Sodann will für LINKE Bundespräsident werden

Peter Sodann tritt für Die LINKE bei der Wahl des Bundespräsidenten im Mai 2009 an.

Der Schauspieler Peter Sodann, bekannt aus dem ARD Tatort, wo er den Kommissar Ehrlicher mimte, tritt damit gegen den amtierenden Bundespräsidenten Horst Köhler und die SPD-Kandidatin Gesine Schwan an.

Foto: DIE LINKE.

Chancen braucht sich der 72-Jährige allerdings nicht auszurechnen. Der Bundespräsident wird in der Bundesversammlung gewählt und dort sprechen die Mehrheitsverhältnisse klar gegen einen Präsidenten der LINKEN.
Durch die Kandidatur Sodanns schwinden allerdings die Chancen von Gesine Schwan. Hat sie doch nur mit den Stimmen der LINKEN die Möglichkeit, Horst Köhler abzulösen. Denkbar wäre aber, daß Sodann nach seinem Scheitern im ersten Wahlgang aufgibt und seine Stimmen in den weiteren Wahlgängen dann auf → mehr lesen…

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Wo ist eigentlich Wirtschaftsminister Glos?

Die Börsen brechen ein, die Banken wackeln, die Wirtschaft leidet – nur einer bleibt ganz ruhig. Zu ruhig!

Von Michael Glos hat man in der letzten Woche nichts gehört. Er versucht sich offenbar an Schröders „Politik der ruhigen Hand“. Falls er es selbst vergessen hat, für welchen Posten er jeden Monat ca. 12.820 EUR (Stand 2003) überwiesen bekommt: Sie sind Bundeswirtschaftsminister, Herr Glos.


Foto: BMWi

Zur Zeit hört und sieht man zum Thema Finanzkrise und den Versuchen diese zu lösen nur etwas vom „Dreamteam“ Merkel/Steinbrück. Glos war die ganze Woche abgetaucht. Vielleicht hatte er ja Angst, als bayerischer Ministerpräsident vorgeschlagen zu werden und hat sich deshalb aus den Medien zurückgezogen, nach dem Motto: „Bloß nicht bemerkbar machen, → mehr lesen…

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15.000 auf der Demo gegen Datenspeicherung

Am Sonnabend fand in Berlin die bisher größte Demo gegen Überwachung in Deutschland statt.

15.000 Menschen demonstrierten unter dem Motto „Freiheit statt Angst“ gegen Überwachungsmaßnahmen wie Vorratsspeicherung aller Telekommunikationsdaten, Flugreisendenüberwachung und biometrische Bürgererfassung.


Foto: Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung

Die Teilnehmer trugen u.a. Transparente mit der Aufschrift:
„Du bist Deutschland, Du bist verdächtig“ oder „Keine Stasi 2.0 – Hier gilt das Grundgesetz„.

Auf der Abschlusskundgebung vor dem Brandenburger Tor wurde die Abschaffung der 2007 beschlossenen Vorratsdatenspeicherung aller Telekommunikationsverbindungen gefordert.

Auch in anderen Ländern (Niederlande, Italien, Österreich, Frankreich, Schweden, Tschechien, Bulgarien, Dänemark, Guatemala, Argentinien und Kanada) fanden unter dem Motto „Freedom not Fear“ Aktionen statt.

Quelle: AK Vorrat → mehr lesen…

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Reaktionen zu Haiders Tod

In der Nacht zum 11. Oktober 2008 ist der österreichische Politiker Jörg Haider bei einem Autounfall ums Leben gekommen.

Jörg Haider war ein rechter Populist, der mit ausländerfeindlichen und rassistischen Äußerungen auffiel. Das Bild Österreichs im Ausland wurde dadurch stark getrübt. Als 1999 die FPÖ, deren Mitglied Haider damals war, Regierungsbeteiligung in Wien bekam, wurde Österreich von der kompletten EU boykottiert.
Sein „Bündnis für Österreich“ (BZÖ) hatte bei den letzten Wahlen zusammen mit der anderen rechten Partei FPÖ rein rechnerisch knapp 30 Prozent geholt.
Ob die BZÖ auch noch in Zukunft diese Wahlerfolge einfahren kann, darf stark bezweifelt werden. Zu sehr war die BZÖ eine Ein-Mann-Show des Jörg Haider. Das sieht auch die FPÖ, von der sich die BZÖ 2005 → mehr lesen…

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Erhöhte Krebsraten in AKW Nähe bestätigt

In der Nähe von Atomkraftwerken sind die Raten von Krebserkrankungen bei Kindern erhöht.

Das ist das Ergebnis der Bewertung der Studie „Kinderkrebs in der Umgebung von Kernkraftwerken“ durch die Strahlenschutzkommission (SSK).
Demnach ist es bewiesen, daß es im Umkreis von 5 Kilometern ein erhöhtes Leukämierisiko für Kinder unter 5 Jahren gibt. Das Risiko an Krebs zu erkranken ist eindeutig erhöht.

Nun sollte man meinen, das Bundesumweltministerium erklärt die 5-km-Zone um deutsche AKWs sofort zur Sperrzone und die staatlich geleitete und stabsmäßig durchgeplante Umsiedlungsaktion ist in vollem Gange. Wäre zumindest im Zuge des Gesundheitsschutzes vorallem auch der Kinder eine nachzuvollziehende Reaktion gewesen.
Doch was macht das Bundesumweltministerium, u.a. auch für die Reaktorsicherheit zuständig? Es kommt zu folgender Aussage:

Eine wissenschaftlich

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