File-Sharing-Nutzer können aufatmen

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Die Nutzer von Tauschbörsen können aufatmen. Das Herunterladen von Musik und Filmen wird nur noch bei „gewerblichem Ausmaß“ strafrechtlich verfolgt. Darauf haben sich die drei Generalstaatsanwälte in Nordrhein-Westfalen verständigt.

Dabei gelten folgende Höchstgrenzen, um straffrei zu bleiben:

  • nicht mehr als 3.000 Dateien und
  • nicht mehr als 100 Filme zum Download anbieten

Als rechnerische Schadensgrenze wurden 3.000 EUR festgelegt, 1 EUR pro angebotener Datei.

Mit diesem Vorgehen wollen die NRW-Generalstaatsanwälte die Flut von Anzeigen gegen File-Sharing-Nutzer eindämmen. Diese Anzeigen kommen meist aus der Musik- und Pornoindustrie. Ziel dieser Anzeigen ist jedoch meist nicht die strafrechtliche Verfolgung der File-Sharing-Nutzer, sondern die Ermittlung der Kontaktdaten hinter den festgestellten IP-Adressen, um diese dann für eine kostenpflichtige Abmahnung zu nutzen. → mehr lesen…

Proteste gegen Olympia nehmen zu

Trotz der massiven Sicherheitsvorkehrungen nehmen die Protestaktionen in China zu.

Vier Aktivisten aus Großbritannien und den USA ist es gelungen, auf den Strommasten des Pekinger Olympiastadions zu klettern und Transparente zu entrollen.
Auf den Transparenten stand zu lesen:

  • Tibet will be free – Tibet  wird frei sein
  • One World One Dream Free Tibet – Eine Welt, ein Traum, befreites Tibet

Vor der Aktion wurde der US-Sender ABC informiert, so daß die Protestaktionen weltweit Beachtung fanden.
Die drei Männer und die eine Frau wurden von der chinesichen Sicherheit festgenommen. Über ihren Verbleib ist zur Zeit nichts bekannt.

Das chinesische Olympia-Organisationskomitee (BOCOG) nannte die Aktion illegal. Das BOCOG werde jeden Versuch unterbinden, die Spiele zu politisieren. Ha, das sollten die mal ihrer → mehr lesen…

Olympia: China beschneidet Freiheiten immer weiter

Entgegen aller Versicherungen durch die kommunistische Führung werden die Freiheiten in China im Zuge der olympischen Spiele immer weiter beschnitten.

Vor Journalisten scheint man ganz viel Angst zu haben, besonders wenn diese aus dem „bösen“ Ausland kommen. So ergriff man in letzter Zeit immer mehr  Maßnahmen zur Kontrolle dieser „Unruhestifter“:

  • Die strikte Zensur des Internets wurde erst nach internationalen Prostesten teilweise aufgehoben. Noch immer sind einige Seiten nicht zu erreichen.
  • Der Platz des himmlischen Friedens darf ab sofort von Journalisten nicht mehr unangemeldet betreten werden.
  • FAZ-Reportern wurde der Zugriff auf ihr Redaktionssystem verwehrt.
  • Bei ausländischen Journalisten werden täglich Pässe und Akkreditierungen überprüft; aus reiner Schikane und um Angst zu verbreiten.
  • Die Behörden verhindern, daß Zeitungen wie die Frankfurter Allgemeine
→ mehr lesen…

Templer-Orden verklagt den Papst

Vor einem Madrider Gericht wurde der Papst vom Templer-Orden verklagt.

Der Templer-Orden ist ein eingetragener Verein, der sich als Erbe des 1307 von Papst Clemens V. verbotenen Ordens der Ritter Christi betrachtet.

Mit der Klage soll erreicht werden, daß der Orden rehabilitiert wird und daß der Vatikan das Eingeständnis abgibt, damals Besitztümer des Templer-Ordens mit einem heutigen Wert von mehr als 100 Mrd. EUR beschlagnahmt zu haben.

Dem Verein geht es aber nicht um Rückgabe der Besitztümer. Daß diese hohe Summe wohl den Vatikan ruinieren würde, sehen auch die Nachfolger der Templer ein. Die Klage richtet sich vielmehr gegen den Papst Benedikt XVI. persönlich, weil dieser der rechtliche Nachfolger von Papst Clemes V. ist.

Ob die Templer mit ihrer Klage → mehr lesen…

Netto startet Spenden-Aktion für Bauern

Die Supermarktkette Netto Marken-Discount startet seine Spendenaktion für Milch-Erzeuger.

Unter dem Motto „Ein Herz für Erzeuger“ verkauft Netto ab sofort Milch mit einem Aufpreis von 10 Cent pro Liter. Später sollen auch andere Produkte folgen. Der Mehrpreis soll direkt an die Bauern gehen.

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Netto stellt den Kunden vor die Entscheidung: Entweder wie bisher günstige Milch kaufen oder für die Bauern über einen höheren Verkaufspreis zu spenden. So kostet die „Haltbare fettarme Milch 1,5%“ normal 61 Cent, mit Bauern-Spendenaufschlag 71 Cent.

Das ganze erinnert doch ein bisschen an das „Notopfer Berlin„. Damals mußten zum normalen Briefporto noch Notopfer-Marken mit einem Wert von 2 Pfennig auf den Brief geklebt werden. Durch dieses Notopfer sollte der West-Berliner Bevölkerung während der Blockade → mehr lesen…

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