Es ist Wahl in MV – aber keinen interessierts

Am Sonntag wird in Mecklenburg-Vorpommern gewählt.

1,4 Millionen Menschen sind am kommenden Sonntag, den 4. September 2011, aufgefordert, an die Wahlurne zu gehen. In Mecklenburg-Vorpommern finden Landtagswahlen statt. Doch interessieren scheint diese Wahl offenbar niemanden. Das mediale Interesse geht über Pflichtberichterstattung kaum hinaus.

Das mag daran liegen, daß diese Wahl schon gelaufen scheint, bevor sie überhaupt stattgefunden hat. Der jetzige Ministerpräsident Sellering (SPD) kann der Landtagswahl gelassen entgegen sehen. Wie auch immer die Bürger abstimmen, er wird aller Voraussicht nach weiterhin im Amt bleiben. Nur beim Koalitionspartner, bisher regierte eine große Koalition aus SPD und CDU, könnte sich etwas ändern. Wenn die Wahlumfrageinstitute recht behalten (doch wann haben sie das schon bei einer Wahl?), dann kann sich die SPD nach → mehr lesen…

Merkels Abgesang

Die Wahl in Bremen hat eins deutlich gemacht: Merkels Zeit läuft ab.

Das Ergebnis der Bürgerschaftswahl in Bremen an diesem Sonntag kennt klare Sieger und klare Verlierer. Daran kann auch kein Parteigeneralsekretär im fernen Berlin durch rethorische Vergewaltigungen des Wählervotums etwas ändern. Fest steht: Der Verlierer heißt Schwarz-Gelb.

Die CDU verliert abermals deutlich und kommt auf überschaubare knappe 20 Prozent. Sich damit als Volkspartei zu bezeichnen, hat etwas von Authismus. Die CDU ist nach SPD und Grüne/B90 nur noch dritte Kraft im zweigeteilten Land an der Küste.
Auch die kommenden Wahlen verheißen für die Christdemokraten keine Besserung. In Berlin stehen die Vorzeichen wie schon in Baden-Württemberg auf Grün-Rot. Die CDU wird auch  im Berliner Abgeordnetenhaus nur 3. Wahl werden.

Für → mehr lesen…

#servergate: Server der Piraten sind auf polizeiliche Anweisung offline

Seit ca. 9:15 Uhr sind die Server der Piratenpartei offline.
#servergate ist auf Twitter weltweit in den Trends.

piraten
Völlig überraschend und unerwartend gingen die Server der Piratenpartei heute vormittag offline. Offenbar steckt dahinter eine polizeiliche Anweisung.

Um 11:19 Uhr twittert die Piratenpartei folgendes:
piraten_twitter → mehr lesen…

Analyse: Grün-Rot gewinnt in BaWü

Mappus und Schwarz-Gelb sind Geschichte.

Die baden-württembergischen Wähler haben gesprochen und ihr Urteil fällt deutlich aus: Schwarz-Gelb hat abgewirtschaftet.

Das Atom-Moratoriums-Theater hat nicht verfangen. So dumm ist der Wähler nicht, als daß er nicht das falsche Spiel von Merkel und Mappus durchschaut hätte. Und wer immer noch leise Zweifel daran hatte, was das Moratorium wirklich ist und der sich nicht eingestehen wollte, daß er in der Vergangenheit seine Stimme an Parteien verschwendet hat, die die eigenen Wähler für geistig beschränkt halten, der wurde von Bundeswirtschaftsminister Brüderle in die Realität zurückgeholt.

In Baden-Württemberg wird nun eine grün-rote Koalition regieren. Aller Voraussicht nach wird es den ersten grünen Ministerpräsident in der Bundesrepublik geben. ExMinisterpräsident Mappus wird nach seiner 1-jährigen Regierungszeit in den → mehr lesen…

Die Zukunft der FDP

Das Ende des liberalen 18 Prozent-Wahns.

Vorbei die Zeiten als Westerwelle sich als eigener Kanzlerkandidat aufstellen ließ. Vorbei die Zeiten als man mit einem 18 Prozent-Ergebnis bei einer Bundestagswahl liebäugelte und Westerwelle im plüschigen Guido-Mobil die deutschen Marktplätze heimsuchte. Heute hat wahrschinlich nicht mal mehr der Landwein von FDP-Wirtschaftsminister Brüderle annähernd soviel Prozent.

Westerwelle und Co. haben es mit ihrer durchsichtigen Klientelpolitik innerhalb eines Jahres geschafft, von den 14,6 Prozent, die die FDP im September 2009 bei der Bundestagswahl erhielt, die Zehnerstelle auszuradieren. Laut einer Forsa-Umfrage im Auftrag von RTL und stern kommen die Liberalen auf nur noch 4 Prozent!

Damit würde die FDP an der 5 Prozent-Hürde scheitern und nicht mehr im Bundestag vertreten sein. Schwarz-Gelb wäre damit → mehr lesen…

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