Schlagwort: Koalition

SPD beschließt planmäßigen Untergang

Knappe Mehrheit der SPD-Mitglieder stimmt für Fortsetzung der Groko.

Knapp 6 Monate nach der Bundestagswahl im September 2017 wurde heute wohl die letzte Hürde zur Fortsetzung der sogenannten großen Koalition (GroKo) beschlossen. Wenn man rein nach den Zahlen geht, kann man die Koalition aus SPD, CDU und CSU kaum noch große Koalition nennen. Zusammen kommen die drei Parteien auf 399 der 709 Sitze im deutschen Bundestag. Das entspricht zwar einer Mehrheit, von den übergroßen Mehrheiten vergangener großen Koalitionen, die selbst verfassungsändernde Gesetze locker durchwinken konnten, ist man diesmal jedoch weit entfernt.

Die Ursache dafür ist ganz klar. Die Wähler wünschten sich keine Fortsetzung der GroKo. Die Union verlor bei der letzten Bundestagswahl satte 8,6 Prozent der Stimmen, bei der SPD → mehr lesen…

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Der Fluch der schwarzen Null

Schäubles Sparwahn führte zu einem gigantischen Investitionsstau.

Sie galt als erklärtes Wunschziel von Finanzminister Wolfgang Schäuble und wurde von der Großen Koalition in der letzten Wahlperiode auch tatsächlich erreicht: Die schwarze Null. Was von vielen Koalitionen der Vergangenheit bereits angestrebt wurde, ist nun tatsächlich eine Realität.

Was auf den ersten Blick als ungemein positive Nachricht einzustufen ist, hat jedoch weit mehr Nachteile, als die Politik zugeben möchte. Wichtige Investitionen wurden auf Kosten der Substanz nicht getätigt und damit die Zukunft Deutschland gefährdet. Was von Seiten der Union als besonders gute Finanzpolitik proklamiert wurde, entpuppt sich bei näherer Betrachtung als Luftnummer. Da hätte Schäuble das Geld besser im Live Casino William Hill einsetzen sollen, da wären sogar echte Gewinne möglich gewesen. → mehr lesen…

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Koalitionspoker in Berlin

Die Sondierungsgespräche für eine mögliche Jamaika Koalition ziehen sich hin.

Deutschland geht es gut, obwohl oder gerade weil wir bereits seit mehreren Wochen und Monaten keine funktionierende Regierung mehr haben. Was davon eher zutrifft, kann jeder für sich selbst festlegen. Fakt bleibt es jedoch, daß unser Land führungslos vor sich hin treibt.

Land ohne Führung

Erst befand man sich im Wahlkampfmodus, was die SPD am Ende der GroKo sogar dazu verleitete, ebendiese Koalition praktisch aufzukündigen und zusammen mit Grünen und der Linken die Ehe für alle gegen die Union durchzusetzen. Dann wartete man nach dem für die meisten Parteien ernüchternden Ergebnis der Bundestagswahl mit der Aufarbeitung des Wahlergebnisses bis zur Landtagswahl in Niedersachsen, um im Norden nicht auch noch die → mehr lesen…

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Wahl in Niedersachsen: Hochrechnungen, Wahlergebnis und Analyse

Die Niedersachsen haben gewählt, die Landtagswahl ist gelaufen. Das Ergebnis steht fest, und das werden die Auswirkungen sein.

Das vorhergesagte Kopf-an-Kopf-Rennen ist zu Ende. Die Wähler haben gesprochen und haben ihre Kreuze gemacht. Für die Parteistrategen in Niedersachsen, aber auch dem Bund beginnt nun die Aufarbeitung des Wahlergebnisses. Zwar ging es bei heutigen Wahl zuallererst um das Land Niedersachsen, doch das Ergebnis hat nicht zuletzt auch Auswirkungen auf den Bund und die bevorstehenden Koalitionsverhandlungen für eine neue Bundesregierung.

Die Prognose für die heutige NDS-Landtagswahl, die unmittelbar nach dem Schließen der Wahllokale aufgestellt wurde, kannst du hier nachlesen.

Hochrechnung / amtl. Endergebnis

Sämtliche Wahlbezirke sind nun ausgewählt und das vorläufige amtliche Endergebnis der niedersächsischen Landtagswahl liegt vor.

Vorl. amtliches Endergebnis → mehr lesen…

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Bundestagswahl 2017: Hochrechnungen, Wahlergebnis und Analyse

Deutschland hat gewählt, der Wähler hat gesprochen. Das Ergebnis der Bundestagswahl steht fest, und dies werden die Auswirkungen für die kommenden 4 Jahre sein.

Die große Koalition hat vom Wähler eine herbe Klatsche bekommen. CDU, CSU und SPD müssen herbe Verluste verkraften. Für die CDU ist das heutige Ergebnis von knapp 32 Prozent eines der schlechtesten seit der Gründung der Bundesrepublik.

Die SPD ist schon froh, daß überhaupt noch eine Zwei bei der Prozentangabe vorn steht. Ein weitere Groko mit der Union schloß SPD-Chef Schulz bereits aus.

Linke und Grüne haben sich gegenüber der letzten Wahl leicht verbessert.

Die wahren Gewinner der Bundestagswahl 2017 sind FDP und AfD. Die FDP ist wieder im Bundestag vertreten und konnte den eigenen Stimmenanteil → mehr lesen…

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