Bundesregierung beschließt Onlinedurchsuchung

Die große Koalition  hat den Weg freigemacht für das neue BKA-Gesetz.

Eines muß man der Bundesregierung lassen, sie versteht es, Gesetze, die Staub aufwirbeln könnten, zeitlich so zu verabschieden, daß der gemeine Deutsche nichts davon mitbekommt. Kaum waren alle Medienkanäle mit ständigem Neuaufkochen der Obama-Sauce beschäftigt, beschließt die Bundesregierung mal eben schnell und klammheimlich die Novelle des BKA-Gesetzes. Hat ja schon während der Fußball-WM so toll funktioniert. Gebt dem Volk Spiele und es ist abgelenkt und stört nicht die wirklich wichtigen Vorgänge im Land. Auch eine Art Politik zu machen. Eine feige und undemokratische allemal.

Die Befugnisse des Bundeskriminalamtes (BKA) werden mit dieser Novelle stark erweitert. Zur Terrorabwehr werden demnach Rasterfahndung, Telekommunikationsüberwachung (auch Internettelefonie) und Einsatz von Mini-Kameras und -Mikrofonen → mehr lesen…

Sicherheit , , , , , , ,

Mag die ARD die LINKE nicht?

Am 2. November verkündete die ARD, daß der Polizeiruf 110 aus Schwerin eingestellt wird.

In Zukunft soll die Polizeiruf 110-Reihe des NDR in Rostock spielen. Mit der Verlegung des „Dienstsitzes“ werden auch die Fernsehkommissare ausgetauscht. Die jetzigen Kommisare Jens Hinrichs – gespielt von Uwe Steimle – und Markus Tellheim – gespielt von Felix Eitner – werden in Polizeirente geschickt. Wer die neuen Kommissare sein werden, steht noch nicht fest.

Nach Ansicht von ARD-Programmdirektor Volker Herres ist die Geschichte nach 31 Einsätzen in Schwerin „auserzählt“. Außerdem würde das Land Mecklenburg auch noch andere schöne Ecken haben, deshalb würden zukünftige Polizeiruf 110-Folgen nun aus Rostock kommen.

Uwe Steimle, einer der ExKommissare, vermutet jedoch ganz andere Gründe bei den ARD-Verantwortlichen. Er sieht → mehr lesen…

Medien , , , , , , , , ,

Yes, we haben es überstanden.

Yes, we haben es überstanden. Der neue Präsident der USA ist gewählt.

Der Demokrat Barack Obama hat es geschafft. Er konnte die Mehrzahl der für die eigentliche Präsidentenwahl wichtigen Wahlmänner aus den einzelnen Bundesstaaten auf sich vereinigen. Ob das System mit den Wahlmännern demokratisch ist, darüber kann man geteilter Meinung sein.
Am 20. Januar wird er dann als 44. Präsident der USA vereidigt.

Endlich kann sich auch das deutsche Fernsehen und hier vorallem die öffentlich-rechtlichen Sendern, die die komplette vergangene Nacht parallel und live(!) die aktuellen Zwischenstände der Stimmen-Auszählungen in den einzelnen US-Bundesstaaten übertragen haben, wieder mit den wichtigen Themen beschäftigen. Und da kann man sich ruhig wieder auf Deutschland konzentrieren, denn hier gibt es einiges zu tun. Die Ablenkung → mehr lesen…

Gesellschaft , , , , , , ,

Endlich wird in den USA gewählt

Endlich, Endlich, Endlich: Die US-Wahl hat begonnen.

Man konnte es die letzten Monate, Wochen und Tage langsam nicht mehr ertragen. Auf allen TV- und Radio-Kanälen und in allen weiteren Medien schien es nur noch ein Thema zu geben: Wer wird neuer US-Präsident?

Da wurden Äußerungen, Fotos, Videos, Werbekampagnen, Vita und und und der Kandidaten genüßlich und bis ins kleinste Atom zerlegt. Da wurden Sondersendungen zum Stuhlgang der Kandidaten und der mutmaßlichen Vize-Präsidenten/tinnen gesendet. Da wurden sämtliche us-amerikanischen Kleinbauern und Obdachlosen zu ihrer bevorstehenden Wahlentscheidung befragt. Da reiste jeder aber auch jeder deutsche Journalist, der mal länger als 2 Tage in den USA verweilen dufte (und war es noch zu Zeiten von J.F.Kennedy), nocheinmal in die USA und machte DEN Hintergrungbericht, → mehr lesen…

Politik , , , , ,

Ypsilanti Wahl doch noch gescheitert

Die Wahl zum neuen Ministerpräsidenten von Hessen läßt weiter auf sich warten.

Andrea Ypsilanti (SPD) wird sich morgen nicht zur Wahl stellen, nachdem heute 4 Fraktionsmitglieder ihren Austritt aus der SPD-Fraktion erklärt haben. Damit reichen die Stimmen nicht mehr für die Wahl von Andrea Ypsilanti zur neuen hessischen Ministerpräsidentin.

Ursprünglich wollte die SPD eine Koalition mit den Grünen eingehen. Der Koalitionsvertrag dafür wurde bereits am 24. Oktober festgezurrt. Bei der Wahl zum Ministerpräsidenten wollte die rot-grüne Koalition dann mit Hilfe der Stimmen der Partei Die LINKE die erforderliche Mehrheit erringen.

Dieser Plan ist nun gescheitert, da die rot-grüne Koalition zusammen mit den LINKE-Stimmen nur eine Mehrheit von zwei Stimmen gehabt hätte.

  • Wie die politische Zukunft von Andrea Ypsilanti aussieht, ist
→ mehr lesen…
Politik , , , , , , ,
1 … 375 376 377 378 379 … 459