Schlagwort: SPD

SPD läßt sich von Informelles.de inspirieren

Die SPD provoziert Merkel mit einer Anzeigenkampagne. Und findet die Idee dafür hier im Blog, vielleicht.

Mit einer Zeitungsanzeige sorgt die SPD zur Zeit für helle Aufregung im konservativen Lager. Am gestrigen Donnerstag erschien in mehreren Tageszeitungen eine Anzeige, die die nicht vorhandene Glaubwürdigkeit von Kanzlerin Merkel plakativ darstellen sollte. Aussagen von Merkel und der schwarz-gelben Koalition werden darin mit dem Ulbricht-Zitat „Niemand hat die Absicht…“ in Verbindung gebracht, zum Beispiel beim Thema Atomkraft. Erst im Herbst 2010 wurden die von Schwarz-Gelb beschlossenen Laufzeitverlängerungen der deutschen AKW als energiepolitische Revolution verkauft, nur um 3 Monate später den kompletten, wenn auch nicht sofortigen Ausstieg aus der Kernernergie zu beschließen. Nun ist der Ausstieg aus der Nutzung der Atomkraft unbestritten zu → mehr lesen…

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Berlin-Wahl: Noch ist alles offen.

Am kommenden Sonntag wählt Berlin.

Dann finden reguläre Wahlen zum Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen von Berlin statt. Ein Großteil der Wahlberechtigten weiß allerdings noch nicht, bei wem am Sonntag in der Wahlkabine ihr Kreuzchen landen wird. Ganze 45 Prozent sind immer noch unentschieden. Diese Wähler werden sich erst in letzer Minute festlegen. Oder der Wahl einfach fernbleiben und auf ihr Wahlrecht verzichten. Die Parteien haben also noch ganze 3 Tage Zeit, diese Wankelmütigen auf ihre Seite zu ziehen und so den Ausgang der Wahl noch entscheidend zu beeinflussen.

Glaubt man allerdings den Wahlvorhersagern, auch Wahlforscher genannt, dann ist die  Wahl schon gelaufen. Der jetzige regierende Bürgermeister Wowereit wird auch der zukünftige sein. Die einzige Frage, die sich noch stellt, → mehr lesen…

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Merkels Abgesang

Die Wahl in Bremen hat eins deutlich gemacht: Merkels Zeit läuft ab.

Das Ergebnis der Bürgerschaftswahl in Bremen an diesem Sonntag kennt klare Sieger und klare Verlierer. Daran kann auch kein Parteigeneralsekretär im fernen Berlin durch rethorische Vergewaltigungen des Wählervotums etwas ändern. Fest steht: Der Verlierer heißt Schwarz-Gelb.

Die CDU verliert abermals deutlich und kommt auf überschaubare knappe 20 Prozent. Sich damit als Volkspartei zu bezeichnen, hat etwas von Authismus. Die CDU ist nach SPD und Grüne/B90 nur noch dritte Kraft im zweigeteilten Land an der Küste.
Auch die kommenden Wahlen verheißen für die Christdemokraten keine Besserung. In Berlin stehen die Vorzeichen wie schon in Baden-Württemberg auf Grün-Rot. Die CDU wird auch  im Berliner Abgeordnetenhaus nur 3. Wahl werden.

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Sarrazin: Der Schatten auf der SPD

Der gestoppte Partei-Ausschluß von Sarrazin wird zur Belastung für die SPD.

Thilo Sarrazin, der im letzten Jahr mit seinen literarischen Ergüssen für viele Diskussionen und hauptsächlich für seinen persönlichen Profit gesorgt hatte, sollte für den Inhalt seines Machwerkes aus der SPD ausgeschlossen werden. Die SPD-Spitze setzte dafür ein Ausschlußverfahren in Gang. Die Parteibasis war befriedet.

Am vergangenen Osterwochenende erlebte Sarrazin nun seine parteiliche Wiederauferstehung. Die SPD-Führung stellte überraschend das Partei-Ausschlußverfahren ein. Man habe sich -ohne einen Deal- darauf geeinigt, daß Sarrazin Mitglied bei den Genossen bleiben darf, so die SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles. Sarrazin hätte vorher in einem persönlichen Gespräch mit der Schiedskommission versichert, daß es weder seine Absicht war, Migranten zu diskriminieren, noch die Grundsätze der SPD zu verletzen. Und → mehr lesen…

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Rot-Grüne Minderheitsregierung in NRW

In NRW will eine rot-grüne Minderheitsregierung an die Macht.

Knapp 6 Wochen nach der Wahl in Nordrhein-Westfalen zeichnet sich so etwas wie Klarheit ab. Die Fraktionen von SPD und Grüne wollen eine Minderheitsregierung bilden und die SPD-Spitzenkandidatin Hannelore Kraft zur Ministerpräsidentin machen.

Nach der Wahl am 09. Juni war es zunächst völlig unklar, wer die neue Landesregierung stellen würde. Weder Schwarz-Gelb noch Rot-Grün hatten die erforderliche Mehrheit im Düsseldorfer Landtag. Rot-Grün fehlte genau eine Stimme zur Macht. Fest stand nur: Schwarz-gelb wurde vom Wähler abgestraft und Rüttgers war Geschichte.

Was folgte war ein Marathon an Verhandlungen, Sondierungen und politischen Spielchen. Erst wollte die FDP gar nicht mit der SPD reden, weil diese auch mit den Linken spreche wollte. Doch als → mehr lesen…

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