Schlagwort: USA

Endlich wird in den USA gewählt

Endlich, Endlich, Endlich: Die US-Wahl hat begonnen.

Man konnte es die letzten Monate, Wochen und Tage langsam nicht mehr ertragen. Auf allen TV- und Radio-Kanälen und in allen weiteren Medien schien es nur noch ein Thema zu geben: Wer wird neuer US-Präsident?

Da wurden Äußerungen, Fotos, Videos, Werbekampagnen, Vita und und und der Kandidaten genüßlich und bis ins kleinste Atom zerlegt. Da wurden Sondersendungen zum Stuhlgang der Kandidaten und der mutmaßlichen Vize-Präsidenten/tinnen gesendet. Da wurden sämtliche us-amerikanischen Kleinbauern und Obdachlosen zu ihrer bevorstehenden Wahlentscheidung befragt. Da reiste jeder aber auch jeder deutsche Journalist, der mal länger als 2 Tage in den USA verweilen dufte (und war es noch zu Zeiten von J.F.Kennedy), nocheinmal in die USA und machte DEN Hintergrungbericht, → mehr lesen…

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Geheimabkommen über Auslieferung von Daten an die USA

Ein geheimes Abkommen zwischen Deutschland und den USA soll die Weitergabe von persönlichen Daten, wie DNA-Proben und Fingerabdrücke, an US-amerikanische Behörden ermöglichen.

Das Abkommen, daß ohne parlametarische Beteiligung im Alleingang von Bundesinnenminister Schäuble und Bundesjustizministerin Zypries ausgehandelt wurde, sieht auch die Weitergabe von Informationen wie sexuelle Vorlieben, politische Anschauungen, religiöse Überzeugungen oder Mitgliedschaften in Gewerkschaften vor. Auch Infos über die Gesundheit und ethnische Herkunft sollen ausgetauscht werden dürfen.

Der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung hat jetzt die bislang geheime Übereinkunft veröffentlicht. Der Arbeitskreis ruft den Deutschen Bundestag auf, seine Zustimmung zu dieser Übereinkunft zu verweigern, weil diese in Deutschland lebende Menschen in Gefahr systematischer Menschenrechtsverletzungen durch die USA bringt.

Die FDP-Innenexpertin Gisela Piltz kritisiert die Pläne von Schäuble und Zypries, weil es → mehr lesen…

Sicherheit , , , , , , , ,

Schwarzer Montag

Die Pleite der Investmentbank Lehman Brothers wird weitreichende Konsequenzen nach sich ziehen. Mindestens 613 Mrd. US-$ hat Lehman in den Sand gesetzt.
Die Bankenkrise in den USA weitet sich immer weiter aus. Die Chance, daß die USA nicht in eine Rezession kommen, liegen unter 50 Prozent.

Auch Europa wird die Auswirkungen zu spüren bekommen. Die einbrechenden Kurse an europäischen Börsen werden erst der Anfang sein. Bei einer weitreichenden Schwächung der USA wird auch der Export dorthin leiden.

Quellen: FTD, Spiegel → mehr lesen…

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Bundestagsabgeordnete verlangten nach einem „Neger“

Eine Gruppe von Bundestagsabgeordneten verlangte bei ihrer Ausflugs Dienstreise nach San Francisco nach einem „Neger“.

Auch sonst fiel die Gruppe neben dieser rassistischen Äusserung eher durch peinliches Verhalten als durch politisches Interesse auf. Zu der Gruppe gehörten 7 Mitglieder des Gesundheitsausschusses des Bundestages.

Der Generalkonsul Deutschlands in San Francisco, der schon Einiges von anderen Besuchen deutscher Abgeordneter gewohnt ist,  schickte sofort nach der Abreise der Abgeordneten-Gruppe eine entsprechende Beschwerde ins Auswärtige Amt. In diesem Brief kommen die maßlosen Ansprüche und das unprofessionelle Verhalten der Parlamentarier offen zum Ausdruck. Der Konsul nannte deren Verhalten „unangemessen und schikanös“.

Die Liste der Verfehlungen der Abgeordneten während des 11-tägigen Aufenthalts in San Francisco ist lang:

  • Bereits vor Reiseantritt wurde von den Abgeordneten wiederholt darufhingewiesen,
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Streit um Fingerabdrücke bei USA-Reisen

Die USA wollen Fluglinien dazu zwingen, von ihren Fluggästen beim Verlassen der USA digitale Fingerabdrücke zu nehmen.

Die internationalen Fluglinien lehnen diesen Plan der US-Regierung jedoch ab. Weder sehen sie sich als Handlanger der US-Grenzsicherungsbehörden noch wollen sie die damit verbundenen Kosten tragen.
Die Abnahme der Fingerabdrücke würde zusätzliche Kosten in Höhe von 3,5 Mrd. Dollar für die Airlines bedeuten.
Die US-Heimatschutzbehörde jedoch will die Fluglinien dazu zwingen. Bis Juni 2009 soll die Maßnahme umgesetzt sein, verlangt sie. Durch die abgenommenen Fingerabdrücke will sie VISA-Vergehen aufdecken.

Die neuen Regeln sollen auch für Schiffspassagiere gelten, die aus den USA ausreisen.

Quelle: Financial Times Deutschland

Warum die US-Heimatschutzbehörde nicht gleich zum Boykott von USA-Reisen aufruft, bleibt ihr Geheimnis. Das würde die Arbeit → mehr lesen…

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