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Warum der Bundespräsident zurücktreten sollte

Bundespräsident Horst Köhler sollte soviel Anstand haben und zurücktreten.

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In seiner vierten Berliner Rede sagte Horst Köhler viel belangloses Zeug aber auch einen entscheidenen Satz:

Jetzt führt uns die Krise vor Augen:
Wir haben alle über unsere Verhältnisse gelebt.

Damit meint unser aller Bundespräsident nichts anderes als, daß wir alle schuld an der Finanzkrise und der durch sie bedingten weltweiten Wirtschaftskrise sind. Nicht die Banker, nicht die Politik, Nein wir alle! Und wir alle sollen in Zukunft auch die Kosten für diese Krise tragen.

Gerade er als exDirektor des Internationalen Währungsfonds hat keinen kleinen Anteil an den neoliberalen Auswüchsen der letzten Jahre. Auch war er es, der immer weiter mehr Freiheit und mehr Wettbewerb gefordert hatte, was nichts anderes hieß, als noch mehr Markt und noch mehr Gewinne für einige Wenige auf dem Rücken der großen Masse.
Die Politik der Union hat diesen Neoliberalismus bis zum Äußersten gestützt und gefördert. Als Ergebnis daraus hat die Bevölkerung Deutschlands unter Lohnrückgang, Hartz4 und zunehmender Armut zu leiden. Investitionen in Bildung und Zukunft wurden zurückgefahren.

Doch davon will der Bundespräsident nichts wissen. Wir alle sind schuld und sollen gefälligst den Gürtel enger schnallen. Unglaublich! Herr Köhler treten Sie zurück und wenden Sie weiteren Schaden vom Amt des Bundespräsidenten ab.
Eigentlich hätten Sie schon nach der anrüchigen Auflösung des Bundestages im Jahre 2005 zutreten müssen. Aber alle politischen Kräfte in diesem Land haben ja mitgespielt. Doch jetzt ist das Maß voll!

In einem Punkt hat Köhler allerdings recht. Die jetzige Koalition und die von ihr zu verantwortende Politik wurde schließlich 2004 gewählt. Aber diese Schuld kann der Wähler im Herbst tilgen. Dann sind wieder Wahlen zum Bundestag.

In einem Brief fordert die Gewerkschafterin und frühere Siemens-Betriebsrätin Karin Hujer den Bundespräsidenten auf, er solle sich für seine Äußerungen und die dadurch entstandene Kränkung der Menschen mit geringem Einkommen oder ohne Arbeit entschuldigen.

Quelle: NachDenkSeiten

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6 Kommentare

  1. Kann mir nicht vorstellen, dass er sich bei der Aussage ausgeklammert hat.
    Rücktritt^^? n’büschen übers Ziel geschossen… 1. ist die Amtszeit eh‘ bald vorbei und 2. er hat doch Recht.

  2. ich habe nicht über meine verhältnisse gelebt.

    aber wenn man die schuldigen benennen will muss man sich ja eingestehen das der kapitalismus dieses mal versagt hat.

    ein mann des volkes will er sein, doch nicht seine lobby zu sehr verschrecken.

    gut finde ich das er hin und wieder mal gesetze zurückweist.

  3. @khamp: Köhler hat nicht Recht! Der Großteil der Bevölkerung hat nicht über seine Verhältnisse gelebt, sondern muß schon seit Jahren Abstriche bei Löhnen oder Ersatzleistungen hinnehmen.

    Der Mann ist Vertreter des zügellosen Kapitalismus, dessen Devise lautet: Gewinne privatisieren und Kosten sozialisieren. Und genau das soll und wird auch passieren, solange die Helfershelfer des Neoliberalismus die Regierung stellen.

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