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Bundesarbeitsminister Jung tritt zurück

Der jetzige Bundesarbeits- und exBundesverteidigungsminister Jung ist zurückgetreten.

Er übernimmt damit nach längerem Zögern die politische Verantwortung für die desaströse Informationspolitik rund die Vorkommnisse beim Luftangriff auf zwei Tanklastzüge in Afghanistan am 04. September 2009. Bei diesem Angriff, der auf Anforderung durch die vor Ort agierende Bundeswehr erfolgte, kamen über 140 Menschen, darunter mehrheitlich Zivilisten und darunter auch Kinder, ums Leben.

Jung macht mit seinem Rücktritt dem traurigen Schauspiel, das er und das Verteidigungsministerium der Öffentlichkeit zugemutet haben, ein längst überfälliges Ende. Vor Jung mußten bereits Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan und Staatssekretär Wichert gehen. Jetzt fehlen eigentlich nur noch die Staatssekretäre Kossendey, Schmidt und Wolf, denn daß die völlig unschuldig in dieses Desaster geraten sind, kann man wohl getrost ausschließen.

Da sah Herr Jung plötzlich ganz alt aus und Angela Merkel ließ ihn fallen wie eine heiße Kartoffel nachdem sie doch in letzter Zeit immer ihre Loyalität gegenüber Jung beschworen hatte. Aber wenn es um den Selbstschutz geht, dann kennt Merkel keine Freunde mehr.
Deutschland kann diesen Schritt nur begrüßen. Einen Minister, der im Verteidigungsministerium keine gute Figur machte und bei dem man sich fragen mußte, was ihn für das Amt des Arbeitsministers empfahl, kann sich Deutschland einfach nicht mehr leisten. Dazu ist das Arbeitsministerium einfach zu wichtig.

Oder sollte es zumindest sein. Doch was jetzt aus Berliner Kreisen nach außen dringt, ist kaum zu glauben: Ursula von der Leyen soll in das Arbeitsministerium wechseln!  Schwarz-Gelbes Chaos!
Zensursula soll also künftig die Arbeitslosen und Hartz4-Empfänger kontrollieren. Da können die sich schon mal warm anziehen.
Frau von der Leyen ist des Familienministeriums offensichtlich übertrüssig. Zu viel verbrannte Erde hat sie während der letzten 4 Jahre bereits hinterlassen. Deshalb hält sie schon seit längerem Ausschau nach etwas Neuem. Eigentlich hatte sie sich schon im Gesundheitsministerium gesehen und deshalb auch maßgeblich den Koalitionsvertrag in diesem Bereich mitbestimmt -Die Gesundheits-Kopfgeldpauschale hat sie zusammen mit der FDP durchgewunken- Doch aus ihrem Traum wurde nichts, der FDP-Mann Rösler wurde statt ihrer Gesundheitsminister und Zensursula mußte wieder ins ungeliebte Familienministerium. Eine Ministerin, die keine Lust auf ihr Ministerium hat. Das gibt es nur bei CDU/CSU.

Jetzt also ihr neuer Anlauf, um der in ihren Augen offenbar drögen Familienpolitik zu entkommen. Man kann nur hoffen, daß Frau von der Leyen beim Sprung von einem zum nächsten Ministeramt hängenbleibt und am Ende ohne Posten dasteht. Das wäre das Beste für Deutschlands Familien und Arbeitslose.

Quelle: Handelsblatt (1), (2)

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