Blackout: Das Netz trägt heute schwarz.

Aus Protest gegen die geplante Internetzensur in den USA.

Auch Informelles schließt sich dem Protest an. Deshalb ist der optische Hintergrund unserer Seite heute in tiefes Schwarz gehüllt.

Worum geht es?
In den USA gibt es eine Gesetzesinitiative, die Inhabern von geistigem Eigentum einen besseren Schutz im Internet gewährleisten soll. Gegen die Wahrung von Inhaberrechten hat ersteinmal niemand etwas. Geistiges Eigentum gehört geschützt – auch im Internet. Soviel ist klar.

Doch die Methoden im Gesetzesantrag SOPA (Stop Online Piracy Act), den zur Zeit der US-Kongress diskutiert, die das gewährleisten sollen, könnten aus der Schublade von Ursula von der Leyen, auch Zensursula genannt, stammen. Netzsperren sollen mal wieder gegen alles Böse im Internet eingesetzt werden.
Massive Einschränkungen von Freiheiten im Internet → mehr lesen…

Netzsperren gegen Wettanbieter

Die Netzsperren sind noch lange nicht vom Tisch. NRW will Internetseiten von Wettanbietern sperren.

Es ist noch gar nicht solange her, daß Ursula von der Leyen mit ihren Netzsperren-Fantasien grandios gescheitert ist. Ihr vermeintlicher Kampf gegen Kinderpornografie im Internet, der nichts anderes war als Wahlkampf auf der politisch und geistig untersten Stufe, brachte ihr den unrühmlichen Spitznamen Zensursula ein.
Die Internetgemeinde wehrte sich heftig gegen Zensursulas Pläne, die nichts anderes als den Aufbau einer Zensur-Infrastruktur bedeutete hätten. Nach der Bundestagswahl wurde das entsprechende Gesetz von Schwarz-Gelb schnell wieder auf Eis gelegt und der Ansatz „Löschen statt Sperren“ offiziell zur Maxime erhoben. Das verfassungsfeindliche Internetsperren-Gesetz wurde damit endgültig beerdigt. So dachte man zumindest.

Jetzt kam heraus, daß einzelne Bundesländer → mehr lesen…

Auch Bundesregierung für Löschen statt Sperren

Im Kampf gegen Kinderpornografie setzt nun auch die Bundesregierung auf Löschen statt Sperren.

Es geschehen noch Zeichen und Wunder. Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger und Bundesinnenminister Thomas de Maizière treten nun gemeinsam gegen eine Vorgabe für Websperren auf EU-Ebene im Kampf gegen Kinderpornographie ein. Statt Internetseiten zu sperren, sollen sich die EU-Länder um die Löschung der betreffenden Websites bemühen.
Darüberhinaus sollen zwar auch andere Mittel gegen Kinderpornografie im Internet möglich sein, auch Internetsperren. Doch diese sollen sich dann unter Ausnutzung der technischen Möglichkeiten auf die Sperrung der kinderpornografischen Inhalte beschränken. Das Löschen soll aber in jedem Fall Vorrang vor etwaigen Sperren haben.
Auch sollen diese Sperren nicht mehr durch die Kommission EU-weit vorgeschrieben werden.

Diese „neuen“ Ansätze gehen aus einem Änderungsvorschlag hervor, → mehr lesen…

Digitaler Radiergummi

Bundesinnenminister bei „Jugend forscht“.

Die Zeit des Staunens der Berliner Politik über das neue Medium Internet sei nun vorbei, erklärte Bundesinnenminister Thomas de Maizière in einer Rede im Deutschen Technikmuseum in Berlin.

Die Politik hat das Phänomen Internet erst ignoriert, dann bestaunt und teils zu zögernd, teils zu forsch gehandelt.

Deshalb hat sich de Maizière nun mal umfassend mit dem Thema Internet beschäftigt.  Herausgekommen ist dabei u.a. eine neue Erfindung: Der digitale Radiergummi. Damit hätte er ernsthaft Chancen auf einen der ersten Plätze bei „Jugend forscht“.
Bemerkenswert am „Radiergummi“ ist vorallem die krampfhafte Suche nach einem Begriff aus der Offlinewelt. Sollten die Internetausdrucker aus den Reihen der CDU doch noch nicht über das Staunen hinaus sein?

Innenminister de Maizière fordert → mehr lesen…

Nun doch Internetsperren?

Willkommen im Wiederholungshimmel: CDU-Innenminister hat immer noch nichts begriffen.

Dieselben Argumente, dieselbe Beratungsresistenz, das gleiche Kalkül. Bundesinnenminister de Maizière (CDU) zeigt in einem Interview mit der taz, daß er ein würdiger Nachfolger von Wolfgang Schäuble ist.
Alle Innenminister glänzten bislang darin, nach Law and Order zu schreien und die Bürgerrechte weiter einschränken zu wollen. So auch de Maizière. Von seinem ruhigen Auftreten, laute Töne in den Medien hört man von ihm nicht, sollte man sich nicht täuschen lassen. Das macht ihn nur gefährlicher, wie das Interview und darin geäußerten Ansichten und politischen Ziele beweist.

Hatte Zensursula noch mit dem Beispiel der Sexshops und dem Verkaufsverbot von Kinderporno-DVDs argumentiert, so sind es bei de Maizière die Lebensmittelkontrolleure, die jeden Supermarkt kontrollieren → mehr lesen…

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