1 Jahr GroKo

Schwarz-Rot lähmt das Land.

Pünktlich zu Weihnachten beginnt man, sich im Schein der Lichterketten Geschichten zu erzählen. Und so tat es auch die große Koalition aus CDU/CSU und SPD (GroKo) als sie sich am 17. Dezember 2014 selbst für ein Jahr Regierungszeit feierte. Über ein Jahr regiert nun schon dieses Bündnis und die Ergebnisse, die in diesen 12 Monaten erzielt wurden, scheinen eher einem Gruselmärchen zu entstammen.

Die GroKo lähmt das Land, denn ein Bündnis aus Sozialdemokraten und Union kann nur bestehen, wenn man sich in der Koalition immer wieder auf den kleinsten Nenner verständigt. Wo Entscheidung und klare Aussage gefordert wäre, einigt man sich auf Kompromisse. Und selbst deren Lebensdauer ist arg begrenzt. Dies mußte man schon aus der → mehr lesen…

Politik , , , , , , ,

Wie fühlt sich Krieg an?

Was bedeutet es, wenn plötzlich der Krieg in deine Stadt kommt? Ein Spiel des nackten Überlebens zeigt dies.

Gestern war noch alles toll und so friedlich. Die Menschen haben Pläne geschmiedet für die Zukunft, für morgen oder nächstes Jahr. Doch dann knallt, wie aus heiterem Himmel, der Krieg mitten in diese Idylle. Und die Zivilbevölkerung muß zusehen, wie sie nun zurechtkommt.
Flucht, Hunger, Mißtrauen, Haß, Habgier, Überleben, ständige Gefahr für Leib und Leben – so erging es den Menschen jüngst in der Ukraine, in Syrien oder vor gar nicht allzu langer Zeit im ehemaligen Jugoslawien.

Wie wäre es, wenn morgen der Krieg nach Mitteleuropa und Deutschland käme? Eine dramatische Zuspitzung des Ukraine-Konflikts mit einer militärischen Auseinandersetzung zwischen Rußland und der → mehr lesen…

Gesellschaft , , , ,

Die CSU, der Terror und die Freiheit

CSU fordert nach „Charlie Hebdo“ reflexartig die Vorratsdatenspeicherung.

Wenn man sich bei der CSU auf irgendwas verlassen kann, dann dies: Keine Forderung kann zu blöd sein, um damit nicht nach Wählerstimmen zu fischen. Und so erfolgte heute nach den schrecklichen Vorgängen in Paris, bei denen viele Menschen in den Räumen des Satiremagazins „Charlie Hebdo“ und an anderen Orten durch ein offenbar islamistisches Attentat zu Tode kamen, völlig erwartbar der Pawlowsche Reflex, mit dem die CSU nach mehr Überwachung, schärferen Gesetzen und der Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung (VDS) geifert.

Schon einmal war man mit der VDS vor dem Bundesverfassungsgericht (BVerfG) gescheitert. Das BVerfG erwies sich – wiedereinmal – als letzter Hüter des Grundgesetzes und erklärte die VDS für verfassungswidrig. Auch der EuGH → mehr lesen…

Politik , , , , , ,

Prince of Pegida

Die #nopegida-Welle rollt durchs Netz.

Die Pegida-Demonstranten muß man ernst nehmen, denn sie sind eine echte Gefahr für die Demokratie und den Erhalt der Menschenrechte, von denen das Recht auf Asyl eines der elementarsten Rechte eines jeden einzelnen Menschen auf diesem Erdball ist.

Pegida ist also eher das Gegenteil von Lustig. Doch so hohl, wie viele der Parolen und Ressentiments der Pegida-Aktion sind, kann man diesen nur mit Hohn und Spott begegnen. Der Postillion beispielsweise versucht das mit gezielter Desinformation zum Stattfinden geplanter Demos in Dresden. „Lügenpresse“ eben. Allein die Kommentare der Pegida-Anhänger, die Satire nicht vom realen Leben unterscheiden können, machen diese Aktion lesenswert.

Auch die Gegendemonstrationen, wie in Köln und anderen Städten, lassen eine ungeheure Kreativität bei den → mehr lesen…

Gesellschaft , , ,

10 Jahre Hartz4

Ein trauriges Jubiläum von staatlich verordneter Gängelung, Schikane und Armut.

Sozialstaat war gestern. Damals galt noch der unausgesprochene Vertrag zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern, daß jede der Parteien am Wohlstand teilhaben darf. Geht es dem Unternehmer gut, dann läßt er seinen Angestellten so viele Brotkrumen übrig, daß auch diese ein landläufig als gut bezeichnetes Leben können. Das nannte sich soziale Marktwirtschaft.

Fordern statt Fördern

Diese nach dem 2. Weltkrieg entstandene Übereinkunft wurde einseitig gekündigt. Zwar tut die Politik noch immer alles, damit es dem Unternehmer gutgeht und dieser nicht einfach weggeht in ein anderes Land, das ihm noch mehr Profit garantiert. Die Brotkrumen für die arbeitenden Leistungsträger wurden dagegen aber immer weniger.

Was SPD und Grüne 2005 mit der Einführung der → mehr lesen…

Gesellschaft , , , , ,
1 … 131 132 133 134 135 … 459