Ruf im Bundestag an!

Wer sich gegen die geplante Internetzensur wehren will, sollte direkt im Bundestag bei den Abgeordneten anrufen.

Die werden schlußendlich entscheiden müssen, ob von der Leyen mit ihren Zensurplänen durchkommt.
Netzpolitik.org hat jetzt eine den Fußball-Sammelbildern sehr ähnliche Kollektion von Bundestagsabgeordneten zusammengestellt. Jeden Tag wird ein neues Bild eines MdB samt seiner Kontaktdaten (im Bundestag) veröffentlicht:

Also rüttelt die Abgeordneten wach, damit sie wirklich wissen, was sie da eigentlich beschließen sollen. Denn daß das Unwissen sehr groß ist, zeigt die Liste der Ungeheuerlichkeiten auf der Homepage von Zensursulas Bundesfamilienministerium. → mehr lesen…

Politik , , ,

Lügen und Widersprüche zu den geplanten Internetsperren

Auf Telepolis gibt es eine ausführliche Liste zu den Lügen und Widersprüchen aus dem Familienministerium zu den geplanten Internetsperren.

Alle Fragen zu den von Zensursula geplanten Sperren von Internetseiten mit kinderpornografischem Inhalt werden vom Bundesfamilienministerium (BMFSFJ) mit Hinweis auf die FAQ der Ministeriumshomepage abgekanzelt. Diese FAQ-Seite enthält leider immer noch bekannte Lügen und Widersprüche.

Telepolis führt dazu folgende Punkte auf:

  • Bewußt falsche Erläuterung, was unter Kinderpornografie (KiPo) überhaupt zu verstehen ist, um so eine „Rettung von Kinder durch Internet-Sperren“ zu suggerieren.
  • Falsche Auslegung der Kriminalstatistik, die zwar von 111% Zuwachs spricht, aber nicht der KiPo selbst sondern der eingeleiteten (und teilweise auch wieder eingestellten) Ermittlungsverfahren.
  • Weiterverbreitung der Lüge, daß eine KiPo-Industrie Millionenbeträge im Internet verdient, obwohl selbst das LKA München
→ mehr lesen…
Sicherheit , , , , , ,

Doch weitergehende Internetsperren geplant

Der SPD-Innen“experte“ Wiefelspütz hat die Katze aus dem Sack gelassen. Internetsperren gegen Kinderpornografie sind nur der Anfang.

Da hat sich aber jemand verplappert. SPD-Innen“experte“ Wiefelspütz hat sich für weitergehende Internetsperren ausgesprochen. Die von der Internetgemeinde sehr intensiv kritisierten, geplanten Sperren von mutmaßlichen Kinderporno-Seiten im Internet sind erst der Anfang.

Natürlich werden wir mittel- und längerfristig auch über andere kriminelle Vorgänge reden.

So Wiefelspütz in der Berliner Zeitung am Samstag. Er könne sich vorstellen,

auch Seiten mit verfassungsfeindlichen oder islamistischen Inhalten zu blocken.

Wiefelspütz spricht hier nur aus, was im Hintergrund zu der von Zensursula geplanten Internetzensur eh schon lange geplant ist. Nicht umsonst soll das BKA völlig unabhängig von demokratischer Kontrolle die Internet-Sperrliste verwalten und so selbst entscheiden, welche Seiten → mehr lesen…

Politik , , , , , ,

Arcandor fallen gelassen

Die Wahlen sind gelaufen – Arcandor wird fallen gelassen.

Wie die sprichwörtliche heiße Kartoffel müssen sich die Mitarbeiter von Arcandor heute vorkommen. Wurde am Wochenende noch heiß diskutiert, ob und wie man Arcandor helfen oder eben nicht helfen sollte, so läßt das Oberhauptkommando des „Baron aus Bayern“ heute kurz und knackig durch einen Sprecher verlauten

Das ist abgelehnt.

Keine Bürgschaften oder Kredithilfen aus dem Deutschlandsfonds für Arcandor. Das dürfte das Ende für den Handelsriesen bedeuten. Die Aktie reagiert entsprechend:  -25 Prozent.

Es kam also wie erwartet. Man hat bis zur Europawahl diskutiert und Interesse an einer Lösung vorgetäuscht, nur um dann direkt nach der Wahl kurz und knackig die Ablehnung durch einen Ministeriumssprecher verkünden zu lassen. Dafür bemühte sich der → mehr lesen…

Wirtschaft , , , , , ,

Auswertung Umfrage „Europawahl“

Die Europawahl ist gelaufen. Zeit für die Auswertung der Umfrage.

Die 1. Umfrage auf Informelles.de ist gelaufen. Danke an alle, die teilgenommen haben.
Leider wurde die Umfrage ziemlich spät vor der Wahl gestartet. Nur 4 Tage waren Zeit, um sich an der Abstimmung „Wen wählen bei der Europawahl?“  zu beteiligen. Immerhin 13 Besucher haben sich schlußendlich beteiligt.

So sieht das Ergebnis aus:

[poll id=“1″]

Das Ergebnis der Umfrage unterscheidet sich doch erheblich vom tatsächlichen Ergebnis der Europawahl. Das ist wohl der geringen Anzahl an Stimmen geschuldet. In dem Punkt jedoch ähneln sich beide wieder, denn auch die 43 Prozent Wahlbeteiligung bei der Europawahl in Deutschland sind nicht gerade rekordverdächtig und der Demokratie eher abträglich. Immerhin werden mittlerweile rund 60 Prozent → mehr lesen…

Politik , ,
1 … 332 333 334 335 336 … 457