Informelles

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29. März 2011
von Informelles
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Stuttgart 21: Bahn verkündet Baustopp

Die Deutsche Bahn AG legt das Projekt Stuttgart 21 vorläufig auf Eis.

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Bis zur Konstituierung einer neuen Landesregierung in Baden-Württemberg hat die Deutsche Bahn AG einen Baustopp verhängt. Die Arbeiten am Milliarden-Projekt S21, das viele statt eines Bahnvorhabens für ein reines Immobilienprojekt halten, sollen vorerst ruhen, um weder bauliche noch auftragsmäßige Fakten zu schaffen.

Die Bahn AG will erst das konstruktive Gespräch mit der neuen BaWü-Regierung suchen, bevor man entscheidet, ob und wie man mit S21 weiter macht. Die Bahn geht allerdings davon aus, daß die bisher geschlossenen Verträge auch unter einer grün-roten Koalition weiter gelten.

Unabhängig vom Wahlausgang werde weiter am Streßtest für das Projekt S21 gearbeitet, so die Bahn. Die Durchführung dieses Streßtests war eines der Ergebnisse → mehr…

2. Dezember 2010
von Informelles
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JMStV: Online bleiben!

Nach OBEN BLEIBEN! gegen Stuttgart 21 kommt nun ONLINE BLEIBEN! gegen JMStV.

Nachdem die Grünen in NRW der Ratifizierung des JMStV zugestimmt und mit einem Twitter-Tweet ganz nebenbei einen wahren Shitstorm gegen sich selbst ausgelöst haben, wollen nun immer mehr Blogs zum 01. Januar 2011 offline gehen.

Doch das könnte zum einen vorschnell sein und würde zum anderen den “Internetausdruckern” das Feld kampflos überlassen. Dann hätten die Analog-Politiker wahrscheinlich genau das erreicht, was sie schon immer wollten: Endlich wieder kontrollierbare Massenmedien und Meinungen.
Das Bürgerecht der Meinungsfreiheit und -vielfalt gerade im Netz würde so natürlich auf der Strecke bleiben. → mehr…

16. November 2010
von Informelles
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S21: Finanzierung verfassungswidrig?

Verfassungsrechtler halten die Finanzierung von Stuttgart 21 für verfassungswidrig.

In einem Gutachten kommt der Berliner Verfassungsrechtler Hans Meyer zu dem Schluß, daß die Baukostenzuschüsse des Landes Baden-Württemberg für das ImmobilienProjekt Stuttgart 21 an den Bund verfassungwidrig sind.
Allein für die geplante 60 km lange Neubaustrecke von Wendlingen nach Ulm hat Baden-Württemberg einen Baukostenzuschuß von 950 Mio. EUR geleistet. Doch das ist nicht erlaubt, so Meyer. Nach Art. 104 Grundgesetz müssen Bund und Länder ihre Aufgaben gesondert finanzieren. Deshalb darf das Land Baden-Württemberg nicht für einen Schienenweg, der dem Bund gehört, bezahlen. Auch nicht anteilig. → mehr…

18. Oktober 2010
von Informelles
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Die CDU plant bereits ohne Merkel

Was passiert nach Angela Merkel? Diese Gedanken werden in der CDU offenbar bereits durchgespielt. Und einer bringt sich schonmal in Stellung.

Am 31. Oktober werden die Uhren werden umgestellt, weil die Sommerzeit abläuft. Und auch in der CDU scheinen die Uhren langsam aber sicher anders zu laufen. Die Erosion der Macht der Angela Merkel scheint nicht mehr zu stoppen zu sein. Mit Aussitzen wird sie das Problem diesmal nicht beseitigen können.

Merkel macht Landtagswahl zur Schicksalsfrage
Ausgerechnet von Merkel selbst wurde die Landtagswahl in Baden-Württemberg zum Bürgerentscheid über das Projekt Stuttgart 21 umgedeutet. Und genau das könnte ihr auf die Füße fallen. Nach dem brutalen Polizeieinsatz gegen Kinder und Rentner und nachdem desaströsen Auftreten des Ministerpräsidenten Mappus als es darum → mehr…

12. Oktober 2010
von Informelles
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Wir können alles – außer rechnen

Wie sich die Planer Stuttgart 21 schöngerechnet haben.

Nachdem in der letzten Woche Ministerpräsident Mappus nach der guten alten Devise “Angriff ist die beste Verteidigung” gehandelt und Heiner Geißler als Schlichter in den Ring geschickt hat, dürfte sich dieser eher als Bumerang für Mappus und die Bahn erweisen.
So brachte Geißler den völlig logischen und von allen Seiten erwarteten Baustop ins Gespräch. Was sollte es auch zu besprechen geben, wenn zur gleichen Zeit die Bagger weiter Fakten schaffen und somit S21 immer ununkehrbarer wird? Doch diese Logik erschließt sich nicht jedem. So pfiffen Mappus und Bahn-Chef Grube ihren Schlichter ganz schnell zurück und Geißler sprach plötzlich von einem teilweisen oder gar keinem Baustop. Damit ist die Schlichtung in diesem Punkt → mehr…