Schlagwort: Hessen

Kommunalwahl in Hessen

Letzter Stimmungstest für die Landtagswahlen am kommenden Sonntag.

Gestern fand in Hessen die Kommunalwahl statt. So kurz vor den Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Sachsen-Anhalt und Rheinland-Pfalz kommt der hessischen Kommunalwahl eine Bedeutung zu, der sie wahrlich nicht gerecht werden kann, geht es bei einer Kommunalwahl doch vornehmlich um die ganz konkreten Probleme vor Ort und deren Lösung. Einen Einfluß der Bundespolitik oder umgekehrt kann man in der Regel deshalb ausschließen.

Etablierte Parteien verlieren

In diesem Jahr jedoch schauen alle gebannt auf die Zahlen aus Hessen, und die verheißen nichts Gutes. Zwar werden die amtlichen Endergebnisse erst im Laufe der Woche feststehen, doch es reicht schon völlig, was man bisher weiß.

Fast alle etablierte Parteien schneiden schlechter ab, als bei der → mehr lesen…

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Roland Koch tritt zurück

NochMinisterpräsident Roland Koch tritt zum Ende des Jahres von allen seinen Ämtern zurück.

Er will sich offenbar komplett aus der Politik zurückziehen. Die Gründe, die zu dieser Entscheidung geführt haben, sollen heute Mittag auf einer Pressekonferenz öffentlich gemacht werden.

Endlich möchte man da sagen. Der Ministerpräsident von Ypsilantis Gnaden ist quasi schon lange abgewählt. Sein Rücktritt ist eine Entlastung für Hessen und ganz Deutschland.

Koch war hauptsächlich als Lautsprecher denn als politischer Visionär unterwegs. Mit rechtslastigen Parolen verstand er es immer wieder, ausreichend Stimmen für sich zu sammeln. Seit 1999 war er Ministerpräsident im Land Hessen. 2008 verlor er bei der Landtagswahl mit der CDU die absolute Mehrheit und auch die Stimmen der FDP reichten nicht für eine weitere → mehr lesen…

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Hessenwahl

Roland Koch darf Hessen weiterhin brutalstmöglichen Schaden zufügen.
Und ein Guido Westerwelle sich als Sieger fühlen. Armes Hessen.

Leider haben sich viele SPD-Wähler von der konservativen Presse, vorallem der BILD verunsichern lassen und sind der Wahl ferngeblieben. Denn ein Sieg für Koch ist diese Wahl nicht, wenn mal davon absieht, daß er im Amt bleiben kann. Die CDU hat es nicht geschafft, Stimmen dazu zu gewinnen. Ein deutliches Zeichen, daß nur FDP und Grüne Stimmen gewinnen konnten.

Was kann man Frau Ypsilanti vorwerfen? Doch nicht, daß sie mit aller Macht versucht hat, eine Regierung zu bilden. Was hat Merkel in Berlin gemacht? Zur Sicherung der eigenen Macht hat Merkel mit der SPD koaliert. Auch das war ein klarer Wortbruch. Nur → mehr lesen…

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Hessenwahl: HR-Fernsehen zensiert Forum

Gefunden bei Weiterführende Literatur:

Der Hessische Rundfunk, seines Zeichens eine öffentlich-rechtliche TV-Anstalt, will während der Vorbereitung auf die Wahl in Hessen keine politische Meinungsäußerung in seinen Internet-Foren zulassen.

Bis zum 18. Januar gelten besondere Forenregeln:

Der Hessische Rundfunk steht als öffentlich-rechtlicher Sender in der besonderen Verantwortung, in Wahlkämpfen absolute Neutralität zu wahren. Das gilt auch für vom hr betriebene Plattformen mit nutzergenerierten Inhalten. Wir bitten Sie daher um Verständnis für die Entscheidung, bis zur Landtagswahl am 18.1.2009 keine politischen Meinungsäußerungen in den Foren der hr-community zuzulassen.

Das ist Zensur und nach Art.5, Abs. 1 Grundgesetz verboten.
Stellt man sich so beim HR Demokratie vor!? Das Wahlvolk soll zwar brav seine GEZ-Gebühren abdrücken, sonst aber gefälligst das Maul halten.
Und → mehr lesen…

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Ypsilanti Wahl doch noch gescheitert

Die Wahl zum neuen Ministerpräsidenten von Hessen läßt weiter auf sich warten.

Andrea Ypsilanti (SPD) wird sich morgen nicht zur Wahl stellen, nachdem heute 4 Fraktionsmitglieder ihren Austritt aus der SPD-Fraktion erklärt haben. Damit reichen die Stimmen nicht mehr für die Wahl von Andrea Ypsilanti zur neuen hessischen Ministerpräsidentin.

Ursprünglich wollte die SPD eine Koalition mit den Grünen eingehen. Der Koalitionsvertrag dafür wurde bereits am 24. Oktober festgezurrt. Bei der Wahl zum Ministerpräsidenten wollte die rot-grüne Koalition dann mit Hilfe der Stimmen der Partei Die LINKE die erforderliche Mehrheit erringen.

Dieser Plan ist nun gescheitert, da die rot-grüne Koalition zusammen mit den LINKE-Stimmen nur eine Mehrheit von zwei Stimmen gehabt hätte.

  • Wie die politische Zukunft von Andrea Ypsilanti aussieht, ist
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