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14. November 2015
von Informelles
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Ausnahmezustand in Paris und ganz Frankreich

Was bedeutet die Verhängung des Ausnahmezustandes für Touristen und Menschen in Frankreich?

Gestern Abend stand Paris unter der Attacke islamistischer Terroristen. An mehreren Orten in der französischen Hauptstadt Paris schlugen die Terroristen zu und feuerten mit Maschinenpistolen wild um sich oder zündeten Sprengsätze. Über 100 Todesopfer und unzählige Verletzte sind zu beklagen. Das ganze Land steht unter Schock.

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Präsident Hollande verhängte nach diesen Terrorangriffen nie dagewesenen Ausmaßes den Ausnahmezustand über Paris, ganz Frankreich und die Insel Korsika. Zum ersten Mal seit 50 Jahren.

Was bedeutet der Ausnahmezustand ganz konkret?

In den Straßen von Paris patrouillieren nun Polizei und – anders als das in Deutschland möglich wäre- auch das Militär. Weitere Einheiten werden in den Großraum Paris verlegt. Sie sollen → mehr…

17. August 2011
von Informelles
2 Kommentare

Der Terror geht weiter

Bundeskabinett beschließt Verlängerung der Anti-Terror-Gesetze

Die FDP ist umgefallen. Die Anti-Terror-Gesetze, als Reaktion auf die Anschläge vom 11. September 2001 in New York und Washington beschlossen, sollen weitere vier Jahre gelten. Eigentlich sollten die Gesetze zum Anfang 2012 auslaufen, doch die Union wollte die Verlängerung unbedingt. Die FDP sträubte sich lange, fiel am Ende aber wie so oft um.

Innenminister Friedrich hat nun das, was er wollte. Der Verfassungsschutz, der Bundesnachrichtendienst und der militärische Abschirmdienst dürfen weiterhin munter Daten über alle Bürger sammeln, die nach ihrer Auffassung als Extremisten oder Terroristen einzuschätzen sind. Zwar soll es für die Geheimdienste ein paar Einschränkungen geben, etwa höhere Schwellen bei der Abfrage von Auskünften bei verschiedenen Stellen, im Kern bleibt es aber bei → mehr…