Informelles

für Dich aus Politik und Gesellschaft.

7. Juli 2017
von Informelles
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#G20HH2017: Der Gipfel des Scheiterns.

Hamburg wurde stillgelegt und der Gipfel ist ein Desaster.

Es ist ein grauenhaftes Schauspiel, das in diesen Tagen in Hamburg aufgeführt wird. Angela Merkel versucht gute Miene zum schlechten Spiel zu machen, die Hamburger Bürger werden in ihren demokratischen Rechten massiv beschnitten und der deutsche Steuerzahler darf den ganzen Mist auch noch bezahlen. Rund 80 Millionen Euro soll der Spaß kosten, Kritiker rechnen dagegen mit noch höheren Kosten in dreistelliger Millionenhöhe.

Die Bilanz des G20 Treffens in Hamburg ist so bereits vor dem ersten Treffen der Regierungschef verheerend schlecht.

Hamburg als Austragungsort

Es gibt wohl niemand, der sich nicht die …mehr →

30. Mai 2016
von Informelles
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Der Milchgipfel ist der tatsächlich der Gipfel – der Dreistigkeit.

Der niedrige Milchpreis veranlaßt die Politik mal wieder zum Aktionismus.

Die Bauern rufen und CDU und CSU springen. So war es immer in der westdeutschen Bundesrepublik und so ist es auch noch heute in der wiedervereinigten Bundesrepublik Deutschland.
Schon die EU (früher EG und EWG) wurde ursprünglich für die Unterstützung der Bauern und der Kohleindustrie gegründet. Wann immer die Bauern nach mehr Geld gerufen haben, rollte auch der Rubel. Nicht selten als direkte Zahlung aufs Konto der Landwirte.

Wirtschaftliches Arbeiten

Richtig zu wirtschaften haben die Bauern u.a. auch deshalb nie gelernt. Man produzierte munter drauf los oder einigte sich mit …mehr →

5. November 2012
von Informelles
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Lebensleistung ist Schwarz-Gelb 10 EUR wert.

Der Koalitionsgipfel von CDU, CSU und FDP, der Gipfel des Zynismus.

Was hatte doch Ursula von der Leyen alles an rhetorischem Gewicht in die Waagschale gelegt. Ihre politische Zukunft sollte davon abhängen, ob die Koalition die Zuschussrente einführt oder eben nicht. Die Koalition hat sich auf eben nicht geeinigt. Statt der Zuschussrente, von der hätten nur wenige Rentner überhaupt profitiert, wenn sie 40 Versicherungsjahre sowie 30 Beitragsjahre aus Beschäftigung, Kindererziehung bis zum 10. Lebensjahr oder Pflege nachweisen können, sollten dann aber eine aufgestockte von rund 850 EUR erhalten, soll nun die Lebensleistungsrente kommen.

Das jetzt auf dem nächtlichen Gipfel der …mehr →

28. Juni 2011
von Informelles
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Erst die Wirtschaft, dann die Moral

Das deutsch-chinesische Gipfeltreffen ist ein voller Erfolg. Nur für die Menschenrechte nicht.

Bundeskanzlerin Angela Merkel und Chinas Ministerpräsident Wen Jiabao strahlen mit der Sonne um die Wette. Alles eitel Sonnenschein beim Gipfeltreffen der beiden Regierungschefs in Berlin. So scheint es.

Zahlreiche Wirtschaftsverträge im Wert von mehr als 10 Mrd. EUR. wurden unterzeichnet und der Ausbau der Wirtschaftskooperationen beschlossen. Airbus darf Flugzeuge liefern und VW, Daimler und Siemens wollen neue Projekte in China starten. Ein historisches, erfolgreiches Treffen für beide Seiten, wenn man den regierungsnahen Verlautbarungen glauben darf.

Der Verlierer dieses Treffens wird dabei nicht erwähnt. Die Einhaltung der Menschenrechte. …mehr →

10. Juli 2009
von Informelles
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Die Sache mit der Verhältnismäßigkeit

G8-Treffen im italienischen L’Aquila und der angekündigte Kampf gegen den Hunger in der Welt.

Das G8-Treffen hat sich vor allem für die Armen und Hungernden in aller Welt gelohnt. Zu dem Ergebnis könnte man kommen, wenn man den Jubel-Meldungen aus dem italienischen L’Aquila glauben will. Bei näherer Betrachtung entpuppen sich die Ankündigung aber als billige Propaganda.
Vorallem stellt sich die Frage nach der Verhältnismäßigkeit:

  • Hier wird in wenigen Minuten entschieden, 100 Mrd. EUR deutsche Steuergelder bei der HRE-Bank zu versenken.
  • Dort müssen sich 8 Industrienationen zusammen tun, um 15 Mrd. EUR für hungernde Menschen aufzubringen.

Bevor Sie sich jetz …mehr →