Guttenberg auf Abruf

Der nochamtierende Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg ist wohl nicht mehr im Amt zu halten.

Der Verteidigungsminister hat dieser Tage alle Hände voll zu tun, vorallem mit der Verteidigung der eigenen Person.
Kunduz-Affäre, Gorch-Fock, Vorfälle in Afghanistan, geöffnete Feldpost – alles Vorgänge, die noch gar nicht hinreichend und endgültig geklärt sind. Meist reagierte Guttenberg in den ersten Stunden des Bekanntwerdens der Vorfälle unter dem Druck der Medien immer nach dem gleichen Schema: Erst alles abstreiten und eigene Verantwortung von sich weisen, allumfassende aber personell behutsame Aufklärung versprechen, um dann wenige Stunden später ganz überraschend doch Köpfe rollen zu lassen. Aber immer nur die der anderen. So geschehen in der Kunduz-Affäre und so geschehen im Gorch Fock-Skandal. → mehr lesen…

Bundesarbeitsminister Jung tritt zurück

Der jetzige Bundesarbeits- und exBundesverteidigungsminister Jung ist zurückgetreten.

Er übernimmt damit nach längerem Zögern die politische Verantwortung für die desaströse Informationspolitik rund die Vorkommnisse beim Luftangriff auf zwei Tanklastzüge in Afghanistan am 04. September 2009. Bei diesem Angriff, der auf Anforderung durch die vor Ort agierende Bundeswehr erfolgte, kamen über 140 Menschen, darunter mehrheitlich Zivilisten und darunter auch Kinder, ums Leben.

Jung macht mit seinem Rücktritt dem traurigen Schauspiel, das er und das Verteidigungsministerium der Öffentlichkeit zugemutet haben, ein längst überfälliges Ende. Vor Jung mußten bereits Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan und Staatssekretär Wichert gehen. Jetzt fehlen eigentlich nur noch die Staatssekretäre Kossendey, Schmidt und Wolf, denn daß die völlig unschuldig in dieses Desaster geraten sind, kann man wohl getrost ausschließen.

Da → mehr lesen…