Endlich wird in den USA gewählt

Endlich, Endlich, Endlich: Die US-Wahl hat begonnen.

Man konnte es die letzten Monate, Wochen und Tage langsam nicht mehr ertragen. Auf allen TV- und Radio-Kanälen und in allen weiteren Medien schien es nur noch ein Thema zu geben: Wer wird neuer US-Präsident?

Da wurden Äußerungen, Fotos, Videos, Werbekampagnen, Vita und und und der Kandidaten genüßlich und bis ins kleinste Atom zerlegt. Da wurden Sondersendungen zum Stuhlgang der Kandidaten und der mutmaßlichen Vize-Präsidenten/tinnen gesendet. Da wurden sämtliche us-amerikanischen Kleinbauern und Obdachlosen zu ihrer bevorstehenden Wahlentscheidung befragt. Da reiste jeder aber auch jeder deutsche Journalist, der mal länger als 2 Tage in den USA verweilen dufte (und war es noch zu Zeiten von J.F.Kennedy), nocheinmal in die USA und machte DEN Hintergrungbericht, → mehr lesen…

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Ypsilanti Wahl doch noch gescheitert

Die Wahl zum neuen Ministerpräsidenten von Hessen läßt weiter auf sich warten.

Andrea Ypsilanti (SPD) wird sich morgen nicht zur Wahl stellen, nachdem heute 4 Fraktionsmitglieder ihren Austritt aus der SPD-Fraktion erklärt haben. Damit reichen die Stimmen nicht mehr für die Wahl von Andrea Ypsilanti zur neuen hessischen Ministerpräsidentin.

Ursprünglich wollte die SPD eine Koalition mit den Grünen eingehen. Der Koalitionsvertrag dafür wurde bereits am 24. Oktober festgezurrt. Bei der Wahl zum Ministerpräsidenten wollte die rot-grüne Koalition dann mit Hilfe der Stimmen der Partei Die LINKE die erforderliche Mehrheit erringen.

Dieser Plan ist nun gescheitert, da die rot-grüne Koalition zusammen mit den LINKE-Stimmen nur eine Mehrheit von zwei Stimmen gehabt hätte.

  • Wie die politische Zukunft von Andrea Ypsilanti aussieht, ist
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BUND fordert neue Suche nach Atommüll-Endlager

Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) e.V. fordert, daß die Suche nach einem Endlager für Atommüll komplett neu beginnen muß.

Der Standort für ein neues Endlager sei erst dann zu genehmigen, wenn der Ausstieg aus der Atomkraft abgeschlossen sei. Eine Endlagersuche, die dem Weiterbetrieb der Atomkraftwerke diene, findet der BUND unverantwortlich für kommende Generationen.

Eine ernsthafte und systematische Suche nach dem am wenigsten gefährlichen Endlagerstandort ist mehr als überfällig. Seit Jahrzehnten werden Atomkraftwerke betrieben, ohne dass wir wissen, wohin mit dem radioaktiven Müll. Bisher ist in Deutschland noch kein Gramm des radioaktiven Mülls entsorgt worden.

sagt der BUND-Vorsitzende Hubert Weiger. Die Bundesregierung versucht lieber das Problem auszusitzen und die politischen Blindgänger der CSU fordern sogar noch eine Laufzeitverlängerung → mehr lesen…

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Bundesfinanzministerium bricht Verfassung

Das Bundesfinanzministerium weist seine Finanzämter per Nichtanwendungserlass an, die Verfassung zu brechen.

„Nichtanwendungserlass“ ein schöner Begriff, entsprungen aus den Hirnen höchster deutscher Finanzbeamter, der nichts anderes besagt, als daß die Finanzämter angewiesen werden, Urteile des Bundesfinanzhofes zu ignorieren. Nur für Einzelfälle sollen die Urteile anerkannt und befolgt werden und nicht für gleiche, ähnliche anhängliche Verfahren.

So kann es vorkommen, daß dem Einen Ausgaben steuerlich anerkannt werden. Der Andere aber leer ausgeht. Diesen Misstand hat das ZDF Magazin „Frontal21“ aufgedeckt.

Das Bundesfinanzministerium hat dazu wie fogt Stellung genommen: „Man will mit einem Nichtanwendungserlass dem Bundesfinanzhof Gelegenheit geben, seine Rechtsauffassung in einem anderen geeigneten Verfahren zu übeprüfen.“
Das muß man sich in aller Ruhe auf der Zunge zergehen lassen. Das → mehr lesen…

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Dunkler Bildschirm bei Premiere

Premiere macht ernst.

Seit Freitag Morgen läuft die große Umstellungsaktion bei der Premiere-Verschlüssellung. Offenbar können seitdem die ersten Sender nicht mehr von Schwarzsehern empfangen werden. So sollen die Erotikkanäle von Blue Movie und andere Spartensender, wie Sat1 Comedy, nicht mehr mit geknackten Smartcards zu entschlüsseln sein.

Das ist aber erst der Anfang der Umstellungsaktion. Bis spätestens Sonntagabend werden dann alle Sender mit der neuen Verschlüsselungstechnologie versehen und somit für Schwarzseher gesperrt sein.
Zumindest vorerst. Wie lange dieser Zustand anhält, bleibt abzuwarten. Denn meist kamen nach einiger Zeit die ersten Hacker hinter die Verschlüsselung und das Spiel Premiere gegen Schwarzseher begann von Neuem.

Wirtschaftlich gesehen ist es für Premiere natürlich ein idealer Zeitpunkt, die Schwarzseher auszusperren. Zum einen werden die Tage → mehr lesen…

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