespräsident Horst Köhler. Daß es bei der Abgabe der Stimmen zu einigen Verschiebungen zwischen den großen Gruppen innerhalb der Bundesversammlung kam, sei nur am Rande erwähnt.

Köhler war der Kandidat der CDU/CSU. Und da der Bundestagspräsident Norbert Lammert auch der CDU angehört, war es mit seiner Zurückhaltung nicht zum Besten bestellt.
Bereits lange bevor die Abstimmungsberechtigten im Plenarsaal des Bundestags im Reichstagsgebäude bescheid wussten, war die Meldung über SMS und Twitter bis zum letzten Pressevertreter innerhalb und außerhalbs des Gebäudes gelangt, daß es für Köhler bereits im ersten Wahlgang gereicht hat, nebst exaktem → mehr lesen…

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