Netzsperren gegen Wettanbieter

Die Netzsperren sind noch lange nicht vom Tisch. NRW will Internetseiten von Wettanbietern sperren.

Es ist noch gar nicht solange her, dass Ursula von der Leyen mit ihren Netzsperren-Fantasien grandios gescheitert ist. Ihr vermeintlicher Kampf gegen Kinderpornografie im Internet, der nichts anderes war als Wahlkampf auf der politisch und geistig untersten Stufe, brachte ihr den unrühmlichen Spitznamen Zensursula ein.
Die Internetgemeinde wehrte sich heftig gegen Zensursulas Pläne, die nichts anderes als den Aufbau einer Zensur-Infrastruktur bedeutete hätten. Nach der Bundestagswahl wurde das entsprechende Gesetz von Schwarz-Gelb schnell wieder auf Eis gelegt und der Ansatz „Löschen statt Sperren“ offiziell zur Maxime erhoben. Das verfassungsfeindliche Internetsperren-Gesetz wurde damit endgültig beerdigt. So dachte man zumindest.

Jetzt kam heraus, dass einzelne Bundesländer → mehr lesen…

EU erhöht Grenzwerte für Lebensmittel aus Japan

Per Eilverordnung erhöhte die EU die Grenzwerte für importierte Lebensmittel aus Japan.

„Ist Sushi noch sicher“ fragte BILD am Anfang der Reaktorkatastrophe in Fukushima. So bescheuert diese Frage auch sein mag, jeder weiß, dass in Deutschland verkauftes Sushi nicht aus Japan importiert wird, so wichtig wird es nun sein, beim Einkauf darauf zu achten, andere Produkte, die wirklich aus Japan importiert wurden, nicht mehr zu erwerben. Produkte, die direkt aus Japan stammen könnten und in unseren Supermärkten auf Käufer warten, sind z.B. Fischöl, Gewürze, Soßen, Pilze, Nudeln oder Tee.

Zwar sind die Importquoten von Lebensmitteln aus Japan bei uns sehr gering und es wird nicht gleich der nationale Notstand ausbrechen, wenn diese Lieferungen ganz ausbleiben würden, trotzdem sah sich → mehr lesen…

Fukushima: Der GAU für Schwarz-Gelb

Der Atomunfall in Japan ist der GAU für die Atomlobbyisten in CDU, CSU und FDP.

Nach den Explosionen in der Atomanlage Fukushima in Japan ist die Union in arge Argumentationsbedrängnis geraten. Die Laufzeitverlängerung, die von Merkel im Alleingang auf direkte Anweisung der Atomkonzerne durchgedrückt wurde, wird nun zum politischen Bumerang für die schwarz-gelbe Bundesregierung. So kurz vor den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt und vor allem Baden-Württemberg sieht hauptsächlich die CDU ihre Felle davonschwimmen.

Ohne  Not wurde der mühsam von Rot-Grün ausgehandelte Atomausstieg, der vielen Menschen in Deutschland immer noch nicht schnell genug ging aber trotzdem eine hohe Akzeptanz in der Mehrheit der Bevölkerung besaß, von der schwarz-gelben Bundesregierung gekippt. Die Laufzeiten der Atommeiler wurden bis zu 18 Jahre verlängert, für → mehr lesen…

Atomkraft? Unbeherrschbar!

Das einzig sichere an der Atomenergie ist die Unsicherheit. Deshalb Atomausstieg jetzt und sofort!

Der Atomunfall im japanischen AKW Fukushima zeigt auf drastische Weise, dass die Kernenergie nicht beherrschbar ist, selbst in einem so technisch versiertem Land wie Japan. Die Kernschmelze in einem oder sogar mehreren Reaktoren des AKW Fukushima lässt sich wohl kaum noch aufhalten. Die atomare Verseuchung von großen Teilen der japanischen Inseln und des Meeres wird verheerende Auswirkungen haben. Und das für eine unvorstellbar lange Zeit.

Wer es bis heute nicht verstanden hat oder verstehen will, dass die schwarz-gelbe Bundesregierung unter Merkel und Westerwelle mit ihrem faulen Atomvertrag die Sicherheit Deutschlands gefährdet, dem dürften nun die Augen sperrangelweit offen stehen. Der Ausstieg aus dem Atomausstieg, der von → mehr lesen…

Erdbeben in Japan – Kernschmelze droht

Unser Mitgefühl gilt den Opfern und Hinterbliebenen des Erdbebens in Japan.

Das heute vor der Küste Japans stattgefundene Erdbeben hat unvorstellbare Zerstörungen angerichtet. Erst erschütterte das Beben der Stärke 8,9 die Erde, dann rollte eine massive Tsunami-Welle über die Küstenregionen hinweg.
Die Sachschäden sind immens. Die daraus resultierenden Spätfolgen sind noch gar nicht abzuschätzen. Doch auch mit der Hilfe der Weltgemeinschaft werden diese materiellen Schäden wohl in absehbarer Zeit zumindest gelindert. Das Beispiel des Tsunamis vom Weihnachten 2004 vor Sumatra, der in weiten Teilen Asiens für massive Zerstörungen sorgte, und dessen Folgen verhältnismäßig rasch beseitigt wurden, mag da etwas trösten.

Was jedoch nicht wieder zu reparieren ist, sind die Opfer an Leib und Leben, die auch beim Erdbeben in Japan → mehr lesen…

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