Urteil: Hartz4 muß geändert werden!

Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hält die derzeit geltenden Hartz4-Sätze für verfassungswidrig.

Im einem Urteil hat das BVerfG jetzt weitgehende Korrekturen verlangt.
Bis Jahresende 2010 dürfen noch die jetzigen Sätze angewendet werden. Ab Januar 2011 müssen aber neue Hartz4-Sätze gelten, weil die Berechungen der bisherigen verfassungswidrig sind.

Drei Familien hatten geklagt, weil sie die für Kinder geltenden Hart4-Sätze als zu niedrig ansehen. Dem gaben die Verfassungsrichter recht.
Erwachsene erhalten zur Zeit einen Regelsatz von 359 EUR, Kinder erhalten je nach Alter zwischen 215 EUR (unter 6 Jahre), 251 EUR (unter 14 Jahre) oder 287 EUR (14 bis 18 Jahre). Das entspricht jeweils 60, 70 bzw. 80 Prozent vom Erwachsenen-Regelsatz.

Das BVerfG halten diese Berechungen nicht für transparent und fordert deshalb vom Gesetzgeber → mehr lesen…

Das totale Scheitern der Ursula von der Leyen

Ursula von der Leyen – eine tragische Figur.

Wäre die Frau nicht noch immer im Amt und somit an den Hebeln der Macht, man könnte Mitleid mit ihr haben. Doch unsympatische Züge wie ihre absolute Beratungsresistenz und ihr Auftreten in von der Öffentlichkeit abgeschottet geglaubten Wahlkampfveranstaltungen -einige würden es demagogisch nennen- vereiteln schnell jede menschliches Mitgefühl gegenüber der Frau von der Leyen.

Eine Analyse ihres Wirkens als Bundesministerin läßt nur ein Ergebnis zu: Die Frau ist komplett gescheitert. Alle ihre groß angekündigten Projekte stellten sich am Ende als bunt schillernde Seifenblasen dar. Berührt man sie, zerplatzen sie sofort. Manche platzen gar von selbst.

Schon als Ministerin für Soziales, Frauen, Familie und Gesundheit im Bundesland Niedersachsen fiel sie vor allem dadurch → mehr lesen…

Sony Music sammelte illegal Daten

Sony Music zahlt in den USA Millionenstrafe wegen des illegalen Sammelns von Daten ihrer minderjährigen Kundschaft.

Dabei stehen die Daten von Kindern unter 13 Jahren unter einem besonderen Schutz, selbst in den USA.
Aber auch Minderjährige sind eine kaufkräftige Käuferschicht, vor allem wenn es um den Download von Musik und Klingeltönen geht. Deshalb läßt man sich im Zuge der Marketingoptimierung nur ungern durch Datenschutzgesetze bremsen.

Sony Music verstieß mit ihrer Sammelwut jedoch eindeutig gegen das Kinderdatenschutzgesetz der USA und zahlt wegen dieser Verletzung der Privatsphäre von Kindern mehr oder weniger freiwillig 1 Mio. US-Dollar.
Das ist die höchste jemals im Zusammenhang mit dem Kinderdatenschutzgesetz verhängte Strafe, zählt aber nicht als offizielles Schuldeingeständnis.

Auf 196 Internetseiten hatte Sony Music zum Thema → mehr lesen…

Olympia: China schickt Kinder an den Start

Offenbar ist die Medaillengier der chinesischen Führung so grenzenlos, daß selbst Kinder an den Start geschickt werden. Das ist regelwidrig und moralisch verachtenswert.

Als ob das noch nicht genug wäre, versucht China auch noch die Welt zu täuschen und fälscht Unterlagen und läßt belastende Unterlagen verschwinden.

Auslöser der Kritik sind die Zweifel an der Altersangabe für die chinesische Turnerin He Kexin. Laut der chinesischen Unterlagen soll sie 16 Jahre alt sein. Sie ist allerdings nur 1,42 m groß und wiegt 35 kg. Auch das Aussehen von He läßt an diesem Alter eher zweifeln.
Nun sehen chinesische Sportler immer etwas jünger aus, als sie tatsächlich sind, He Kexin sieht jedoch aus wie eine 12-Jährige. Wenn man nun noch etwas Toleranz walten → mehr lesen…

Kinder sind nur magere 10 EUR wert.

Nach den großen populistischen Ankündigungen von Frau Merkel und ihrer kinderhassendenfreundlichen CDU, das Kindergeld massiv zu erhöhen, kommen nun die nackten Zahlen auf den Tisch.

Ganze 10 EUR mehr soll es jeweils für das erste und das zweite Kind geben, für das dritte 20 EUR und ab dem vierten 50 EUR mehr. Da die meisten Familien nur höchstens zwei Kinder haben, kann man also von 10 EUR Kindergeld mehr sprechen.
Wahnsinn! Was sollen die Familien mit diesem ganzen Geldhaufen bloß anfangen? Springen jetzt die FDP wählenden Finanzberater ein und vermitteln lukrative Anlageverträge? Da wird man ja richtig reich mit Kindern. /*IRONIE OFF*/

10 EUR mehr, daß sich Frau Merkel überhaupt traut, so eine kleine Erhöhung anzubieten, nach dem → mehr lesen…

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