Informelles

für Dich aus Politik und Gesellschaft.

Kurt Beck tritt zurück – Steinbrück wird Kanzlerkandidat.

Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Beck wird noch heute seinen Rücktritt erklären. Peer Steinbrück will Kanzler werden.

Heute ist ein interessanter Tag, denn die Nachrichtenlage ist alles andere als dünn. Die SPD hat sich im stillen Kämmerchen darauf geeinigt, Peer Steinbrück bei der Bundestagswahl im kommenden Jahr gegen Angela Merkel ins Rennen zu schicken. Diese Personalie wird der Kanzlerin gar nicht schmecken, ist Steinbrück doch ausgerechnet der Kandidat, vor dem sie am meisten zittert. Einer der beiden anderen möglichen Kontrahenten, Gabriel oder Steinmeier wäre ihr wohl lieber gewesen. Gabriel trauen nicht einmal die Genossen selbst das Amt des Kanzlers zu und Steinmeier ist schon bei der letzten Bundstagswahl gegen Merkel gescheitert.
Steinbrück dürfte also der Einzige sein, der Merkel wirklich gefährlich werden könnte. Immer vorausgesetzt, die FDP kommt überhaupt in den Bundestag und eine Mehrheit von Schwarz-Gelb wäre so im Herbst 2013 überhaupt möglich. Sollte die FDP scheitern, dann wäre für Merkel zum Zweck des eigenen Machterhalts auch die Wiederauferstehung der großen Koalition aus CDU/CSU und SPD eine reelle Option. Bei der letzten schwarz-roten Koalition 2005 bis 2009 hat sie sich ja mit Steinbrück bestens verstanden.
Man kann nur hoffen, daß sich die SPD nicht schon hinter den Kulissen auf einen Deal mit Merkel eingelassen hat und nur proforma einen Kanzlerkandidaten stellt. Insgeheim aber schon die Posten in einer großen Koalition verteilt.

Neben der Personalie Steinbrück -und dem wahrscheinlichen Karriereende von Michael Schumacher, dessen Vertrag beim Formel1-Team Mercedes nicht verlängert wird- gibt es eine weitere Nachricht aus den Kreisen der SPD, die auch irgendwie mit der Formel1 zu tun hat. Kurt Beck, Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz wird noch heute seinen Rücktritt erklären. Beck zieht damit offenbar die Konsequenzen aus dem Desaster rund um den Nürburgring. Diese Erkenntnis kommt ihm zwar reichlich spät, doch der Druck wegen der Nürburgring-Affäre muß am Ende wohl zu groß gewesen sein.
Die gescheiterten Pläne, aus dem Motorsport-Gelände einen Erlebnispark zumachen, werden den Steuerzahler am Ende wohl über 250 Millionen kosten. Beck hatte immer betont, daß die Finanzierung des Projektes den Steuerzahler nicht einen Euro kosten werde. Dieses Lügengebäude brach immer weiter zusammen, die ergeizigen Pläne waren nicht umsetzbar. Am Ende mußte der Nürburgring sogar in die Insolvenz gehen.
Beck lehnte persönliche Konsequenzen wegen dieser Affäre vehement ab. Doch heute nun muß ihm die Erkenntnis gekommen sein, daß er für Rheinland-Pfalz und die SPD insgesamt wegen dieser Affäre zur Belastung geworden ist. Sein Rücktritt könnte auch auf gezielten Druck der Bundes-SPD zustande gekommen sein. Die möchte natürlich weitgehend skandalfrei in den kommenden Bundestagswahlkampf ziehen könne.

Die Vorstellung des Kanzlerkandidaten Steinbrück am Tag der Rücktrittserklärung von Kurt Beck dürfte deswegen wohl eher kein Zufall sein. Man darf gespannt sein, wie lange sich Klaus Wowereit im Lichte der Affäre um den neuen Flughafen Berlin-Brandenburg BER noch halten kann bzw. gehalten wird.

Anzeige

[Preise inkl. MwSt., zzgl. Versandkosten / Letzte Aktualisierung am 25.05.2018 / * = werbender Link (Affiliate) / Bilder von der Amazon Product Advertising API]


Kommentare sind deaktiviert.