Gschmäckle: Althaus geht zu Magna

Der exMinisterpräsident Althaus wird Manager beim Autozulieferer Magna.

Dieter Althaus mußte im September 2009 geradezu aus dem Amt des Ministerpräsidenten Thüringens herausgetragen werden. Trotz verlorener Landtagswahl, bei der die CDU erdrutschartige Verluste hinnehmen mußte, wollte Althaus zusammen mit der SPD eine große Koalition bilden und diese natürlich als Ministerpräsident anführen. Der Wählerwillen sollte mit Füßen getreten werden. Die CDU wollte sich jedoch von der Altlast Althaus befreien und drängte ihn zum Rücktritt. Am 03.09.09 beugte sich Althaus endlich den Realitäten und trat zurück.

Was dann in Thüringen ablief, kann man getrost unter Wahlbetrug verbuchen. Die vom Wähler gewählte und gewollte Koalition aus SPD und Linke kam nicht zustande, weil der SPD-Landesvorsitzende Matschie eine persönliche Abneigung gegen den Linke-Politiker Ramelow → mehr lesen…

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iPad Angebot von Media Markt ist ein Fake

Apple iPad für 499,- EUR – Dieses angebliche Angebot von Media Markt geistert im Moment durchs Internet.

Das neue iPad, der Tablet-Computer von Apple, das erst am 27. Januar offiziell von Steve Jobs vorgestellt werden soll, ist angeblich schon bei Media Markt gelistet. Für 499,- EUR soll es ab dem 01. März erhält sein. 899,- EUR muß bezahlen, wer das iPad ohne T-Mobile-Vertrag kaufen will. So die Nachricht, die über Twitter verbreitet wurde und alle Apple-Jünger in helle Aufregung versetzt hat.

Nun ist der 01. März in manchen Gegenden in Deutschland soetwas wie der kleine Bruder des 01. April. Und genauso verhält es sich auch mit dieser Meldung: Sie ist ein Fake!
Der Twitter Account @Media_Markt_de hat nichts mit → mehr lesen…

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FDP gibt Klientelpolitik zu

Die FDP nimmt Stellung zu den während der Spendenaffäre entstandenen Vorwürfen, sie sei käuflich:

…Wer in Deutschland 1,1 Millionen Euro an die FDP spendet, der kann von uns Liberalen auch ein gewisses Entgegenkommen erwarten.
Und wer uns in diesen Tagen dafür angreift, der hat unser Parteiprogramm nicht verstanden. Denn unser Verhalten ist nur konsequent: Auch bei der FDP herrschen die Gesetze der freien Marktwirtschaft. Angebot und Nachfrage regeln auch bei uns den Preis. Und somit die Gesetze.
Viele sagen nun, wir seien ‘käuflich’. Wir sagen: Wir sind nur ‘fair’. Leistung muss sich wieder lohnen.
Wer uns in diesem Land jetzt ‘Klientelpartei’ nennt, dem rufe ich zu: ‘Ja, wir sind eine Klientelpartei’…

Der o.g. Text ist leider  nicht der Text einer → mehr lesen…

Fun , , , ,

Atomausstieg: Der Vertragsbruch

Die schwarz-gelbe Bundesregierung will den Vertrag zum Atomausstieg brechen.

Am Wochenende hat die Bundesregierung klein beigegeben und sich den Wünschen der Atomlobby gebeugt. Der Ausstieg aus dem Atomausstieg wurde damit möglich.
Da wird man der schwarz-gelben Koalition doch nicht schon wieder Geld aufgedrängt haben!?

Atom

Nach den bisherigen Verlautbarungen soll das schlimmstvorstellbare Szenario Wirklichkeit werden. Demnach sollen alle 17 deutschen Atommeiler am Netz bleiben. Und zwar solange, bis die Bundesregierung sich auf ein neues Energiekonzept verständigt hat. Wann das sei wird, steht in den Sternen.
So sollen auch die Schrottreaktoren Biblis A und Neckarwestheim 1 am Netz bleiben. Diese beiden Reaktoren hätten nach dem immer noch gültigen Vertrag zum Atomausstieg bereits in diesem Jahr abgeschaltet werden müssen. Doch man will tief → mehr lesen…

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Rundfunkkommission plant Zensursula 2.0

Kommt nach dem Zugangserschwerungsgesetz jetzt ein neues und noch viel schwerwiegenderes Gesetz?

Man mag es kaum glauben, aber nach dem Hickhack und schlußendlichem Auf-Eis-Legen des Zugangserschwerungsgesetzes, besser bekannt als Internetsperrengesetz aus dem Hause von der Leyen, besser bekannt als Zensursula, laufen jetzt die Planungen für ein Gesetz, das noch tiefer in den freien Internetzugang eingreifen soll, als man sich das bisher vorstellen konnte. Gemeint ist die Novellierung des Jugendmedienschutzstaatsvertrages (JMStV-E).

Ein erster Entwurf der Novellierung läßt schlimmste Vorahnungen wahr werden. So haben die zuständigen Internet-„Experten“ in der Rundfunkkommission der Länder doch tatsächlich eine Pflicht zur Alterseinstufung für jeden Inhalt verfügt.
D.h. im Klartext: Jede Internetseite muß eine Alterseinstufung „ab 6 Jahren“, „ab 12 Jahren“, „ab 16 Jahren“ oder „ab 18 → mehr lesen…

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