Kategorie: Sicherheit

Wichtige Infos zum Themenbereich Sicherheit, Überwachung und persönliche Freiheit. →

 

Internetsperren: Bundesdatenschutzbeauftragter lehnt Mitarbeit ab

Der Bundesdatenschutzbeauftragte lehnt eine Mitarbeit bei den geplanten Internetsperren ab.

Da wird Zensursula ganz schön dumm aus der Wäsche geguckt haben: Der Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar will mit dem ganzen Internetsperren-Murks nichts zu tun haben.

Als Grund für seine Ablehnung nannte er, daß „er sich mit der Thematik überhaupt nicht auskenne und daß dies auch überhaupt nichts mit Datenschutz zu tun habe. Wie können er dann, wie vom Gesetztentwurf gefordert, Experten bestimmen, die die vom BKA erstellten Sperrlisten bewerten sollen?“

Denn so hatten sich von der Leyen und ihre Internet-Sperrfanatiker das ausgedacht. Das BKA erstellt die Listen und der Bundesdatenschutzbeauftragte gibt sein OK. So sollten die Kritiker ruhig gestellt werden, die ihre Befürchtung geäußert hatten, daß die Kinderporno-Sperren nur der Anfang → mehr lesen…

Sicherheit , , , , ,

Lügen und Widersprüche zu den geplanten Internetsperren

Auf Telepolis gibt es eine ausführliche Liste zu den Lügen und Widersprüchen aus dem Familienministerium zu den geplanten Internetsperren.

Alle Fragen zu den von Zensursula geplanten Sperren von Internetseiten mit kinderpornografischem Inhalt werden vom Bundesfamilienministerium (BMFSFJ) mit Hinweis auf die FAQ der Ministeriumshomepage abgekanzelt. Diese FAQ-Seite enthält leider immer noch bekannte Lügen und Widersprüche.

Telepolis führt dazu folgende Punkte auf:

  • Bewußt falsche Erläuterung, was unter Kinderpornografie (KiPo) überhaupt zu verstehen ist, um so eine „Rettung von Kinder durch Internet-Sperren“ zu suggerieren.
  • Falsche Auslegung der Kriminalstatistik, die zwar von 111% Zuwachs spricht, aber nicht der KiPo selbst sondern der eingeleiteten (und teilweise auch wieder eingestellten) Ermittlungsverfahren.
  • Weiterverbreitung der Lüge, daß eine KiPo-Industrie Millionenbeträge im Internet verdient, obwohl selbst das LKA München
→ mehr lesen…
Sicherheit , , , , , ,

Ist „Endlager“ Gorleben ein Schwarzbau?

Ist der für die Endlagerung von Atommüll auserkohrende Salzstock Gorleben ein Schwarzbau?

Der Ausbau des Salzstockes in Gorleben erfolgte zwar mit Genehmigung, wie das Bundesamt für Strahlenschutz (BfS) mitteilt, aber mit ganz anderer Zielsetzung, als ursprünglich angenommen. Der „Erkundungsbau“ hat mittlerweile die Ausmaße eines Endlagers eingenommen.

Seit Jahren läuft in Gorleben offiziell die Erkundung, ob in dem Salzstock der hochgefährliche Atommüll aus deutschen Atomkraftwerken für die erforderlichen 100.000 Jahre sicher vor Auswirkungen gegenüber der Umwelt und hunderten von nachfolgenden Generationen eingelagert werden kann. Alles natürlich auf Kosten des Steuerzahlers.
Atomkraftwerksbetreiber und deren Erfüllungsgehilfen CDU und niedersächsiche Landesregierung setzen alles daran, daß das Gorleben offiziell zum Endlager erklärt wird.

Dazu ignorieren sie offenbar auch gern mal rechtliche Auflagen und Genehmigungen. Das → mehr lesen…

Sicherheit , , ,

Nordkorea: Der Diktator dreht durch

Der nordkoreanische Diktator dreht komplett durch.

Kim Jong Il, der wohl letzte kommunistische Diktator, versucht wieder einmal die Welt zu erpressen. Dafür läßt er alle menschliche Vernunft und jeglichen Verstand an seiner überdimensionalen Sonnenbrille abprallen und zeigt der Welt seine totale Beratungsresistenz und Aggressivität.

Er droht mit seinen Atomtests und seinen Raketen. Nach dem unterirdischen Atomtest, mit dem allein er schon gegen mehrere UN-Resolutionen verstoßen hat, bedroht er nun seine direkten Nachbarländer durch den Abschuß von mehreren Raketen.

Nach Expertenmeinung sind weder die Atomwaffen noch die Raketen in einem ernstzunehmenden Zustand. Zum Glück, doch das kann sich in Zukunft ändern, wenn die Welt ihn nicht in seine Schranken weist.
Noch blustert sich der kleinwüchsige Diktator nur auf und versucht, die → mehr lesen…

Sicherheit , , , ,

Deutsche Überwachungsgesetze in der Übersicht

Eine Übersicht der deutschen Sicherheits- und Überwachungsgesetze.

Auf Daten-Speicherung gibt es eine Übersicht zu den Sicherheits- und Überwachungsgesetzen in Deutschland und deren kritischen Inhalts.
Außerdem gibt es eine Veranschaulichung des Stimmverhaltens der Fraktionen im Deutschen Bundestag zu den einzelnen Gesetzen. Da kommt es zu mancher Überraschung, machen doch die Fraktionen ihr Stimmverhalten meist von der eigenen Regierungsbeteiligung abhängig. Politikvorstellungen und Überzeugungen müssen da schon mal in den Hintergrund treten. Ein Armutszeugnis besonderer Güte.

Übersicht deutscher Sicherheits- und Überwachungsgesetze → mehr lesen…

Sicherheit , , ,
1 … 34 35 36 37 38 … 53