Schlagwort: Koalition

Wahl in Hessen – Hochrechnungen und Ergebnis

Hochrechnung des Wahlergebnis der Landtagswahl in Hessen.

Das Bundesland Hessen hat gewählt. Nach langem Zittern hat es die FDP doch noch geschafft und die 5-Prozent-Hürde überwunden. Trotzdem reicht es nicht zur Fortführung der schwarz-gelben Koalition unter Ministerpräsident Bouffier. Schwarz-Gelb in Hessen ist abgewählt.

Die Findung einer neuen Koalition im hessischen Landtag wird – ebenso wie im Bund – schwierig. Rein rechnerisch sind folgende Koalitionen möglich:

  • Große Koalition von CDU und SPD
  • CDU+Grüne
  • Jamaika-Koalition aus CDU, FDP und Grüne
  • CDU+FDP+Linke
  • SPD+Grüne+Linke
  • Ampel-Koalition aus SPD, FDP und Grüne
  • SPD+Grüne+Linke

Das sind natürlich nur Rechenspielchen. Ob eine dieser Koalitions-Möglichkeiten auch inhaltlich und bei der eigenen Anhängerschaft durchzusetzen ist, werden die kommenden Wochen zeigen müssen. Es bleibt weiterhin spannend. → mehr lesen…

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Bundestagswahl – Hochrechnungen und Ergebnis

Hochrechnung des Wahlergebnis der Bundestagswahl 2013.

Deutschland hat gewählt. Schwarz-Gelb ist abgewählt. Die FDP hat den Einzug in den Bundestag verpaßt. Damit dürfte das Schicksal der FDP endgültig besiegelt sein. Von diesem Schlag wird sich die Partei auch finanziell nicht mehr erholen.

Dünne linke Mehrheit im Bundestag: Union hat 311 Sitze, SPD+Linke+Grüne haben zusammen 319 Sitze

Die Union ist zwar stärkste Kraft im neuen Bundestag, CDU/CSU fehlen nur wenige Sitze zu einer absoluten Mehrheit (zumindest dieser Albtraum ist Deutschland erspart geblieben), doch Angela Merkel kann nur Kanzlerin bleiben, wenn sie die SPD überzeugen kann, wieder als Juniorpartner in eine große Koalition einzutreten. Die Parteimitglieder der SPD wären mit solch einer Konstellation eher nicht zufrieden.

Für die SPD ergeben sich → mehr lesen…

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Wahl in Bayern – Hochrechnungen und Ergebnis

Hochrechnung des Wahlergebnis der Landtagswahl in Bayern.

Der Freistaat Bayern hat gewählt. Nach den ersten ausgezählten Wahllokalen sieht es so aus, daß es der CSU tatsächlich gelungen ist, die absolute Mehrheit zu holen. Das hatten auch schon die Prognosen prophezeit. Dazu hat sicherlich auch die unsägliche ausländerfeindliche Diskussion um eine PKW-Maut für Ausländer gesorgt.

Die FDP hat den Wiedereinzug in den bayerischen Landtag verpass. Damit dürfte es auch für nächste Woche, wenn es um die Wahl zum neuen Bundestag geht, sehr schwer für die Liberalen werden. Kanzlerin Merkel kann schonmal die möglichen Optionen durchspielen, wie sie auch ohne FDP ihre Macht retten kann. Da bleibt ihr als einzige Option nur die große Koalition.

Ob sich die SPD darauf einlassen wird, → mehr lesen…

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Wahl in Schleswig-Holstein

Hochrechnung des Wahlergebnis der Landtagswahl in Schleswig-Holstein. Schwarz-Gelb ist abgewählt.

Die Prognosen und Hochrechnungen deuteten daraufhin, daß die Umfrageinstitute im Vorfeld zur Wahl mal wieder totalen Humbug verbreitet haben. Im Gegensatz zu den Vorhersagen bleiben die Liberalen im Kieler Parlament und das sehr deutlich. Auch die als möglich prognostizierte rot-grüne Koalition erweist sich als Hirngespinst der Wahlforscher. Die SPD muß in Wahrheit sogar fürchten, nur auf Platz 2 hinter der CDU zu landen. Alle im Vorfeld gelaufenen Koalitionsspielchen sind mit dem Auszählen der Stimmen Makulatur.

Die aktuelle Hochrechnungen sehen derzeit so aus:

CDU: 30,8
(2009: 31,5%)

SPD: 30,2
(2009: 25,4%)

FDP: 8,2
(2009: 14,9%)

Grüne: 13,3
(2009: 12,4%)

Linke: 2,2
(2009: 6,0%)

SSW: 4,6
(2009: 4,3%)

Piraten: 8,3 → mehr lesen…

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Merkel will Betreuungsgeld durchsetzen

Die Herdprämie soll im Sommer 2013 gegen alle Widerstände eingeführt werden.

Etwas seltenes ist passiert in der deutschen Politik: Kanzlerin Merkel hat sich bei einem Thema festgelegt. Das ist sonst gar nicht ihre Art. Merkel moderiert lieber im Hintergrund. Man kann auch sagen, sie sitzt die Probleme aus, ganz so wie sie es von ihrem Ziehvater Helmut Kohl gelernt hat. Merkel wartet ab, wie sich die öffentliche Meinung entwickelt und legt sich so spät wie möglich fest. So bleibt sie unangreifbar und segelt immer im Wind der allgemeinen Meinung. Klare Kante zeigen, so wie einst Schröder, der, wenn es sein mußte, selbst gegen die Meinung der eigenen Partei regierte, ist Merkels Sache nicht. Der Umstand, daß sie immer noch im → mehr lesen…

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