Anleitung zum Rücktritt

Kleine Nachhilfe für unseren SelbstVerteidigungsminister.

Herr Dr. zu Guttenberg,

offensichtlich wissen Sie nicht, wie man es anstellt, weiteren Schaden von der Bundesrepublik Deutschland zu nehmen und wie man aus seinen gravierenden Verfehlungen die richtigen und angebrachten Schlüsse zieht. Deshalb hier für Sie eine kleine Nachhilfe zum Thema Rücktritt.

So treten Sie zurück, Herr Dr. zu Guttenberg:

  1. Schreiben Sie ein Entlassungsgesuch an die Kanzlerin.
    Hier dürfen Sie sich gern am Schreiben Ihres Vorgängers orientieren und ein letztes Mal erlaubter Weise das Briefpapier des Ministeriums benutzen.
  2. Die Kanzlerin wird Ihr Gesuch an den Bundespräsidenten weiterleiten.
    Als Wissenschaftlerin sollte Frau Merkel wissen, dass Ihre Plagiats-Doktorarbeit nicht so einfach zu entschuldigen ist. Und deshalb muss sie Ihrem Rücktritt zustimmen.
  3. Vom Bundespräsidenten erhalten Sie Ihre
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Hartz4-Theater vorläufig beendet

Schwarz-gelbe Koalition und SPD haben sich im Hartz4-Streit auf einen Deal geeinigt. Die Interessen der Hartz4-Empfänger spielten in dem Stück allerdings nicht mal eine Nebenrolle.

Auf die SPD kann man sich verlassen. Kaum haben sie etwas Höhenluft geschnuppert und können dank Olaf Scholz und Wählerstimmen-Traumzuwächsen in Hamburg mit absoluter Mehrheit allein regieren, schon tun sie alles dafür, dass bei den nächsten Wahlen wieder sinkende Stimmanteile garantiert sind.
Noch in der Wahlnacht als noch lange nicht offiziell feststand, dass die SPD die absolute Mehrheit in der Hamburger Bürgerschaft stellen wird, ließ man die Hart4-Empfänger über die Klinge springen. SPD, CDU, CSU und FDP einigten sich im Hartz4-Streit. Der Wahlkampf war zu Ende und damit auch der eigentliche Sinn des Hartz4-Theaters.

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Guttenberg auf Abruf

Der nochamtierende Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg ist wohl nicht mehr im Amt zu halten.

Der Verteidigungsminister hat dieser Tage alle Hände voll zu tun, vor allem mit der Verteidigung der eigenen Person.
Kunduz-Affäre, Gorch-Fock, Vorfälle in Afghanistan, geöffnete Feldpost – alles Vorgänge, die noch gar nicht hinreichend und endgültig geklärt sind. Meist reagierte Guttenberg in den ersten Stunden des Bekanntwerdens der Vorfälle unter dem Druck der Medien immer nach dem gleichen Schema: Erst alles abstreiten und eigene Verantwortung von sich weisen, allumfassende aber personell behutsame Aufklärung versprechen, um dann wenige Stunden später ganz überraschend doch Köpfe rollen zu lassen. Aber immer nur die der anderen. So geschehen in der Kunduz-Affäre und so geschehen im Gorch Fock-Skandal. → mehr lesen…

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Ryanair bietet Studenten Nachhilfe im Kofferpacken

Der irische Billigflieger Ryanair fordert das Universitätsfach „Kofferpacken“.

Belgische Studenten müssen offensichtlich noch viel lernen, bevor sie eines Tages mit Aktentasche in ihr gut beheiztes Ingenieurbüro zum Verdienen der Brötchen schlendern können. Am Samstag, den 07.02.2011 kam es am Flughafen Arrecife auf der spanischen Insel Lanzarote zu einem Zwischenfall an Bord einer Ryanair-Maschine. Nachdem sich 100 belgische Studenten massiv über Zusatzgebühren für Übergepäck aufregten und lautstark die Flugbegleiter attackierten, entschied der Flugkapitän, dass diese Studenten nicht mitfliegen dürfen. Er ließ das Flugzeug mithilfe der spanischen Polizei räumen und flog Stunden später mit nur 66 Passagieren nach Brüssel. Die Studenten blieben zurück und wurden erst später und nur in kleinen Gruppen von Ryanair und anderen Airlines nach Belgien mitgenommen. → mehr lesen…

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Schäuble lästert über Guttenberg

Bundesfinanzminister Schäuble zieht Parallelen zwischen Verteidigungsminister zu Guttenberg und Grand-Prix-Gewinnerin Lena.

Auch ein Wolfgang Schäuble, der als Finanzminister und vor allem als Innenminister nicht gerade als Informations- und Bürgerrechtsfanatiker bekannt wurde,  hat lichte Momente, in denen er mal ganz ungeschminkt die Wahrheit sagt. So geschehen als Schäuble im Oktober 2009 zugab, dass die Pläne von Zensursula, flächendeckend Internetsperren einzuführen, einzig dem Bundestagswahlkampf und dem Populismus geschuldet waren. Dass die Internetzensur von CDU und CSU-Politikern trotzdem noch immer als Allheilmittel angesehen und deshalb auch unbedingt eingeführt werden soll, ist leider schwarz-gelbe Regierungspolitik.

Nun also wieder solch ein Moment, in dem Schäuble die Öffentlichkeit mal hinter die Kulissen der Politik schauen lässt. Diesmal geht es um sein Verhältnis zum Verteidigungsminister. Schäuble → mehr lesen…

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