Schlagwort: Bundespräsident

Da geht noch mehr

Zum Rücktritt von Bundespräsident Horst Köhler titelt die taz heute:

Da kann man nur hoffen, daß der fromme Wunsch auch in Erfüllung geht.

Kanzlerinnen-Dämmerung in Berlin.
Der Anfang vom Ende der schwarz-gelben Koalition und der politischen Karriere der Angela Merkel.

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Die zur Zeit hochgehandelte Favoritin auf den Posten des Bundespräsidenten kann nur ein Witz sein, um vom eigentlichen Kandidaten abzulenken. Oder?
Es kann doch niemanden geben, der ernsthaft Ursula von der Leyen für dieses Amt vorschlägt?! Diese Frau hat bisher in jedem politischen Amt, das sie innehatte, verbrannte Erde hinterlassen. Und jedesmal, wenn Zensursula ihrer eigenen Zerstörungen überdrüssig war, suchte sie sich ein neues Betätigungsfeld. Ursula von der Leyen ist bisher immer gescheitert.

Was wir jetzt brauchen, ist ein → mehr lesen…

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„Handels“präsident Köhler erklärt den Krieg

Gegen wen? Gegen jeden, der sich den deutschen Interessen und seinem Außenhandel in den Weg stellt.

EigentlichBundespräsident Horst Köhler ist ab sofort als Außenhandelspräsident unterwegs und erklärt allen den Krieg, die bei der Durchsetzung von deutschen Wirtschaftsinteressen hinderlich sind.
Ausgerechnet bei einem Zwischenstopp im Feldlager Masar-i-Scharif im nunmehr auch offiziell zum Kriegsgebiet erklärtem Afghansistan brachen bei Köhler alle Dämme und er sagte in einem Interview:

…Es sei in Ordnung, wenn kritisch über den Einsatz diskutiert werde. Allerdings müsse Deutschland mit seiner Außenhandelsabhängigkeit zur Wahrung seiner Interessen im Zweifel auch zu militärischen Mitteln greifen…

Wie man beim dradio nachlesen kann, nannte Köhler als Beispiel für diese Interessen „freie Handelswege“. Es gelte, „ganze regionale Instabilitäten zu verhindern, die mit Sicherheit → mehr lesen…

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Bundespräsident unterschreibt Internetsperrengesetz

Jetzt also doch. Setzt sich Zensursula am Ende doch noch durch?

Nach dem unsäglichen Wahlkampf im letzten Jahr für die Bundestagswahl, bei dem die CDU und allen voran Ursula von der Leyen mit dem rein dem Populismus geschuldeten Internetsperrengesetz auf Wählerstimmenfang gingen, wollte man das Gesetz, das den Einstieg in die Internetzensur bedeutet, nach der Wahl eigentlich geschickt unter den Tisch fallen lassen.
So tönten zumindest die neuen Koalitionäre noch während der Koalitionsverhandlungen. Frau Leutheusser-Schnarrenberger ließ sich dafür von den Medien als die Retterin der Bürgerrechte feiern, unberechtigterweise. Denn eigentlich wurde die FDP über den Tisch gezogen. Nur zugeben wollte man das bei den Liberalen natürlich nicht.

Nun sieht alles danach aus, daß das Gesetz doch kommen soll. Oder → mehr lesen…

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Köhler läßt Zensursula abblitzen

Bundespräsident Köhler will das Internetsperren-Gesetz nicht unterschreiben.

Es geschehen noch Zeichen und Wunder. In Berlin kann man eines bewundern: Horst Köhler will Zensursulas Internetsperren-Gesetz erstmal eingehend prüfen. Bis zum Ergebnis dieser Prüfung will er das Gesetz nicht unterschreiben und so kann dieses nicht inkraft treten.

Nun ist es natürlich sehr leicht für Köhler gerade bei diesem Gesetz mal aufzuwachen und die offensichtliche Grundgesetzesverletzung nicht mitzuspielen, denn selbst die schwarz-gelbe Koalition will vom Zensursulas Gesetzes-Machwerk nichts mehr wissen und hat es kurzerhand auf Eis gelegt.
Trotzdem muß man den Lichtblick zu würdigen wissen. In der letzten Legislaturperiode sind dermaßen viele verfassungswidrige Gesetze verabschiedet und von Köhler unterschrieben wurden, wie von keiner Regierung zuvor. Zum Glück konnte das Bundesverfassungsgericht hier seiner Rolle → mehr lesen…

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Der nächste Fauxpas des Horst Köhler

Horst Köhler, verdient seine Brötchen zur Zeit als Bundespräsident, eilt von Fauxpas zu Fauxpas.

Vor einigen Wochen wollte uns Horst Köhler noch erzählen, daß wir alle über unsere Verhältnisse gelebt und deshalb selber schuld an der Finanz- und Wirtschaftskrise seien. Wir alle! Deshalb soll es nun auch für alle heißen: Gürtel enger schnallen.
Eine schallende Ohrfeige für alle Arbeitnehmer, die in den letzten Jahren verlängerte Arbeitszeiten und sinkende Reallöhne verkraften mußten und ebenso für alle Hartz4-Empfänger. Inwieweit die überwiegende Mehrheit der Bevölkerung über ihre Verhltnisse gelebt haben soll, erschließt sich einem normaldenkenden Menschen nicht. Nur Horst Köhler sieht hier die Allgemeinheit zusammen im Boot mit raffgierigen Managern und Bankern, die ihrerseits mit prallgefüllten Taschen aus der Krise gehen und heute → mehr lesen…

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