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16. Juni 2009
von Informelles
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Internetsperren: Bundesdatenschutzbeauftragter lehnt Mitarbeit ab

Der Bundesdatenschutzbeauftragte lehnt eine Mitarbeit bei den geplanten Internetsperren ab.

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Da wird Zensursula ganz schön dumm aus der Wäsche geguckt haben: Der Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar will mit dem ganzen Internetsperren-Murks nichts zu tun haben.

Als Grund für seine Ablehnung nannte er, daß „er sich mit der Thematik überhaupt nicht auskenne und daß dies auch überhaupt nichts mit Datenschutz zu tun habe. Wie können er dann, wie vom Gesetztentwurf gefordert, Experten bestimmen, die die vom BKA erstellten Sperrlisten bewerten sollen?“

Denn so hatten sich von der Leyen und ihre Internet-Sperrfanatiker das ausgedacht. Das BKA erstellt die Listen und der Bundesdatenschutzbeauftragte …mehr →