Informelles

Informationen für dich aus Politik & Gesellschaft

14. November 2015
von Informelles
2 Kommentare

Ausnahmezustand in Paris und ganz Frankreich

Was bedeutet die Verhängung des Ausnahmezustandes für Touristen und Menschen in Frankreich?

Gestern Abend stand Paris unter der Attacke islamistischer Terroristen. An mehreren Orten in der französischen Hauptstadt Paris schlugen die Terroristen zu und feuerten mit Maschinenpistolen wild um sich oder zündeten Sprengsätze. Über 100 Todesopfer und unzählige Verletzte sind zu beklagen. Das ganze Land steht unter Schock.

Anzeige

Präsident Hollande verhängte nach diesen Terrorangriffen nie dagewesenen Ausmaßes den Ausnahmezustand über Paris, ganz Frankreich und die Insel Korsika. Zum ersten Mal seit 50 Jahren.

Was bedeutet der Ausnahmezustand ganz konkret?

In den Straßen von Paris patrouillieren nun Polizei und – anders als das in Deutschland möglich wäre- auch das Militär. Weitere Einheiten werden in den Großraum Paris verlegt. Sie sollen → mehr…

9. Januar 2015
von Informelles
Kommentare deaktiviert für Die CSU, der Terror und die Freiheit

Die CSU, der Terror und die Freiheit

CSU fordert nach „Charlie Hebdo“ reflexartig die Vorratsdatenspeicherung.

Wenn man sich bei der CSU auf irgendwas verlassen kann, dann dies: Keine Forderung kann zu blöd sein, um damit nicht nach Wählerstimmen zu fischen. Und so erfolgte heute nach den schrecklichen Vorgängen in Paris, bei denen viele Menschen in den Räumen des Satiremagazins „Charlie Hebdo“ und an anderen Orten durch ein offenbar islamistisches Attentat zu Tode kamen, völlig erwartbar der Pawlowsche Reflex, mit dem die CSU nach mehr Überwachung, schärferen Gesetzen und der Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung (VDS) geifert.

Schon einmal war man mit der VDS vor dem Bundesverfassungsgericht (BVerfG) gescheitert. Das BVerfG erwies sich – wiedereinmal – als letzter Hüter des Grundgesetzes und erklärte die VDS für verfassungswidrig. Auch der EuGH → mehr…

8. April 2008
von Informelles
Kommentare deaktiviert für Pariser Fackellauf unterbrochen

Pariser Fackellauf unterbrochen

Der Fackellauf für die olympischen Spiele in China musste in Paris unterbrochen werden. Die Proteste gegen die Tibet-Politik Pekings waren zu groß, so daß die Fackel im Bus weiter transportiert werden musste. Dabei ging die Fackel sogar kurzzeitig aus.

Was als Triumph-Lauf durch Paris geplant war, endete trotz des riesigen Sicherheitsaufgebots im Disaster für China. Nicht nur Demonstranten an der geplanten Strecke machten ihrer Ablehnung gegen die chinesische Politik Luft, sondern auch einige Stadträte protestierten. Sie hängten demonstrativ die Tibetische Flagge an ihr Rathaus. Mehrere geplante Stationen an Pariser Sehenswürdigkeiten wurden darauf abgesagt.

Mit solch offener Kritik hatte Pekings Führung wohl nicht gerechnet. Aber in Europa lassen sich Demonstrationen nicht einfach verbieten, Herr Hu Jintao! So wie Sie das in → mehr…