Und Tschüß

Das kam zwar gestern für alle Beteiligten etwas überraschend, hatte Clement doch noch am Montag über seinen Anwalt ExBundesinnenminister Schily eine Quasi-Entschuldigung für sein parteischädigendes Auftreten verbreiten lassen, paßt aber sehr gut zu seiner Persönlichkeit.

Seine eigene Meinung geht ihm über alles. Fehler machen immer nur die anderen. Seine nunmehr exParteifreunde kritisierten schon mal mehr oder weniger öffentlich seine „unerträgliche Arroganz“ und bezeichneten ihn als „Graf Rotz„.

Wer im Dienste der Atomindustrie so weit geht, seine eigene Partei zu schädigen, hätte schon längst rausgeworfen gehört. Wenn Clement jetzt selbst seinen Parteiaustritt verkündet, dann kann die SPD eigentlich nur aufatmen. Ein Querulant weniger.
Und nach seinem Austritt wird er auch in der öffentlichen Wahrnehmung auf das ihm zustehende Maß → mehr lesen…

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Ev. Kita will Fingerabdrücke scannen

Eine evangelische Kita in Berlin Mitte will Kinder nur noch gegen Fingerabdruck herausgeben.

Die ev. Kita „Zion“ will Kinder nur noch an die Eltern oder andere Personen, die das Kind abholen wollen, herausgeben, wenn diese sich mit ihrem Fingerabdruck ausweisen. Dazu müssen sie allerdings auch am Morgen die Kinder gebracht haben und dabei den Vergleichsfingerabdruck dagelassen haben.
So soll verhindert werden, daß Unbefugte Kinder abholen. Es geht aber auch darum, am Nachmittag bei der Abhol-Rush-Hour den Überblick nicht zu verlieren.

Ganz durchdacht ist das System nicht:
Was, wenn andere Personen das Kind abholen wollen oder müssen, als es am Morgen gebracht haben?
Bei wem liegt der „schwarze Peter“ bei Manipulationen? Gilt dann der augenscheinliche Abholer als verdächtigt, obwohl er das → mehr lesen…

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GEZ-Gebühr für Internet-PC unrechtmäßig

Die GEZ-Gebühr für Internet-PCs ist unrechtmäßig.

Zu dieser Auffassung kam das Verwaltungsgericht Wiesbaden. In den Vorschriften für eine Gebührenpflicht würden „neuartige Rundfunkempfänger“ (schöne Wortschöpfung der GEZ Bürokraten), wie PCs mit Internetanschluß, überhaupt nicht erwähnt. Deshalb könne nur indirekt auf eine Gebührenpflicht geschlossen werden.

Ein EDV-Fachmann hatte gegen die GEZ-Gebühr für seinen Internet-PC in der privaten Wohnung, den er nur für seine Arbeit nutzt, geklagt. Zwangs-PayTV-Gebühren zahlt er ja ohnehin für seine privaten Fernseher und Radios. Allein das würde den EDV-Fachmann bereits von der zusätzlichen Gebühr für den Internet-PC befreien, so das Gericht.

Weiter ist das Verwaltungsgericht der Meinung, daß schon der vernüftige Menschenverstand einem sagt, daß ein Rundfunkemfangsgerät ein Radio oder zumindest ein Gerät mit Empfangsteil ist, das auch zum → mehr lesen…

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Tempelhof war noch einmal Flughafen

Der Flughafen Berlin Tempelhof war offiziell am 31. Oktober 2008 geschlossen wurden. Trotzdem durften heute Mittag noch einmal 3 Flugzeuge starten.

Für einen kurzen Moment war alles wie früher. Vom Tempelhofer Flugfeld starteten wieder Flugzeuge: 2 Doppeldecker vom Typ Antonov und eine Beechcraft.

Die drei Maschinen hatten es am Schließungstag nicht mehr rechtzeitig geschafft, den Flughafen Tempelhof zu verlassen. Grund war das schlechte Wetter. Da die Maschinen teilweise auf Sicht fliegen müssen, war ein Start schlicht unmöglich.

Der Berliner Senat gab sich bockig und sprach von einer gezielten Provokation der Flugzeuginhaber gegen die Schließung des Flughafens. Einer Starterlaubnis nach der offiziellen Schließung wollte man deshalb nicht zustimmen. Die drei Flugzeuge sollten gefälligst über die Straße abtransportiert werden, was immense Kosten → mehr lesen…

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Verübt der BND Sprengstoffanschläge?

Waren BND-Mitarbeiter an Bombenanschlägen im Kosovo beteiligt?

Zur Zeit sind drei Deutsche im Kosovo inhaftiert, die wahrscheinlich Mitarbeiter des Bundesnachrichtendientes (BND) sind.  Ihnen wird vorgeworfen, in einen Anschlag verwickelt gewesen zu sein.

Am 14. November wurde gegen ein Gebäude, in dem sich mehrere internationale Organisationen u.a. der EU mit ihren Büros befinden, ein Bombenanschlag verübt. Es enstand hoher Sachschaden. Die jetzt inhaftierten Deutschen sollen sich an diesen Anschlag beteiligt haben. Außerdem wird ihnen geheimdienstliche Tätigkeit vorgeworfen.

Die Bundesregierung „weist die Verwicklung deutscher Stellen in terroristische Anschläge als absurd zurück“. Zum Status der drei Männer kann sie jedoch nicht genaues sagen. Auf Spekulationen kann und will man nicht eingehen.
Nach Hintergrundinformationen waren jedoch BND-Mitarbeiter damit beauftragt, den Anschlag auf das Gebäude → mehr lesen…

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