Informelles

für Dich aus Politik und Gesellschaft.

24. Februar 2014
von Informelles
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Entschädigung für Hohenzollern

Das Haus Hohenzollern soll Entschädigung für Enteignungen bekommen.

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„Adel verpflichtet“ hieß es in früheren Zeiten. Heute muß es wohl eher heißen: „Adel bekommt’s“.

Die Hohenzollern waren eine sehr bedeutende Adelsfamilie in Deutschland. Jahrhundertelang haben sie maßgeblich die Geschicke in verschiedenen deutschen Ländern und dem deutschen Reich bestimmt. In Baden-Württemberg, in Brandenburg und vor allem in Preußen regierten die Hohenzollern. Einzelne Familienableger gelangten auch in anderen europäischen Ländern an die Macht, so beispielsweise in Rumänien. Als deutsche Kaiser herrschten sie bis zur Abdankung Wilhelms II. im November 1918 über das deutsche Reich.

Mit der Installierung der Republik und der Abschaffung …mehr →

1. August 2013
von Informelles
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Wer einmal lügt…

Neue Enthüllungen im Spionageskandal bringen Innenminister Friedrich weiter unter Druck.

„Wer einmal lügt, dem glaubt man nicht, auch wenn er mal die Wahrheit spricht“ und „Lügen haben kurze Beine“ – zwei uralte Sprichwörter, die nicht an Brisanz verloren haben. Das beweisen die neuen Enthüllungen im Spionageskandal rund um die NSA und die Spionageprogramme PRISM und XKeyscore.

Der in Brasilien lebende Ex-Geheimdienstkollege von Edward Snowden Journalist und Rechtsanwalt, Glenn Greenwald enthüllte jetzt die wahre Macht von XKeyscore. Demnach ist das Programm nicht nur für die gezielte Suche nach bestimmten Schlüsselbegriffen im Datenverkehr des Internets geeignet, sondern besitzt praktisch unbegrenzte  Möglichkeiten. So …mehr →

16. Juli 2012
von Informelles
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Meldegesetz-Änderungen waren lange bekannt.

Bundesregierung wußte früh Bescheid und verschwieg die geplanten Änderungen.

Das Meldegesetz, das in 57 Sekunden durch den Bundestag gepeitscht wurde und damit einen neuen Tiefpunkt in der parlamentarischen Arbeit markierte, ist mittlerweile selbst der schwarz-gelben Koalition peinlich. Die umstrittenen Änderungen, die in letzter Sekunde durchgedrückt wurden und mit denen die Wirkung des Gesetzes praktisch auf den Kopf gestellt wurde, will niemand vorher gekannt haben. Nun kommt jedoch heraus, daß Schwarz-Gelb schon viel länger Bescheid wußte und die Regelungen regelrecht verschwieg.

In der ursprünglichen Fassung des neuen Meldegesetzes stand noch die Vorgabe, daß der Bürger von den örtlichen Meldestellen gefragt werden …mehr →

20. April 2012
von Informelles
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Berlin und Paris gegen Schengen

Frankreich und Deutschland wollen das Schengener-Abkommen aufweichen.

Gibt es eigentlich in der Union noch irgendjemand, der sich an den CDU-Dauerkanzler Helmut Kohl erinnert? Der ist nicht mal tot. Man könnte ihn fragen, wie er manche Dinge der aktuellen Politik sieht. Man weiß wohl in der CDU und CSU nur zu genau, wie dessen Schelte ausfallen würde. Deshalb hat man den Bezug zum Kanzler Kohl längst verloren.

Europa war eins der Themen, das Helmut in seiner Zeit als Kanzler wirklich am Herzen lag und das er mit aller Macht zu gestalten versucht hat. Die gemeinsame europäische Währung war ein Traum, der …mehr →

10. Oktober 2011
von Informelles
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Der Staatstrojaner und das Grundgesetz

Werden wir alle vom eigenen Staat online ausspioniert?

Mehr oder weniger durch Zufall kamen die schmutzigen Details an Tageslicht. Den Experten vom Chaos Computer Club (CCC) haben wir es zu verdanken, daß wir überhaupt davon Wind bekamen, wie der Staat online Computer durchsucht. Demnach arbeitet der Bundestrojaner weitaus effektiver, als das vom Grundgesetz gedeckt ist. Der CCC erklärt dazu:

Die untersuchten Trojaner können nicht nur höchst intime Daten ausleiten, sondern bieten auch eine Fernsteuerungsfunktion zum Nachladen und Ausführen beliebiger weiterer Schadsoftware. Aufgrund von groben Design- und Implementierungsfehlern entstehen außerdem eklatante Sicherheitslücken in den infiltrierten Rechnern, die auch Dritte ausnutzen können.

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